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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. Juli 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Maestral", Guardinistr. 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Parksituation Schachblumenweg 14 - 26
2.
blockierte Radlständer am U-Bahnhof Haderner Stern
3.
Skateboard-Anlage an Grünfläche Holzapfelkreuther Str.
4.
Keine Parkplätze in Großhadern-Dorfkern
5.
Lagerung Aushub an der Blumenauer Str.
6.
Gründung einer Kinderkrippe
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte
1.
UA Kinder / Jugend / Schule / Sport
2.
UA Budget
3.
UA Wohnen, Bau und Umwelt
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Projektplanung: Grünzug Sauerbruchstr. / Am Fürstenrieder Wald (Baureferat, 19.06.08)
2.
Antrag der Geschäftsleute am Haderner Stern und der Mieterinitiative Haderner Stern e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 1.020,- € (Direktorium, 26.06.08)
3.
Antrag des Familienzentrums Hadern-Blumenau e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 776,69 € (Direktorium, 26.06.08)
6.
Anhörungsfälle
1.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag der Stadtratsfraktion der FDP (Direktorium, 13.06.08)
2.
Leitlinie Gesundheit, Öffentlichkeitsphase (Referat für Gesundheit und Umwelt, 16.05.08)
3.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; hier Baudenkmäler (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 25.06.08)
4.
Waldgartenstr. 82, Errichtung eines zweigruppigen Waldorfkindergartens - VORBESCHEID (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.06.08)
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 27.06.08)
6.
Vollzug des Sprengstoffgesetzes; Feuerwerk in der Ludwig-Hunger-Str. 11 am 12. bzw. 19.07.08 (Kreisverwaltungsreferat, 02.07.08)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Chrysanthemenstr. 8 a, 2 Rotfichten
2.
Wastl-Witt-Str. 14, 3 Birken
3.
Senftenauerstr. 93, 1 Fichte
4.
Burg-Eltz-Weg 1 - 9, 2 Lärchen
5.
Marchioninistr. 15, 1 Ahorn und 2 Pappeln
6.
Waldgartenstr. 82, gem. Baumbestandplan Nr. 11494
7.
Eichenstr. 30, 4 Fichten
8.
Eichenstr. 33, 1 Silberahorn
9.
Ehrenpreisstr. 7, 1 Tanne, 2 Sand-Birken
10.
Heckenrosenstr. 15, 1 Zypresse
11.
Würmtalstr. 139, 2 Eichen, 2 Tannen, 2 Birken und 1 Kiefer
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
42 Bäume auf dem Waldfriedhof (Baureferat, 23.06.08)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Barbierstr. 1 a (Sozialreferat, 18.06.08)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (Liste der SWM vom 02.06.08)
3.
Information über das Betriebskonzept der U3 / U6 während der Arbeiten im Stellwerk Implerstr. (MVG, 30.05.08)
4.
Baumaßnahmen der SWM, Wasserprojekt Pelargonienweg (SWM, 18.06.08)
5.
Informationen zum Münchner Familienpass (Sozialreferat, 24.06.08)
6.
Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes am Canisiusplatz 2, Informationsbrief zum geplanten Bauvorhaben (Schul- und Kultusreferat, 01.07.08)
9.
Antworten der Stadt
1.
Stelle für Schulsozialarbeit an der Grundschule an der Blumenauer Straße

02-08 / B 02879 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Streetwork-Anlaufstelle Blumenau (Sozialreferat, 23.06.08)
3.
Entwurmungsaktion für Füchse in Hadern (Referat für Gesundheit und Umwelt, 23.06.08)
4.
Überdachter Unterstand für Jugendliche in der Blumenau

02-08 / B 02882 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Kiosk am Gondrellplatz (SWM, 25.06.08)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Oktoberfest 2008; Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
2.
Altstadtringfest 19. / 20. Juli 2008 (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 26.06.08)
3.
Einladung zum Planungsdialog "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" (Bürgermeisterin Strobl, 24.06.08)
4.
2. Haderner Kulturtag als Straßenfest, Kontrolle des Kreisverwaltungsreferates (Kreisverwaltungsreferat, 24.06.08)
5.
Einladung zur Vollversammlung von REGSAM Hadern
6.
Infoveranstaltung zu KomPro/B und C (Sozialreferat, 30.06.08)
7.
Einladung zum Brückenfest und zum Isar-Brücken-Benefiz-Volkslauf (Einladung des BA 13, 30.06.08)
8.
Informationsveranstaltung für die neugewählten Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.07.08)
9.
Gedenkveranstaltung zum 09. November - Protokoll der Vorbesprechung
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
vom 11.06.2008: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
2.
vom 07.05.2008: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
1.2
Referentenanträge
1.
vom 02.07.2008: Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.2008: Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
2.
1., 2. und 3. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2008: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007", Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug (qualifizierte Vertagung vom 28.05.2008)
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.2008: Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord / Süd / West mit 5 Sozialregionen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost / Mitte mit 5 Sozialregionen, Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.2008: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2008 - 2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, insbesondere zum Jugendtreff "PfiffTEEN", Wolkerweg 15 (Das Projekt ist seit Februar 2008 genehmigt.) und zum "Neubau" an der Marchioninistr. (Der Planungsauftrag an das Baureferat ist erfolgt.) mit Stellungnahme zum BA-Schreiben vom 10.10.2007 (Die Realisierung einer 3-gruppigen Kinderkrippe mit 36 Krippenplätzen wird geprüft.)
2.
Beschluss des Kulturreferates vom 05.06.2008: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2008 - 2012 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse, insbesondere zur Gestaltung des Max-Lebsche-Platzes (Seite 17, zum BA-Schreiben vom 10.10.2007)
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 - 2012, insbesondere am Stiftsbogen / Schröfelhofstr. (Anlage 1, Seite 7)
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.2008: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat, insbesondere Stellungnahme des Baureferats zum Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2007, Punkt 3 und 5 (Anlagen 18 und 19)
6.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.06.2008: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf, insbesondere Stellungnahme zum BA-Schreiben vom 10.10.2007 (Seite 7)
7.
Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschussses vom 27.05.2008 und des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.2008: Mehrjahesinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, insbesondere zum BA-Schreiben vom 10.10.2007 (Seite 18 - 20)
8.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.2008: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, insbesondere zum BA-Beschluss vom 08.10.2007 (Seite 4 - 5)
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008: Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
4.
Bekanntgaben
13
Nichtöffentliche Sitzung