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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Januar 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Ausscheiden von Herrn Hömberg aus dem BA; Amtseinführung von Herrn Kreuzer
1.3
Sachstand Bahnhof Pasing
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Geschwindigkeitsüberwachung in der Alten Allee
2.
Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße im Abschnitt "An der Langwieder Heide" bis "Mühlangerstraße"
3.
Baumfällungen auf einem Grundstück in der Menterstraße / Feichthofstraße
4.
Bauvorhaben Meyerbeerstraße 3 - 9; Widerspruch gegen den Bescheid der Landeshauptstadt München vom 25.06.2007 wegen Zufahrtsmöglichkeit über die Feichthofstraße
5.
Antrag auf Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots vor dem Anwesen Josef-Retzer-Straße 47
6.
Geplante Baumfällungen auf dem Anwesen Lützowstraße 11 (Riemerschmid-Villa)
7.
Vorschlag für Ergänzung / Verbesserung der Sackgassenbeschilderung für den Haidelweg
8.
Fahrbandecke aus sog. Flüsterasphalt für die Verdistraße
9.
Verkehrssituation Waldhornstraße
10.
Einwendungen gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV / 22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Alte Allee 92, Baumbestandsplan Nr. 07-75168
2.
Pläntschweg 20, Baumbestandsplan Nr. 07-73106
3.
Rubensstraße 8, 1 Birke, 1 Ahorn
4.
Betzenweg 53, 1 zweistämmiger Ahorn
5.
Steinerweg 5, Baumbestandsplan Nr. 07-76152
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Landsberger Straße 485 / EG rechts
2.
Erdamannsdörferstraße 10
3.
Betzenweg 44
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antrag des KünstlerSpectrum Pasing e.V. für eine öffentliche Veranstaltung / Ausstellung zur Darstellung künstlerischer Aktivitäten im Rahmen des Leistungsspektrums in der Zeit vom 29.05. mit 08.06.2008
10.
Anhörungen
1.
Neufeldstraße 13, Anordnung eines absoluten Haltverbots
2.
Neufeldstraße / Paul-Hösch-Straße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
3.
Neufeldstraße / westlich Otilostraße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
4.
Omptedastraße, Anordnung eines absoluten Haltverbots
5.
Neufeldstraße in Höhe Hausnr. 5, Anordnung eines absoluten Haltverbots
6.
Gräfstraße 125, Neubau eines Doppelhauses, Tektur
7.
Errichtung einer Werbeanlage am Standort Lortzingstraße / Haberlandstraße 1
8.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing; Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 5
9.
Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in Obermenzing - An der Schäferwiese; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Bauleitplanung der Gemeinde Karlsfeld; Bebauungsplan Nr. 83 neu Neue Ortsmitte Karlsfeld
11.
Steinerweg 5, Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Gruppen
12.
Elly-Ney-Weg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Stellplätzen
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 26.11.-02.12.07, v. 03.12.-09.12.07, v. 10.12.-16.12.07)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge (Listen vom 26.11.-02.12.07, v. 03.12.-09.12.07, v. 10.12.-16.12.07)
3.
Amtsblatt Nr. 33, 34, Sondernr. 3
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke (Stichtage: 03.12.07, 10.12.07, 17.12.07)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
- Verlängerung der U-Bahn vom Laimer Platz zum Pasinger Bahnhof (Empfehlung Nr. 00708 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 03.05.2007)
- Externes Gutachten für die zur Fällung beantragten Bäume auf dem Riemerschmid-Anwesen
2.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 04.12.2007
- Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 - Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive -
3.
Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007
- Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München, Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
4.
Sportausschuss des Stadtrates vom 18.12.2007
- Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen, Jahresbericht 2007
5.
Bauausschuss vom 11.12.2007
- Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße); Erster Bauabschnitt
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: Antrag der Hauptschule an der Peslmüllerstraße vom 21.05.2007 auf Gewährung eines Zuschusses für die Gestaltung des Schulgartens
- Aufstellen der wieder aufgetauchten, ursprünglich an der Brunnenanlage Wensauerplatz im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing angebrachten Bismarckfigur; Festlegung des Ältestenrates des Stadtrates
2.
Kreisverwaltungsreferat
- Radweglückenschluss Frauendorfer- / Verdistraße durch Beschilderung auf dem Gehweg (BA-Antrag Nr. 01906 vom 06.03.2007)
- Sperrung der Lochhausener Straße für LKW über 3,5 t; Stellungnahme zu einem Bürgerschreiben
- Eingeschränktes Haltverbot vor dem Anwesen Atterseestraße 6
- Verlegung der Haltestelle Dachstraße in der Maria-Eich-Straße (Linie 160 Richtung Steinkirchen und Linie 162 Richtung Stadtgrenze Maria-Eich-Straße)
3.
Baureferat
- Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen; Geräteabbau aus Sicherheitsgründen
- Öffnung der Feichthofstraße hin zur Meyerbeerstraße
- Aufstellen von Fahrradständern für die Bushaltestellen im Kreuzungsbereich Planegger Straße / Blumenauer Straße / Weinbergerstraße (Linien 56, 57, 161)
- Ausbesserung der Markierung im Bereich der Tramschleife an der Amalienburgstraße (Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 23.10.2007)
- Nutzung eines zum Anwesen Haidelweg 5 gehörenden Grundstücksstreifen
4.
Schul- und Kultusreferat
- Kindertageseinrichtung Badenburgstraße 10, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Sachstand zur Nordumgehung Pasing im Bereich Bahnhof Pasing; Straßenbahnverlängerung zum Bahnhof Pasing; Rechtsform bzw. rechtliche Grundlage des Vollzugs des Verkehrskonzepts Pasing (Zwischenmitteilung zur BA-Anfrage aus der Sitzung vom 06.11.2007)
- Vorgesehene Baumfällungen auf einem städt. Grundstück in der Mark-Twain-Straße infolge eines geplanten Neubaus in der Barystraße 10
- Döbereinerstraße 21, Dachgeschossausbau mit baulichen Änderungen
- Bebauung des Geländes Menzinger Straße 85 / Amalienburgstraße 2-4; Bauvorhaben LIDL und Basic
- Einwohnerversammlung vom 28.06.2007 zum Thema "Nordumgehung Pasing / Schallschutzwände"; Fassaden an der Südseite
6.
Kulturreferat
- Veranstaltungen / Kooperationen im Dezember 2007
7.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 850. Stadtgeburtstag, Protokoll des 7. Treffens der Bezirksausschussmitglieder am 27.11.2007
8.
Stadtkämmerei
- Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2008
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Vollzug der Wassergesetze; Planfeststellungsbeschluss für die Umgestaltung der Würm im Bereich Mergenthalerstraße zwischen Flusskilometer 13.750 und Klusskilometer 14.000
14.2
Sonstige
1.
Münchner Mieterverein e.V.
- Gemeinsame Unterschriftenaktion der Mieterorganisationen "Stoppt die Umwandlung von Mietshäusern in Erhaltungssatzungsgebieten";
dazu: Antrag des BA 4 Schwabing-West "Umwandlungsverbot von Miet- und Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten"
2.
Polizeiinspektion 45 München (Pasing)
- Verkehr Mergenthalerstraße im verkehrsberuhigten Bereich
- Verkaufsstelle für gebrauchte Waren im Bereich der Zufahrt zur städtischen Pasinger Fabrik GmbH, August-Exter-Straße 1
3.
BA 1 Altstadt-Lehel
- Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
4.
VdK Ortsverband Pasing
- Umbau der sanitären Einrichtungen in der Gaststätte "Bayerisches Schnitzel- & Hendlhaus" (vormals "Wienerwald") in der Landsberger Straße 499; Anfrage wegen finanzieller Unterstützung
5.
Frau Wendula Ott
- Projekt Ausstellung "...gezeichnet: Ott"; Werkschau der drei Generationen Ott vom 09.12.2008 bis Mitte Januar 2009 in der Pasinger Fabrik (Vorausinformation)
6.
BA 13 Bogenhausen
- Kosten / Gebühren zur 850-Jahrfeier der Landeshauptstadt München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
7.
BA 1Altstadt-Lehel
- Aufhebung des Taxistandplatzes in der Prälat-Zistl-Straße
15.
Verschiedenes
1.
Nächste Sitzungen des BA 21 am 12.02.2008 und am 04.03.2008 jeweils um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48
2.
Termine 2008: Sitzungen des BA 21 und Bürgerversammlungen des 21. Stadtbezirkes