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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. März 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
U-Bahnverlängerung nach Pasing
2.
Änderung der Haltverbotsregelung vor dem Anwesen Frauendorferstraeß 2 und 4 sowie Maßnahmen zur sicheren Überquerung des Kreuzungsbereichs Frauendorferstraße / Beer-Walbrunn-Straße / Packenreiterstraße
3.
Baumfällungen auf einem städtischen Grundstück in der Freseniusstraße
4.
Anorndung von Tempo 30 km/h im Bereich des Kindergartens Würmchen e.V. in der Bergsonstraße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schirmerweg, Baumbestandsplan Nr. 08-1562 ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
2.
Bauseweinallee 49, Baumbestandsplan Nr. 08-2305 ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
3.
Pfeivestlstraße 14, Baumbestandsplan Nr. 08-1547
4.
Pasinger Bahnhofsplatz ( Pasing Arcaden ), Baumbestandsplan Nr. 08-3497
5.
Bodenseestraße 34, Baumbestandsplan Nr. 08-2457
6.
Gottfried-Keller-Straße 5, 6 Pappeln
7.
Bachmairstraße 14, 1 Sandbirke
8.
Irmonherstraße 12, 1 Esche
9.
Landsberger Straße 438, 2 Rosskastanien, 2 Eschen
10.
Von-Frays-Straße 68, 1 Kiefer, 1 Birke
11.
Böcksteiner Straße, Baumbestandsplan Nr. 08-3366
12.
Pflegerstraße 25a, 1 Föhre
13.
Radeckestraße 10, 2 Eschen, 1 Feldahorn
14.
Apfelkammerstraße 16, 1 Birke
15.
Bauseweinallee 19, 1 Weide
3.2
Gefahrenbäume
1.
Liste des Baureferates vom 30.01.2008
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller Condrops e.V. Suchthilfe Prävention für die Maßnahme: Tag der offenen Tür am 13.03.2008; 4 Vorträge zum Thema "Sucht" im April 2008
2.
(E) Erneuerung der Fahrradmarkierung in der Paganinistraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00883 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 23.10.2007
  • 02-08 / E 00883 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11619 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00883: Die Radwegmarkierung in der Paganinistraße soll erneuert werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Markierung wurde erneuert und der Empfehlung somit entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Radwegmarkierung - Fahrbahnmarkierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Aufhebung des absoluten Haltverbots im Bereich der Bahnunterführung Heerstraße sowie Überwachungsmaßnahmen wie z.B. Geschwindigkeitsmessungen (Ziffer 1 und 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00889 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 21 -Pasing- Obermenzing am 23.10.2007
  • 02-08 / E 00889 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11702 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 889
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: LILALU e.V. für das 10. LILALU Festival "Umsonst & Draußen" vom 15.08.-31.08.2008
10.
Anhörungen
1.
Herzog-Johann-Straße, Neubau eines ökologischen Mehrgenerationen-Wohnhauses in Holzrahmenbauweise ( 5 WE ) ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
2.
Hofmillerstraße, Neubau eines Wohngebäudes mit Garage ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
3.
Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrs-grund, neue Veranstaltungsrichtlinien ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
4.
Menzinger Straße 85, Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Backshop und oberirdischen Stellplätzen ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
5.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV / 21 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) – Gleisdreieck Pasing – ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
6.
Bauseweinallee 49; Neubau einer Wohngruppe mit 4 WE und Garagen ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 )
7.
Stücklenstraße 17, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
8.
Scapinellistraße 16, Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen, Vorbescheid
9.
"Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge" sowie "Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt"; Anhörung der Bezirksausschüsse zu Empfehlungen der Bürgerversammlungen des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.07 und des Stadtbezirks 1 Altstadt-Lehel am 22.011.2007
10.
Schirmerweg, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser ( 10 WE ) mit Tiefgarage ( 10 Stpl. ) und Außenanlagen
11.
Bodenseestraße 34, Neubau eines Gewerbegebäudes mit Einzelhandelsflächen und Tiefgarage
12.
Blumenauer Straße; Zwischenlagerung von unbelasteten und gering belasteten Ausbaumaterialien im Rahmen der Baumaßnahmen für die Nordumgehung Pasing, zeitlich befristet von 2008 - 2011
13.
Anhörung im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Steinerweg 5, Personalwohngebäude 1
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Baufälle im Stadtbezirk ( Listen vom 04.02.-10.02.08, v. 11.02.-17.02.08 )
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk ( Listen vom 04.02.-10.02.08, v. 11.02.-17.02.08 )
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH ( Aufstellung mit Stichtag 11.02.08, 18.02.08,
4.
Amtsblatt Nr. 4 / 08
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Bauausschuss vom 12.02.2008 - Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2008 - Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten in Obermenzing - An der Schäferwiese - Beschlussvollzugskontrolle ( BVK ); Halbjährlicher Sachstandsbericht des Planungsreferates für den Zeitraum 01.07.-31.012.2007 ( Bekanntgabe ) - Verkehrsplanung Pasing Zentrum; Anträge und Empfehlungen - Erhalt und Ausbau von Grünflächen zur Naherholung
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Bürgermeisterin - Thema "Sondernutzungen": aus der Informationsveranstaltung mit den BA-Vorsitzenden am 05.07.2008 ( vertagt aus der Sitzung am 12.02.2008 ) - Informationsveranstaltung für die BA-Vorsitzenden im Juli 2007; Aktivitäten zum 850. Stadtgeburtstag
2.
Direktorium - Jahresbericht 2007 der Landeshauptstadt München mit Jahresvorschau 2008
3.
Baureferat - Poller bzw. Absperrung am Ende der Engelbertstraße / Am Klostergarten - Fahrbahnerweiterung am Hieberplatz entlang der Südseite durch Änderung der Randbefestigung - Vorschläge für Verbesserungen an Spielplätzen
4.
Kreisverwaltungsreferat - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bodenstedtstraße 10; Verkehrsrechtliche Anordnung
5.
Refert für Stadtplanung und Bauordnung - 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gräfelfing - Heerstraße 12 e, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und 5 Garagen - Tektur - Pasinger Bahnhofsplatz, Neubau eines Einkaufszentrums mit 80 Wohnungen, Tiefgarage ( Pasing Arcaden ) und eines Nebengebäudes mit 2 Verkaufsgeschossen und Kellergeschoss ( Terminalgebäude ), Tektur - Paosostraße 69, Baumfällungen
6.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH ( MVG ) - Zusätzliche Bushaltestelle in der Planegger Straße in Höhe des Islamischen Kulturzentrums - Buslinie 57 zum Max-Planck-Gymnasium
7.
Stadtwerke München GmbH - Neuer Familienpass
14.2
Sonstige
1.
Seniorenbeirätin des 21. Stadtbezirks, Frau Franziska Miroschnikoff - Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung für Senioren
2.
Regierung von Oberbayern - Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Staatsstraße 2063 - Geschwindigkeitsbeschränkung
3.
Gemeinsames Schreiben von Mieterverein München e.V., Mieterbeirat der Landeshauptstadt München und Mieter helfen Mietern - Münchner Miterverein e.V. - Kampagne "Stoppt die Umwandlung von Mietshäusern in Erhaltungssatzungsgebieten" und "Kein Ausverkauf der Wohungen in Münchner Erhaltungssatzungsgebieten"
15.
Verschiedenes
1.
Nächste Sitzungen des BA 21: - 01.04.2008 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 06.05.2008: Konstituierende Sitzung des BA 21 für die Wahlperiode 2008 – 2014 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
2.
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 29.04.2008 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Post“, Bodenseestraße 4