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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Mai 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
Konstituierende Sitzung
1.
Begrüßung
2.
Benennung einer vorläufigen Sitzungsleitung
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung der konstituierenden Sitzung
4.
BA-Vorstand
- Wahl der/des BA-Vorsitzenden
- Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters
- Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters
- Beschlussfassung über die Zusammensetzung des weiteren Vorstands
- Wahl der/des Beisitzer/s (ggf. Wahl von zwei Beisitzern und einer Kassiererin/eines Kassiers)
5.
Unterausschüsse
- Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse
- Wahl der Unterausschussvorsitzenden
- Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden
- Benennung der Unterausschussmitglieder
6.
Beauftragte
- Wahl einer/eines Kinderbeauftragten
- ggf. Benennung weiterer Beauftragter
7.
Verschiedenes
1.0
Erste Arbeitssitzung der Wahlperiode 2008 bis 2014
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Schlechter Zustand der Mülleimer im Umfeld von Schloss Blutenburg und im Durchblickpark
2.
Planungen zum Altbau des Seniorenheims an der Agnes-Bernauer-Straße / Fischer-von-Erlach-Straße
3.
Lichteinstrahlung durch Straßenlaternen und Außenbeleuchtung der Häuser im "Österreicherviertel"
4.
Verkehrsplanung für Pasing
5.
KFZ-Umschlagplatz eines Autovermieters zwischen Beginn Alte Allee und Lützowstraße
6.
Verteilung eines Anzeigenblattes
7.
Sperrpfosten auf dem Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße zwischen Mühlangerstraße und An der Langwieder Heide
8.
Aufstellung von Verkehrsschildern "Tempo 30 km/h" in der Schräml-/Menterstraße und in der Feichthof-/Menterstraße
9.
LKW-Verkehr in der Offenbach-/Meyerbeerstraße / Bau der Nordumgehung Pasing; Sichere Querungsmöglichkeiten in der Offenbach-/Meyerbeerstraße in Höhe des Pasing-Nymphenburg-Kanals
10.
Standort des künftigen Jugendzentrums an der Schäferwiese sowie Planungsstand für die Bebauung nördlich Bahnhof Pasing (Betreutes Wohnen, Hotel)
11.
Austausch der Abfallbehälter im Durchblickpark
12.
Verkehrssituation Korfiz-Holm-Straße / Ecke An der Schäferwiese
13.
Verkehrsprobleme im Umfeld Bodensee-/Heimburg-/Richard-Tauber-Straße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Apfelallee, Baumbestandsplan Nr. 08-6109
(vertagt aus der Sitzung vom 01.04.2008)
2.
Eugen-Papst-Straße 16, 1 Linde
3.
Kaflerstraße 2, Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben auf dem Pasinger Postgelände
4.
Lucia-Popp-Bogen 68, 2 Rotbuchen
5.
Bodenseestraße 15, Baumbestandsplan Nr. 08-8854
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Bauseweinallee 49
2.
Pippinger Str. 133 a
3.
Marschnerstraße 36
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Kinderhaus Obermenzing in der Badenburgstraße 10 für die Maßnahme: Anschaffung von Spielgeräten für den Garten der Kindertagesstätte
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Evang.-Luth. Kirchengemeinde Himmelfahrtskirche Pasing für die Anschaffung dringend benötigter Materialien für den Kindergarten (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.04.2008)
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Lilalu e.V.; Änderungsantrag zum Antrag vom 28.01.08 (Bezug: BA-Beschluss vom 01.04.2008)
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, hier: Bestellung einer städtischen Leistung, Spielplatz Bärmannstr. / Von-Frays-Straße
5.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Abstufung einer Teilstrecke des Pasinger Heuwegs
10.
Anhörungen
1.
Apfelallee, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 1 u. 2)
2.
Mobilfunk; Suchkreismeldung Bärmannstraße
3.
Meyerbeerstraße 24, Anbau eines Reiheneckhauses mit Duplexgarage
4.
Mobilfunk; Suchkreismeldung Agnes-Bernauer-Straße
5.
Verdistraße 75, Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage, Vorbescheid
6.
Fritz-Berne-Straße 40, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
7.
Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße, Neubau von Wohnungen, Büros, Appartementhotel, Fitness, Restaurant, Altenpflege, betreutem Wohnen mit eingeschossiger TG; Vorbescheid
8.
Menterstraße 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE), Tektur
9.
Anhörung im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Paul-Gerhardt-Allee 36
10.
Einzug der Pasinger Bürger und Vereine zur "Pasinger Vorwiesn" am 31.07.2008
11.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: Bebauungsplan Nr. 14a, Gewerbegebiet an der Bussardstraße
12.
Rodenstockplatz 1b, Neubau eines Einfamilienhauses
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
Baufälle im Stadtbezirk (Liste vom 31.03.-06.04.08, v. 07.04.-13.04.08, v. 14.04.-20.04.08)
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Liste vom 31.03.-06.04.08, v. 07.04.-13.04.08, v. 14.04-20.04.08)
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 07.04.08, 14.04.08, 21.04.08)
4.
Amtsblatt Nrn. 10 und 11, Sondernummer 4
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schank- und Speisegaststätte Pilspub "Carat", Landsberger Straße 460
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 01.04.2008
- Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Agnes-Bernauer-Straße; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie Projektauftrag
- Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplans für 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.2008
- Verkehrskonzept Pasing; Erhalt der Einzelhandelsflächen in der Bäckerstraße, Gleichmannstraße und Landsberger Straße
- Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen
- Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
- Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
Schulausschuss vom 02.04.2008
- Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Agnes-Bernauer-Straße im 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie Projektauftrag
4.
Bauausschuss vom 08.04.2008
- Umbau der Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Bahnüberführung, Zufahrt Pasing-Arcaden
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.04.2008
- Baumfällungen im Garten der Riemerschmid-Villa in der Lützowstraße 11; Auswertung des Gutachtens und Verfahrensvorschlag
- Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
6.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 09.04.2008
- Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Budgetmittel des BA 21 Pasing-Obermenzing, hier: Bescheid an den Kreisjugendring München-Stadt, aquarium, zum Antrag vom 21.02.08 (BA-Beschluss: 01.04.08)
- Budgetmittel des BA 21 Pasing-Obermenzing, hier: Bescheid an den Verein Lilau e.V. zum Antrag vom 28.01.08 (BA-Beschluss: 01.04.08)
2.
Baureferat
- Herstellung der Nordumgehung Pasing - Verkehrsanlagen; Anliegerinformation
- Bürgerversammlung am 29.04.2008; Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferates
- Rückbau Donizettiweg einschließlich Änderung bei der Geschwindigkeitsregelung Tempo 30 km/h
- Fahrbahnsanierung Paul-Gerhardt-Allee zwischen Bärmannstraße und Am Nymphenbad in der Zeit vom 21.04.08 mit 09.05.08
- Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichen Raum "Rein und sauber"
3.
Kommunalreferat
- Mitteilung über Grunderwerb im Zusammenhang mit der Nordumgehung Pasing, hier: Flurst. 143/5 Gemarkung Pasing an der Kaflerstraße
4.
Kreisverwaltungsreferat
- Anordnung von Tempo 30 km/h im Bereich des Kindergartens Würmchen e.V. in der Bergsonstraße
- Verkehrsrechtliche Anordnung: Meyerbeerstraße, Ostseite, südlich des signalisierten Fußgängerüberwegs im Durchblickpark - Parken nur PKW -
- Kleintierfriedhof in Obermenzing, Hinweisbeschilderung
- Haltverbot an der Bushaltestelle Dachstraße (Linie 160 Richtung Steinkirchen und Linie 162 Richtung Stadtgrenze Maria-Eich-Straße)
- Bürgeranliegen hinsichtlich Öffnungszeiten der Gaststätte "Szymanski`s" in der Bodenseestraße
- Neue Bushaltestelle "Engelbertstraße" in der Planegger Straße (Linien 56 Richtung Fürstenried West, 57 Richtung Laimer Platz und 161 Richtung Heitmeiersiedlung)
- Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Bäckerstraße 52
- Abbruch des Gebäudes Kaflerstraße 2; verkehrsaufsichtliche Erlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsgrundes
- Öffnung der Bärmannstraße zwischen Doktor-Böttcher-Straße und Paul-Gerhardt-Allee für den gegenläufigen Radverkehr
5.
Kulturreferat
- Aufstellen der wiederaufgetauchten Bismarckfigur in Pasing
- Veranstaltungen / Kooperationen im April 2008
- Stärkung der Stadtteilkultur
6.
Schul- und Kultusreferat
- Schließung der Eisbahn West in der Wintersaison 2007/2008 aufgrund fehlender Sanierungsarbeiten
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: 5. Flächennutzungsplan-Änderung
- Barystraße 10; Baumfällungen auf einem städt. Grundstück in der Mark-Twain-Straße infolge eines geplanten Neubaus in der Barystraße 10
- Bürgerversammlung am 29.04.2008; Mitteilung zu öffentlich geförderten Wohnungen im 21. Stadtbezirk zum Stand 31.12.2007
- Vorübergehender weiterer Betrieb des Biergartens der ehemaligen Gaststätte "Landsberger Hof" an der Bodensee-/Lortzingstraße
- Böcksteiner Straße, Neubau von vier Reihenhäusern und vier Garagen
8.
Stadtwerke München GmbH
- Neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia-Schwimmhalle
- Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH im 1. Halbjahr 2008 im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing (Informationsflyer)
9.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
- Vorübergehende Verlegung von Bushaltestellen am Pasinger Bahnhof wegen Abbruch des Postgebäudes
10.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- "S-Bahn-Stammstrecke: Immer noch Stillstand statt Fortschritt"; Antrag des BA 21 Nr. 02-08 / B 02889 vom 12.02.2008
14.2
Sonstige
1.
Seniorenbeirätin für den 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Frau Miroschnikoff
- Einwohnerversammlung für Senioren (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.03.2008)
2.
Regierung von Oberbayern
- Vollzug der Straßenverkehrsordnung, hier: Staatsstraße 2063, Geschwindigkeitsbeschränkung
3.
Kinderhaus Obermenzing, Badenburgstraße 10
- Unterstützung für Spielgeräte
4.
Kulturverein Obermenzing e.V.
- Umbenennung des Teilstücks der Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und Schulgelände (oder auch großräumiger) in "Obermenzinger Pfarrplatz"
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen: 03.06.2008 und 01.07.2008 jeweils um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486