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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juni 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 21 - Vollgremium

Sitzungsort:

Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Begrüßung

1.1

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO

1.2

Benennung einer/eines Internetbeauftragten

Bürgeranliegen

2.1

Bürgersprechstunde

2.2

Bürgerpost an den BA 21

Schlechter Zustand der Mülleimer im Umfeld von Schloss Blutenburg und im Durchblickpark / Austausch der Abfallbehälter im Durchblickpark (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Planungen zum Altbau des Seniorenheims an der Agnes-Bernauer-Straße / Fischer-von-Erlach-Straße (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Lichteinstrahlung durch Straßenlaternen und Außenbeleuchtung der Häuser im "Österreicherviertel" (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Verkehrsplanung für Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

KFZ-Umschlagplatz eines Autovermieters zwischen Beginn Alte Allee und Lützowstraße (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Verteilung eines Anzeigenblattes (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Standort des künftigen Jugendzentrums an der Schäferwiese sowie Planungsstand für die Bebauung nördlich Bahnhof Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Einschränkung von Gehwegen durch Hecken-Überwuchs; Rampe Nordseite Bahnhof Pasing; Handläufe bzw. Haltegriffe an Stufen von Geschäfts- und Bürogebäuden; Winterdienst (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Parkmöglichkeiten am Bahnhof Pasing; Verbesserungen in Bezug auf die Mitnahme von Fahrrädern (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

10.

Einkaufsmöglichkeiten im Bereich Alte Allee (vertagt aus der Sitzung von 06.05.2008)

11.

Baumfällungen auf dem Anwesen Lützowstraße 11 (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

12.

Betrieb einer Autowaschanlage in der Landsberger Straße an Sonn- und Feiertagen über den zulässigen Rahmen hinausgehend (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

13.

Jugendtreff Spielplatz Megerlestraße

14.

Grünanlage Bärmannstraße / Von-Frays-Straße

15.

Sperrung des Radwegs "Hermann-Hesse-Weg" aufgrund von Baumaßnahmen zur Nordumgehung Pasing

16.

Ladenzentrum Schrämel-/Menterstraße

17.

Begrünung der Bodenseestraße im Rahmen der Nordumgehung Pasing

18.

Einkaufszentrum Schrämelstraße / Menterstraße

19.

Sperrung Alte Allee und Bergsonstraße, östlich zwischen An der Langwieder Haide und Bertha-von-Suttner-Weg für den LKW-Durchgangsverkehr; Entfernung des Verkehrszeichens "Anlieger frei" von der Einfahrt zur Bergsonstraße an der neuen Kreuzung An der Langwieder Haide / Bergsonstraße westlich

20.

Verkehrsprobleme

21.

Sanierungsmaßnahme Alte Allee

Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen

3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Steinerweg 5, Baumbestandsplan Nr. 08-5063 (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Passionistenstraße 12, 2 Linden (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Korfiz-Holm-Straße 28, 1 Haselnussbaum (vertagt aus der Sitzung vom 03.06.2008)

Rodenstockplatz 1 b, Baumbestandsplan Nr. 08-9342 (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Bodenseestraße 15, Baumbestandsplan nr. 08-8854 (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Eugen-Papst-Straße 16, 1 Linde (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Fasanenstraße 8, Baumbestandsplan Nr. 08-9185

Planegger Straße 89 - 99, 2 Robinien

Steffanistraße 21, 1 Birke

10.

Am Stadtpark 38c, Baumbestandsplan nr. 08-11584

11.

Kaflerstraße 2, Baumbestandsplan Nr. 08-6094

12.

Oldenbourgstraße 15 - Baumbestandsplan Nr. 08-10005

3.2

Gefahrenbäume

Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen

Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen

5.1

Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung

Fasanenstraße 8

Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen

Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen

7.1

Bericht der Kinderbeauftragten

Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen

Entscheidungen

Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, hier: Antrag des Trachtenvereins D`Würmtaler-Stamm e.V. für die Veranstaltung: Aufstellen eines Maibaums mit anschließender Feier

(E) Verbesserung der Verkehrssituation in der Rathochstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 23.10.2007

02-08 / E 00890 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00230 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Empf. 890

Beschluss.pdf (nach Antrag)

(E) Errichtung einer Fußgängerbedarfsampel oder eines Zebrastreifens in der Nusselstraße in Höhe der Josef-Lang-Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00880 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 23.10.2007

02-08 / E 00880 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00232 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Empf. 880

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, hier: Antrag des Vereins Lilalu e.V. für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 15. bis 31.08.2008

Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget, hier: Antrag des Kinderhaus Obermenzing für die Anschaffung eines Spielhäuschens und einer Vogelnestschaukel

Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Evang-Luth. Kirchengemeinde, Kindergarten der Himmelfahrtskirche Pasing für die Anschaffung von Materialien für den Kindergarten (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Abstufung einer Teilstrecke des Pasinger Heuwegs (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

10.

Anhörungen

Fasanenstraße 8, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

Am Schützeneck 5, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit TG

Oldenbourgstraße 15, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Pasinger Vorwiesn vom 31.07.-05.08.08

Einrichtung von Haltverboten in der Beer-Walbrunn-Straße

Siedlungsschwerpunkt Freiham; Entwurf des Eckdatenbeschlusses

Kaflerstraße 2, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses (Kaflerstraße / Pasinger Bahnhofsplatz)

Sommer-/Kinderfest am 12.07.2008 in der Kleingartenanlage SW 70, Maria-Eich-Straße 119

Radfahrstreifen Landsberger Straße, Südseite zwischen Bäckerstraße und Anwesen Nr. 509

10.

Apfelallee, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

11.

Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, hier: Bebauungsplan Nr. 2 Gewerbegebiet zwischen der BAB 96 und der Großhaderner Straße sowie zwischen der Pasinger Straße (St 2063) und dem Lochhamer Schlag (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

12.

Bäckerstraße 6, Nutzungsänderung 2. OG zur Spielothek II, zusammenhängend mit Bistro und Spielothek im 1. OG (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

13.

Bodenseestraße 15, P 185: Neubau einer Wohnanlage (Haus 1 + 2, 32 WE), einer Tiefgarage (36 Stpl.) und einer Garage (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

14.

Steinerweg 5, Klinikum München-Pasing; Sanierung und Erweiterung (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

15.

Leistungsprogramm 2009 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2008) (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

16.

Menterstraße 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE), Tektur (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

11.

Anträge und Anfragen

Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: SchulwegbegleiterInnen entsprechend dem Nürnberger Projekt "Coolrider" für die Haltestellen im Pasinger Zentrum (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

FDP: Antrag: Eigener Radweg am Nymphenburger Kanal (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

12.

Unterrichtungen

Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 28.04.-04.05.08, v. 05.05.-11.05.08, v. 12.05.-18.05.08)

Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 28.04.-04.05.08, v. 05.05.-11.05.08, v. 12.05.-18.05.08)

Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 05.05.08, 09.05.08, 19.05.08)

Amtsblatt Nr. 12, 13

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Vereinswirtschaft ESV München e.V., Haberlandstraße 6 - Schank- und Speisewirtschaft "Sidhartha" (vormals Vecchio Mulino), Zehentstadelweg 12

13.

Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse

Vollversammlung des Stadtrates vom 07.05.2008 - Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen

Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.05.2008 - Kinderkrippenplatzgebühren senken - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 bis 2012; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008 - Gesetzt zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug; Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge - Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 bis 2012

Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 28.05.2008 - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 bis 2012; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen, 2. verfahrenstechnische Neuerungen, 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

Sozialausschuss vom 29.05.2008 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 - 2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich

Bauausschuss vom 03.06.2008 - Naherholungsgebiet "Langwieder Seen" Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße)

14.

Post an den BA

14.1

von der Stadtverwaltung

Oberbürgermeister - Ladenzentrum Ecke Menterstraße / Schrämelstraße

Direktorium - Zwischenlagerung von Aushubmaterial auf dem Gebiet des Landschaftsparks Pasing-Laim-Blumenau-Hadern an der Blumenauer Straße (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Friedhofverwaltung - Anpassung der Zeiten von Sterbegottesdiensten und Bestattungen

Baureferat - Radweg Landsberger Straße, stadtauswärts, Ecke Offenbachstraße - Mülleimersituation rund um Schloss Blutenburg und Durchblickpark - Skaterplatz für Jugendliche; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks am 29.04.2008 - Ausbau Radweg Würm; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks am 29.04.2008 - Abfalleimer vor dem Bahnhof Pasing; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 29.04.2008 - Nordumgehung Pasing - Verkehrsanlagen; Anliegerinformation (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008) - Rückbau Donizettiweg einschließlich Änderung bei der Geschwindigkeitsregelung Tempo 30 km/h (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008) - Plangutachten Pasing / Zentrum; Todesmarschdenkmal

Kommunalreferat - Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 29.04.2008 zum Anwesen Pippinger Straße 22 - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; unentgeltliche Abtretung einer Teilfläche aus dem Grundstück Flurnr. 747/6, Gemarkung Obermenzing (Pippinger Straße 103)

Kreisverwaltungsreferat - Nächtliche Abschaltung von Ampelanlagen; ergänzender Beschluss des BA 21 vom 01.04.2008 - Fahrbahnsanierung Alte Allee zwischen Bergsonstraße und Marschnerstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Haltverbot in der Haberlandstraße zwischen Volm- und Lortzingstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Verkürzung der Haltverbotszone an der Bushaltestelle "Engelbertstraße" in der Planegger Straße - Landtags- und Bezirkswahl am 28.09.2008; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer - Kleintierfriedhof in Obermenzing, Hinweisbeschilderung (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.08) - Behindertenparkplätze für Besucherinnen und Besucher der Stadtbibliothek Pasing auf dem Parkplatz zwischen Bürgerzentrum Rathaus Pasing und Pasinger Viktualienmarkt

Kulturreferat - Stärkung der Stadtteilkultur (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008) - Monatliche Mitteilungen über Veranstaltungen / Kooperationen

Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 30.07.2008 um 17.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstraße 19, Zimmer 614 - Verlegung der Staatsstraße 2063 in Höhe Grafing; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks am 29.04.2008 - Böcksteiner Straße, Neubau von vier Reihenhäusern und vier Garagen (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008) - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetzt (AEG), Errichtung eines Terminalbauwerks im Bahnhof München-Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Schul- und Kultusreferat - Bescheide über die Anerkennung von Plätzen in dernKindertageseinrichtungen Badenburgstraße 10 und Engelbertstraße 11

10.

Sozialreferat - Flyer zur Münchner Sozialstiftung - der Jubiläumsstiftung zum 850. Stadtgeburtstag Münchens

11.

Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 04/2008 - S-Bahn-Stammstrecke: Immer noch Stillstand statt Fortschritt (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

14.2

Sonstige

Polizeipräsidium München - Geschwindigkeitsüberwachung in den Straßen Alte Allee und Bergsonstraße

Condrobs e.V. - ConNews - Nachrichten von Condrobs e.V.

Arbetisgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November" - Namenslesung der während der NS-Zeit ermordeten Münchner Juden anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht"

Regierung von Oberbayern - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung, hier: Staatsstraße 2063, Geschwindigkeitsbeschränkung (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

Kulturverein Freunde Obermenzing e.V. - Umbenennung des TEilstücks der Grandlstraße zwischen Kirche Leiden Christi und Schulgebäude (oder auch großräumiger) in "Obermenzinger Pfarrplatz" (vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2008)

15.

Verschiedenes

Stadlfest des Burschenverein Obermenzing e.V. am 14.06.2008 ab 14.Uhr auf dem Hof der Familie Fenzl , Dorfstraße 37

Nächste BA-Sitzungen: 01.07.2008 und 29.07.2008 jeweils um 19.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Bürgerzentrums Rathaus Pasing, Landsberger Straße 486