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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juli 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.0
Benennung / Wahl einer Frauen- bzw. Gleichstellungsbeauftragten
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Zentrum von Pasing
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Anordnung eines einseitigen Haltverbots in der Lackerbauerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
2.
Bepflanzung in der Wöhlerstraße (Wöhlerstraße / Kreuzung Faistenlohestraße (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
3.
Unzulässiger Radverkehr im Fußgängerweg an der Würm zwischen Weichandhof und Altem Wirt (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
4.
Absolutes Haltverbot Nähe Zebrastreifen, Mendelssohnstraße 7 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
5.
Ladenversorgungszentrum Schrämelstraße / Menterstraße
6.
Sanierung Alte Allee (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
7.
Zweckentfremdung von Wohnraum für Kindergartengründung in Obermenzing (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
Grünanlage an der Petzetstraße; Pflegekonzept (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
9.
Umbau Pasinger Bahnhof; Einsichtnahme in Baupläne (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
10.
Beschwerden im Zusammenhang mit der Parksituation am Bahnhof Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
11.
Akute Fußgängergefährdung in der Offenbachstraße
12.
Umleitung des in den Pasinger Stadtpark führenden Radwegs Paul-Eipper-Weg (Gräfelfing)
13.
Gemeinsame Versammlung zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße mit Stadtbezirk Pasing-Obermenzing im Berufsbildungszentrum Bergsonstraße; Empfehlung Nr. 58 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 03.07.2008
14.
Baupläne für das neue Terminalgebäude des Bahnhofs Pasing; Kundenwege Busbahnhof - Bahnsteige)
15.
Bau eines Fußgänger- und Radfahrerstegs über die Meyerbeerstraße in Höhe Durchblickpark
16.
Gefährdung des Schulwegs durch die Baustelle Offenbach-Unterführung
17.
Einbahnstraßenregelung für den Schirmerweg
18.
Pasinger Stadtpark; Entfernung einer Umlaufsperre an der Grenze zu Lochham
19.
Gründung einer Kinderkrippe; Suche nach einem geeigneten Grundstück
20.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Planegger Straße
21.
Verkehrssituation (Lärm, Feinstaub) / Ausbau Pippinger Straße
22.
Fahrradchaos am Pasinger Bahnhof Nord
23.
Betrieb einer Autowaschanlage in der Landsberger Straße an Sonn- und Feiertagen über den zulässigen Rahmen hinausgehend
24.
Ausweisung der Stahlstraße als verkehrsberuhigter Bereich ("Spielstraße") im Bereich von Hausnummer 1 bis 11
25.
Eingeschränktes Haltverbot in der Bäckerstraße im Abschnitt Bäckerstraße/Weinbergerstraße bis zum Behindertenparkplatz Bäckerstraße 56 sowie Haltverbot auf der gegenüberliegenden Seite vor der Ampelanlage
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Feichthofstraße, Baumbestandsplan Nr. 08-16438
2.
Stöcklstraße 7a, 1 Hemmlocktanne
3.
Reußweg 32, 1 Schwarzkiefer, 1 Tanne
4.
Engelbertstraße 13 – 17, Baumbestandsplan Nr. 08-12701 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
5.
Stöcklstraße 3, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
6.
Adolf-Sandberger-Straße 8a, Baumbestandsplan Nr. 08-14305 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
7.
Menterstraße, Baumbestandsplan Nr. 07-78810A (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
Stahlstraße 24, 1 Tanne (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
9.
Betzenweg 62, 1 Birke, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
10.
Schladminger Straße 9, 1 Birke (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
11.
Hofmillerstraße 23, 1 Ahorn
12.
Meyerbeerstraße 25, 1 Fichte, 1 Weide
13.
Oneginstraße 1, 1 Erle
14.
Willibaldstraße 16e, 1 Serbische Fichte
3.2
Gefahrenbäume
1.
Liste des Baureferates-Gartenbau vom 01.07.2008
2.
Liste des Baureferates-Gartenbau vom 08.07.08
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Fasanenstraße 31
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Initiative "gezeichnet Ott" für eine Ausstellung vom 09.12.2008 bis ca. 18.01.2009
2.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Heimat- und Volkstrachtenverein "D`Würmtaler" Menzing e.V. für das Jubiläumsfest am 12.07.2008
3.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. für den Kindernachmittag auf dem Pasinger Volksfest am 02.08.2008
4.
(E) Tennisclub Blutenburg e.V.;
Gewährung eines Zuschuss zur
Erneuerung des Hallendaches und des
Sportbodens in der Tennishalle an der
Meyerbeerstraße 113
08-14 / V 00233
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Der TC Blutenburg e.V. erhält für die Erneuerung des Hallendaches und des Sportbodens in der Zweifach-Tennishalle an der Meyerbeerstraße 113 einen Zuschuss von
84.000,00 €. Der Zuschuss wird in zwei Raten ausgereicht:
2008 55.000,00 €
2009 29.000,00 €.
5.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Rüttenauerplatz 3 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.08)
6.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Landsberger Straße 487 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.08)
7.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung;
Öffentlicher Park am Alfons-Hoffmann-Altenheim, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich)
8.
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Kindergarten St. Leonhard für ein Bodentrampolin für den Garten
9.
(E) Schutz des Wasserpumpenhauses in der Kaflerstr. 16
vor dem Verfall ( Ziffer 1 des Antrages )
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01066 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
08-14 / V 00638
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des 21. Sadtbezirkes vom 29.04.2008 wonach das Anwesen Kaflerstr. 16 vor dem Verfall geschützt wird.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach es für das Anwesen Kaflerstr. 16 konkrete Sanierungsplanungen gibt und der Verfall dadurch verhindert wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
ehemaliges Wasserpumpenhaus
10.
(E) Schutz des alten Pasinger Bahnhofsbaus in Richtung Baugrube durch einen Bauzaun vor weiterer Zerstörung ( Ziffer 2 des Antrages )
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01067 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
08-14 / V 00640
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01067 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des
21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008 wonach der alte Pasinger Bahnhof vor
den benachbarten Baumaßnahmen zum Einkaufszentrum „Pasing Arcaden“
geschützt wird.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird
Kenntnis genommen, wonach der alte Pasinger Bahnhof vor den benachbarten
Baumaßnahmen zum Einkaufszentrum „Pasing Arcaden“ geschützt
wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Alter Pasinger Bahnhof (Bürklein)
11.
(E) Keine weiteren Spielhallen in Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01064 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing
am 29.04.2008
08-14 / V 00639
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01064 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des
21. Sadtbezirkes vom 29.04.2008 wonach keine weiteren Spielhallen in
Pasing genehmigt werden sollen.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird
Kenntnis genommen, wonach Spielhallen nicht im Rahmen des Baurechts
generell verhindert werden können.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielhallen
10.
Anhörungen
1.
Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung; Anhörung der Bezirksausschüsse sowie Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 17.07.2008
2.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Ge-nehmigung für die Abfallentsorgungsanlage (Lagerung und Behandlung von Akten und Datenträgern) auf dem Anwesen Rupert-Bodner-Straße 25, München-Aubing (vertagt aus der BA-Sitzung am 01.07.2008)
3.
Errichtung einer Durchfahrtssperre am Zehentstadelweg für den KFZ-Verkehr (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
4.
Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride – Systems in Pasing für den Münchner Westen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01057 der Bürgerver-sammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008; Entwurf einer Be-schlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
5.
Engelbertstraße 13 – 17, Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage sowie Umbau zweier Bestandsgebäude; Vorbescheid (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
6.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste; hier Baudenkmäler
(vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
7.
Adolf-Sandberger-Straße 8a, Neubau eines Einfamilienhauses in Passiv-
bauweise mit Carport (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
8.
Gottfried-Keller-Straße / Offenbachstraße, Neubau von Wohnungen, Büros, Fitness, Altenpflege, Betreutem Wohnen sowie eines Appartementhotels, eines Restaurants und einer eingeschossigen Tiefgarage; Vorbescheid
9.
Paosostraße 69, Neubau einer Reihenhausanlage (4 Häuserzeilen), Vorbescheid
10.
Ernsbergerstraße 5b, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Ernsbergerstr. 5b + 7); Vorbescheid
11.
Pippinger Straße 113, Modernisierung und Sanierung eines für Musikunterricht genutzten Wohngebäudes und Anbaus
12.
Reginbaldstraße 18, Einhausung einer überdachten Terrasse und Nutzungsänderung
13.
Gastspiel der Puppenbühne "Festival der Marionetten" auf einer Teilfläche des städt. Flurstück 209/2 an der Bodenseestraße / Maria-Eich-Straße
14.
Neue Grün- und Ausgleichsflächen in Pasing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01069 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
15.
Pippinger Straße 133a, Nutzungsänderung: Wohnen zu Kindertagesstätte (EG + OG) sowie Anbau einer Fluchttreppe
11.
Anträge und Anfragen
1.
Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2008 zum Thema „Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.07.2008)
2.
CSU: Antrag: Fertigstellung der U5 nach Pasing
3.
CSU: Antrag: Skateboard-Anlage in der Lochhausener Straße
4.
FDP: Antrag: Eigener Radweg am Nymphenburger Kanal (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.2008)
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt Nrn. 18, 19
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 23.06.-29.06.08, v. 30.06.-06.07.08, v. 07.07.-13.07.08)
3.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 23.06.-29.06.08, v. 30.06.-06.07.08, v. 07.07.-13.07.08)
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 07.07.08, 14.07.08)
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schank- und Speisewirtschaft Cafe Obermenzing, Verdistraße 87
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2008
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich); Gleisdreieck Pasing; Billigungsbeschluss
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2008
- Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord
- Europaarbeit des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und aktuelle Entwicklungen der
"städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
- "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern!"
- Rechtsschutzmöglichkeiten gegen das Ziel B V 1.6.5 (Sonderflughafen Oberpfaffenhofen) des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
- Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl", Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
3.
Sozialausschussv om 29.05.2008
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008 - 2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich
4.
Sozialausschuss vom 03.07.2008
- Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen, Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen, Trägerschaft Sozialregion Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen; Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
5.
Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008
- Initiative Europäische Metropolregion München, Sachstandsbericht
6.
Bauausschuss vom 08.07.2008
- Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauber machen!
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Riemerschmid-Villa in der Lützowstraße 11, Einbau von Gauben
- Seminartag für neu gewählte Baumschutzbeauftragte der Bezirksausschüsse am 31.07.2008 im Planungsreferat, Blumenstraße 19, Sitzungssaal 614 (Seminardauer von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr)
- Fasanenstraße 8, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
- Ausstehende Beantwortung von Anträgen / Anfragen der Bürgerversammlung und des BA 21 zu den Themen Verlegung der Tramlinie 19 zum Pasinger Bahnhof und Sachstand zur Nordumgehung Pasing
- Pasinger Bahnhofsplatz; Fassadengestaltung Pasing-Arcaden
- Fortbildung der neuen Bezirksausschussmitglieder zu Themen des Planungsreferates
2.
Baureferat
- Fahrbahnsanierung Im Wismat und Wöhlerstraße 64 - 74
- Kreuzung Weinbergerstraße / Josef-Retzer-Straße
- Ausbesserung von Rad- und Fußwegen in Pasing und Obermenzing: Zwischen Kraillinger Weg un d Karl-Hromadnik-Straße, südlich der Karl-Hromadnik-Straße, entlang der südlichen Seite des Friedhofs zwischen Haidelweg und Blumenauer Straße
- Kremser Wiese; Aufstellen eines weiteren Abfallkorbs
- Umgestaltung der Grandlstraße im Abschnitt zwischen Kirche und Schule
3.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Wirtschafts-Info 06/2008
- Keine weiteren Erhöhungen des MVV-Ausbildungstarifs und der Kinderstreifenkarte
- Anmahnung ausstehender Beantwortung von BA-Abnträgen, hier: Umsteigebeziehung zwischen Tram 19 und S-Bahn bzw. Zugverkehr
4.
Kreisverwaltungsreferat
- Sperrung Pasinger Heuweg zwischen Obere Mühlstraße und Lochhausener Straße für den Durchgangsverkehr
- Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
- Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Adelsbergerstraße 7b
5.
Sozialreferat
- Jugendstrafanstalt in Pasing; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 29.04.2008
6.
Kulturreferat
- Veranstaltungen / Kooperationen im Juli 2008
7.
Oberbürgermeister
- Ausbau des Wertstoffhofes in der Lochhausener Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00881 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 23.10.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 01.07.08)
8.
NachtragOB Ude: Ausbau des Wertstoffhofes in der
Lochhausener Straße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00881
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
21 Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
-
02-08 / E 00881
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11735
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ausbau des Wertstoffhofes in der Lochhausener Straße
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00881der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
Inhalt
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 23.10.2007 fordert die Belassung und den Ausbau des Wertstoffhofes in der Lochhausener Straße.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00881 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 23.10.2007 kann nicht gefolgt werden, da eine weitere Nutzung der Fläche als Wertstoffhof geltendem Recht (BauGB) widerspricht.
9.
Direktorium
- 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am Marienplatz am 25.10.2008
14.2
Sonstige
1.
Bezirksausschuss 13 Bogenhausen
- Brückenfest des BA 13 und Isar-Brücken-Benefiz-Volkslauf am 26.07.2008
2.
Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November"
- Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Arbeitsgruppe mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse am 03.06.2008
3.
LILALU Festival und Events
- LILALU - Freie Ferienplätze für Kinder mit Migrationshintergrund
4.
Initiative "...gezeichnet Ott"
- Werkschau "...gezeichnet Ott", hier: Zuschrift zum Antrag auf finanzielle Unterstützung aus dem BA-Budget
5.
Unfallkasse München
- Geschäftsbericht 2007
6.
Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium
- Umweltprojektwoche am Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium vom 25.07.-31.07.08
7.
Bezirksausschuss 25 Laim
- Landschaftspark Laim-Hadern-Blumenau; Ablagerung von Abraum
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen: 16.09.2008 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Packenreiterstraße 48, 81247 München und 07.10.2008 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München
2.
Plangutachten Pasing Zentrum, weitere Besprechungstermine: 18.10.2008 um 18.00 Uhr im Technischen Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München sowie am 24.10.2008 um 18.30 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München