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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Oktober 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Altkleidercontainer Menterstraße / Ecke Reussweg
2.
Erschließungsbeitrag für Straßengrunderwerb Petzetstraße
3.
Kinderkrippe im Anwesen Pippinger Straße 133a
4.
Standort Todesmarschdenkmal Pasing
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Polkostraße 48, Baumbestandsplan Nr. 08-21117
2.
Radeckestraße 16, 2 Lärchen
3.
Traunseestraße 15, 1 Fichte
4.
Maria-Eich-Straße 35, 1 Spitzahorn
5.
Benedikterstraße 10 - 16, Baumbestandsplan Nr. 08-20576
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Ersatzbepflanzung des Bahndammes an der Theodor-Storm-Straße;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 1059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing – Obermenzing am 29.04.2008
08-14 / V 00958
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 1059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing - Obermenzing am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.2008, wonach aufgrund der Gehölzrodungen am Bahndamm nahe der Theodor-Storm-Straße vom Verursacher ausreichend Ersatzpflanzungen zu leisten sind.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach die von der DB Netze durchgeführten Rodungsmaßnahmen nahe den Gleisen an der Theodor-Storm-Str. keine Ersatzpflanzungspflicht nach der Baumschutzverordnung auslösen, jedoch hinsichtlich der Wiederbepflanzung der entstandenen Zufahrtsschneisen ein baumschutzrechtliches Verfahren eingeleitet wurde.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahndamm
Theodor-Storm-Str.
Ersatzpflanzung
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnisse gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund , Gräfstraße 103
10.
Anhörungen
1.
Landsberger Straße 367 - 369; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
Münchhausenstraße 16, Neubau eines Wohngebäudes (4 WE) mit Tiefgarage
3.
Spartenanfrage der Stadtwerke München GmbH; Landsberger Straße 480
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013
5.
Offenbachstraße 25, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses - Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses
6.
Betzenweg 1, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Vorbescheid)
7.
Professor-Eichmann-Straße, gemeinsamer Rad- und Gehweg im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 18.11.2008
8.
Erinnerungsverfahren: Grünanlagenweg zwischen Am Durchblick 23 und Frauendorferstraße; Herstellen einer neuen Asphalt Trag-/Deckschicht (Rad- und Fußweg)
9.
Kunzweg 7, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Tektur (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
10.
Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.) - hier: Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
11.
Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.), hier: Haus A (DHH) (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
12.
Scapinellistraße, Neubau eines Doppelhauses, eines Dreispänners und einer Tiefgarage (10 Stpl.) - hier: Haus E (RH) (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
13.
Verdistraße 102, 2 beleuchtete Werbetafeln (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
14.
Verdistraße 104, 2 beleuchtete Werbetafeln (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
15.
Alte Allee 21, Errichtung eines Verbindungstunnels zwischen Alte Allee 21 und 19 sowie Abbruch Müllhaus (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
16.
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
11.
Anträge und Anfragen
1.
FDP: Antrag: Haltelinie vor der Post in der Bauseweinallee
2.
FDP: Antrag: Bordsteine Grünzug Otto-Engl-Platz
3.
FDP: Antrag: Verunreinigung der Fußgängerunterführung in der Verdistraße
4.
SPD: Antrag: Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
5.
SPD: Antrag: Begrünung des Innenhofes des Elsa-Brändström-Gym-nasiums und Schaffung einer Essmöglichkeit im Freien bei der Mensa (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
6.
SPD: Antrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Bertha-von-Suttner-Weg (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
7.
SPD: Antrag: Förderung Sonnenenergie in Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
8.
SPD: Antrag: Information über geplante Straßenbaumaßnahmen schon bei der Ausschreibung (vertagt aus der Sitzung vom 16.09.08)
12.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 15.09., 22.09.
2.
Amtsblatt Nr. 25, 26
3.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 08.09.-14.09.08, v. 15.09.-21.09.08)
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 08.09.-14.09.08, v. 15.09.-21.09.08)
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Schank- und Speisewirtschaft Hallenbad West, Weinbergerstraße 11
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 23.09.2008
- Investitionskostenförderung gemäß der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Kinderkrippe Haidelweg 46 - 48 (JOKI Kinderbetreuung GmbH & Co.KG) mit 48 Kinderkrippenplätzen, Umbau
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2008
- Wohnen in München IV: A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil: 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien, 2. Kinderkomponente bim KomPro A, 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF, 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell - Eigentum, SoBoN-Eigentum), 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell - Eigentum, 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
- Wildes Plakatieren; Ansprechpartner der Stadt; Einleiten rechtlicher Schritte
- Schaffung eines leistungsfähigen Park + Ride - Systems in Pasing für den Münchner Westen
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) (Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss); Bebauungsplan Nr. 137 Würmparallele, Obere Mühlstraße (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
- Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung: A. Projektbeendigung - Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB; B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; C. Anträge und Empfehlungen
- Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
3.
Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 24.09.08
- Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
4.
Beschluss des Sozialausschusses vom 25.09.2008
- Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Pippinger Straße 133a zur Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe
5.
Bauausschuss vom 30.09.2008
- Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
6.
Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008
- Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Baureferat
- Entfernen von Spielgeräten bzw. Freizeiteinrichtungen; Abbau einzelner Geräte aus Sicherheitsgründen
- Bepflanzung in der Wöhlerstraße, hier: Kreuzung Wöhler-/Faistenlohestraße
- Unratansammlungen im Umfeld der Pasinger Fabrik; Antrag aus der
Kindersprechstunde am 25.04.2008
- Nordumgehung Pasing, Rahmenterminplan
2.
Kreisverwaltungsreferat
- Kindergarten Würmchen e.V. - 30 km/h-Limit
- Gemeinsamer Antrag zur Situation nach dem tödlichen Unfall in der Offenbachstraße
- Ausweisung des Schirmerwegs als Fahrradstraße
- Nordumgehung Pasing (NUP); Beschilderung Lortzingstraße / Kaflerstraße
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Meyerbeerstraße 28, Anbau eines Reihenhauses mit Garagen; Vorbescheid
- Baumfällaktion Bahndamm Nordseite; Anfrage aus der Bürgerversammlung am 29.04.2008
- Pippinger Straße 133a, Nutzungsänderung: Wohnen zu Kindertages-
stätte sowie Anbau einer Fluchttreppe
4.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- SchulwegbegleiterInnen entsprechend des Nürnberger Projekts "Coolrider" für die Haltestellen im Pasinger Zentrum
5.
Stadtwerke München GmbH
- Umleitung des Radweges Paul-Eipper-Weg
14.2
Sonstige
1.
Bayerischer Landesdenkmalrat
- Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München; Beteiligung des Landesdenkmalrats
2.
Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 9. November"
- Übersicht über die Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestages der sogenannten "Reichskristallnacht"
3.
Interessengemeinschaft Zehentstadel e.V.
- Kinderfest im Zehentstadel
15.
Verschiedenes
1.
Gesprächsrunde zur Koordination der Baumaßnahmen im Pasinger Zentrum am 09.10.2008
2.
Runder Tisch Bahnhof Obermenzing am 20.10.2008 um 18.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle (Besprechungsraum)
3.
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 21.10.2008 um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Schule an der Grandlstraße 5
4.
Info-Veranstaltung zur Zentrumsplanung Pasing am 24.10.2008 um 17.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
5.
Nächste BA-Sitzungen: 04.11. und 02.12.2008, jeweils um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger STraße 486