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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. November 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Vorstellung der neuen StadtschülerInnenvertretung
1.3
Vorstellung der Planung für einen neuen EDEKA-Markt An der Schäferwiese
1.4
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Rotlichtverstöße Nusselstraße / Franz-Stenzer-Straße (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
2.
Schienenlärm auf der S1-Trasse
3.
Verkehrliche Verbesserungen im Zusammenhang mit Bauprojekten auf der Schäferwiese
4.
Ankündigung der DB, die Ausgabe gedruckter Kursbücher zum Dezember 2009 einzustellen
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Lackerbauerstraße 16, 18, 20; 1 Lärche
2.
Willibaldstraße 30 b-c, 1 Fichte
3.
Rebhuhnweg 10, 1 Linde
4.
Wilhelm-Hey-Straße 16 - 16a, 1 Buche
5.
Betzenweg 1, Baumbestandsplan Nr. 08-22853
6.
Offenbachstraße 25, Baumbestandsplan Nr. 08-23130
7.
Bodenstedtstraße 13, Baumbestandsplan Nr. 08-24675
8.
Friedrich-König-Weg 5, 1 Douglasie
9.
Rubinsteinstraße 14, 1 Birke
10.
Scapinellistraße 7, 1 Ahorn
11.
Daudetstraße 34 - 36, 12 Robinie
12.
Böcksteiner Straße 29, Baumbestandsplan Nr. 08-24761
13.
Longinusstraße 5, Baumbestandspläne Nrn. 08-24509, 08-24511 und 08-24203
14.
Agnes-Bernauer-Straße, Baumbestandsplan Nr. 08-24881
15.
Stücklenstraße 3, 1 Kiefer
16.
Betzenweg 6, 2 Thujen, 1 Stechpalme
17.
Otilostraße 21, 1 Lärche, 1 Birke
18.
Gräfstraße 18, 3 Fichten, 1 Linde
3.2
Gefahrenbäume
1.
Listen des Baureferates-Gartenbau vom 30.09. und 06.10.2008
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung
in der Paganinistraße 15 - 43
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01068
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing,
Bezirksteil Pasing
am 29.04.2008
-
02-08 / E 01068 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01068:
Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung
in der Paganinistraße 15 – 43
Inhalt
Übernahme des Betriebs der Straßenbeleuchtung
in der Paganinistraße durch die Eigentümer
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung in der
Paganinistraße 15 – 43 durch die Landeshauptstadt München
ist nicht realisierbar, da es sich hierbei um die Beleuchtung eines
Privatweges handelt, der nicht von der Landeshauptstadt München
unterhalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrssicherung Privatstraße
- Private Wegebeleuchtung
- Paganinistraße
10.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2009 – 2013 (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
2.
Paosostraße 69, Neubau einer Reihenhausanlage (4 Häuserzeilen); Vor-
bescheid (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
3.
Haltverbot in der Maria-Eich-Straße im Bereich der Buswendeschleife an
der Stadtgrenze (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
4.
Agnes-Bernauer-Straße 185, Neubau eines Pflegeheims (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
5.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West; Beschlussvorlage zur Behandlung verschiedener Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
100 Jahre Tram nach Pasing; Trambahncorso Maffeistraße nach Pasing am 15.11.2008
11.
Anträge und Anfragen
1.
Antrag aller Fraktionen im BA: Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema "Umgestaltungen im Pasinger Zentrum" am 09.12.2008
2.
SPD: Antrag: Förderung der Sonnenenergie in Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
3.
SPD: Antrag: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Bertha-von-Suttner-Weg (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
4.
SPD: Antrag: Spielplatz am Hellihofweg
5.
SPD: Antrag: Aufstockung des Personals in der Polizeiinspektion 45 München (Pasing)
6.
SPD: Antrag: 1250-jähriges Stadtjubiläum Pasing
7.
SPD: Antrag: Abnahme des Verkehrsschildes "Fahrradfahren verboten" in der Amalienburgstraße, Ecke Menzinger Straße
12.
Unterrichtungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 29.09.-05.10.08, v. 06.10.-12.10.08, v. 13.10.-19.10.08)
2.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 29.09.-05.10.08, v. 06.10.-12.10.08, v. 13.10.-19.10.08)
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen mit Stichtagen 06.10.08, 13.10.08, 20.10.08)
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- Cafe Ritzinger, Verdistraße 62
5.
Amtsblatt Nr. 28
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.08
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
2.
Bauausschuss vom 30.09.08
- Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
3.
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.08
- Wartehäuschen an allen Haltestellen von Bus und Tram; Empfehlung Nr. 1055 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 29.04.08
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.08
- Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil: 1. Belegrechtsprogramm - Förderrichtlinien, 2. Kinderkomponente bim KomPro A, 3. Mischfinanzierung KomPro A/EOF, 4. Verlängerung der Bindungsdauer (München Modell - Eigentum, SoBoN-Eigentum), 5. Anwendung der Wohnraumförderungsbestimmungen für das München Modell - Eigentum, 6. Stellplatzschlüssel für Vorhaben im geförderten Wohnungsbau
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinien, Konzepte, Programme (Hinweis / Ergänzung)
5.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 14.10.2008
- Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Berich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
- Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.08
- Schutz der Münchner Vorgärten
a) Förmliche Aufhebung von § 3 der Vorgartensatzung
b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten
7.
Bauausschuss vom 16.10.08
- Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine; Empfehlung Nr. 992 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 20.09.07
- Überdenken der Planungen im Zentrumsbereich Pasing - vor allem der Nordumgehung Pasing (Empfehlung Nr. 1063 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 29.04.08); Realisierung der "Planungsvariante Tunnel" für die Nordumgehung Pasing (Empfehlung Nr. 1070 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 29.04.08)
8.
Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 12.11.2008
- Abbau des Investitionsstatus auf städtischen und Vereinssportanlagen;
Sportinfrastruktur stärken II, Sanierung von Sportanlagen beschleunigen
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: Theaterprojekt "Der Zauberer von Oz"
- Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: KünstlerSpectrum Pasing e.V., Jahresausstellung 2008
- Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: Pasinger Faschingstreiben 2008
- Budget des BA 21, hier: Antrag des Vereins Waldorfkinderhaus Pasing in der Blumenau e.V. vom 13.10.07; Kauf einer Garderobe
- Informationsveranstaltung des KVR für die Bezirksausschüsse; Übertragung von Entscheidungsrechten des Oberbürgermeisters; Rechts- und Entscheidungsgrundlagen bei Sondernutzungen; Veranstaltung am 05.11.08 um 18.00 Uhr im KVR, Multifunktionsraum (Eingang Ruppertstraße19, EG)
- Menzinger Straße 85; Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Stellplätzen
- Kriterien für die Vergabe von Zuschüssen aus dem Budget der Bezirksausschüsse
2.
Baureferat
- Haberlandstraße zwischen Lortzingstraße und Aubinger Straße; Informationsveranstaltung für die Beitragszahler (Straßenausbausatzung) am 27.10.2008
- Plangutachten Pasing Zentrum; Todesmarschdenkmal
- Radwegverbesserung Bärmannstraße Richtung Schlossmauer
- Grünanlagenweg Am Durchblick 23; Herstellung einer Asphalt-Trag- und Deckschicht
- Bürgerversammlung am 21.10.08; Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 21
- Begrünung der Betonwände an der Verdistraße
- Beschilderung an der Abzweigung der Meyerbeerstraße
- Begrünung der Betonwände an der Verdistraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
- Bessere Kennzeichnung des gültigen Hundeverbots im Pasinger Stadtpark
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- 3. Fachtag Pflanzenöl am 13.11.2008 im Bauzentrum München
- Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre
2008 – 2012 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
4.
Kreisverwaltungsreferat
- Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 10./11.10.08; Drehort Margarethe-Danzi-Straße / An der Schlossmauer; Verkehrsrechtliche Erlaubnis
5.
Kulturreferat
- Veranstaltungen / Kooperationen im Oktober 2008
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Pippinger Straße 127; Fällungsgenehmigung vom 13.10.08
- Bauseweinallee 23, Bescheid vom 02.10.08 zum Baumfällungsantrag vom 23.08.08
- Bauvorhaben Pippinger Straße 133a, Nutzungsänderung: Wohnen zur
Kindertagesstätte (EG + OG) sowie Anbau einer Fluchttreppe (vertagt aus der Sitzung vom 07.10.08)
- „München macht Raum für Familien“; Broschüre aus der Reihe „PER-
SPEKTIVE MÜNCHEN“ - Analyse (vertagt aus der BA-Sitzung am 07.10.08)
- Menzinger Straße 85, Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Backshop und oberirdischen Stellplätzen
7.
Schul- und Kultusreferat
- Kindertageseinrichtung Maria-Eich-Straße 17; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
- Gesprächsrunde "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am 20.11.2008 von 16.00 bis ca. 18.00 Uhr im Schulreferat, Neuhauser Straße 39, Zimmer 535
- Stellungnahme zu einem Antrag auf Kostenfreiheit des Schulweges (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
- Entwurf „Leitlinie Bildung“ - Öffentlichkeitsphase; Vorbesprechung am
14.10.2008 von 15.30 bis 17.00 Uhr im Schul- und Kultusreferat, Neu-
hauser Straße 39, Zimmer 535 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
- Kooperationseinrichtung Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
- Zustand der sanitären Anlagen in der Grundschule an der Peslmüllerstraße
8.
Sozialreferat
- Bürgerversammlung am 21.10.08; Leistungsbiland des Sozialreferates mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung im Stadtbezirk
- Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung vom 17.02. bis 17.03.2009 - Aufruf zur Kandidatur und Vorstellungsrunden der Kandidatinnen und Kandidaten
- Bundesweite Fachtagung "Kinder haben Rechte" in München am 17. / 18.11.2008 - neue Kinderrechte-Kampagne geplant
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Planungsstand für Schrämelstraße 90 (ehemaliger EDEKA) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
10.
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
- Koordinierung von Buslinie 162 mit Trambahnlinie 17 am Knotenpunkt Menzinger Straße
14.2
Sonstige
1.
Schützengesellschaft Grabenfleck e.V.
- Kurzbericht zum Bewilligungsbescheid vom 11.08.2008 (10-jähriges
Gründungsjubiläum) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 07.10.08)
2.
BA 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
- Erfahrungsbericht Baumschutzverordnung
- Beabsichtigte Revision der Denkmalschutzliste durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege
3.
PRO BAHN Regionalverband Oberbayern e.V.
- Vortrag zu 10 Jahre Bayerische Oberlandbahn am 08.11.08 um 11.00 Uhr im Hofbräuhaus
4.
Allgemeinder Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Kreisverband München
- Ergebnis der ADFC-Aktion "Die drei dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
5.
BA 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
- Gemeinsame Versammlung zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße mit Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
6.
StadtschülerInnenvertretung
- Empfang der StadtschülerInnenvertretung am 27.10.2008 um 18.00 Uhr im Saal des Alten Rathauses
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen:
02.12.2008 und 13.01.2009, jeweils um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straqße 486