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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Juli 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstraße 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
S-Bahn-Station Untermenzing
2.
Carl-Spitzweg-Realschule muss Schüler abweisen
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Ausbau Allacher Straße ab 2010:
- Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) an der Kreuzung Allacher Straße, Von-Reuter-Straße und Karl-von-Roth-Straße (Ziffer 1 des Antrages)
- Anbringung eines grünen Rechtsabbiegerpfeils an der Kreuzung Allacher Straße und Von-Kahr-Straße (Ziffer 3 des Antrages)
2.
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Storchenweg
5.
Anhörungen
1.
Errichtung einer Werbeanlage - 2 Plakattafeln, beleutet,
Eversbuschstr. 206
2.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
Antrag Nr. 08-14 / A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.2008
3.
Vollzug der BaumschutzVO:
- Dachauer Str. 665 s. Baumbest.planNr. 2008-12045
4.
Vollzug der BaumschutzVO
Willi-Wien-Str. 16 s. Baumbest.plan Nr. 2008-12052
6
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.2008:
a) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012; BERICHTIGUNG
b) Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB
2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
Entscheidungen über die Anwendungen des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des
§ 13a Abs. 1Satz 2Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.2008:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat
3.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.2008:
Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen (Ziffer 2 des Antrags)
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.06.2008:
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.2008:
a) Schließung von Lebensmittelversorgern in der Gerberau
b) PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie, Konzepte, Programme; Handlungskonzept:
Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
c) Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB
2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
Entscheidungen über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13
Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
d) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
e) Olympia - München 2018; ökologisch - nachhaltig - fair
6.
3. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.08:
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.2008:
Olympia - München 2018; ökologisch - nachhaltig - fair
8.
Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.2008:
Ausschreibung von Trägerschaften; Qualifizierung der Maßnahme zum Erhalt von Mietverhältnissen; Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen; Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialwohnungen; Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
9.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.07.2008:
Investitionsförderung gem. Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; KinderKrippe Manzostr. 37 (Villa Kunterbunt gGmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau
7
Verschiedenes
8
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister vom 09.06.08:
Ehrungsvorschläge
2.
Schreiben der 2. Bürgermeisterin vom 24.06.08:
Einladung zum Planungsdialog "Kinder- und familienfreundliches Wohnen
3.
Schreiben von Dr. Kronawitter, BA 15, vom 18.06.08:
Überfällige Aktualisierung des BA-RIS
4.
Schreiben KVR vom 21.05.2008:
Absolutes Haltverbot in der Bauschinger Straße
5.
Schreiben KVR vom 13.06.08:
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Zur Deutschen Südseeinsel"
6.
Schreiben Planungsreferat vom 09.06.08:
Bauanträge (02.06.-08.06)
7.
Schreiben Planungsreferat vom 09.06.08:
Liste der beantragten Baumfällungen (02.06.-08.06.08)
8.
Schreiben Planungsreferat vom 16.06.08:
Bauanträge
9.
Schreiben Planungsreferat vom 16.06.08:
Liste der beantragten Baumfällungen
10.
Schreiben Planungsreferat vom 24.06.08:
Liste der beantragten Baumfällungen (16.06.-22.06.08)
11.
Schreiben Planungsreferat vom 24.06.08:
Bauanträge ( 16.06.-22.06.08)
12.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.06.08:
Baumaßnahmen
13.
Schreiben der Stadtwerke vom 16.06.08:
Baumaßnahmen
14.
Schreiben Stadtwerke vom 20.06.08:
Baumaßnahmen
15.
Schreiben Baureferat vom 03.06.08:
Teerarbeiten in der Auenbruggerstraße in Höhe Hausnummer 109
16.
Schreiben Baureferat von Herrn Saponara:
Baumaßnahme Herbigstr.
17.
Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 19.05.08:
Bescheid über Anerkennung von Plätzen, Schützenstr. 16, 85757 Karlsfeld
18.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.06.08:
Einladung zum kostenfreien Fachforum "BHKW-Praxis" am Dienstag, 15.07.2008
19.
Schreiben des Direktoriums vom 16.06.08:
Oktoberfest 2008, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
20.
Schreiben des Sozialreferates vom 20.06.08:
Zweckentfremdung von Wohnraum - Angerlohstraße 2
21.
Schreiben des Sozialreferates vom 24.06.08:
Münchner Familienpass
22.
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 26.06.08:
Altstadtringfest 19./20. Juli 2008