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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Juni 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
Fuß- und Radweg Berglwiesenstraße - Forderung nach Sperrpfosten, Mieter des Anwesens Berglwiesenstr. 55
2.
Ausbau der Kronwinkler Straße und der Industriestraße
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
Prüfung der Errichtung eines Vereinsheimes im Stadtbezirksteil Lochhausen
2.
Änderung des Standortes der Telefonzelle an der S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße, S 8
3.
Überprüfung der gewerblichen Nutzung öffentlichen Verkehrsraums Überlinger Weg / Mainaustraße
4.
Überquerung der Wiesentfelser Straße
5.
Planungen zum Erlebnis-/Waldlehrpfad
6.
Anbringung eines Grünen Pfeils an der Ampel Ehrenbürgstraße
7.
Rückschnitt der Sträucher westlich der Parkplätze am Freihamer Weg
8.
Änderung der Straßenmarkierung Kreuzung Anton-Böck-Straße / Bodenseestraße
9.
Bauliche Anordnung für Radfahrer und Fußgänger in der Hans-Steinkohl-Straße
10.
Parkplatz Eichenauer Straße
11.
Erneuerung des Fußweges nördlich hinter der Häuserreihe der Dietrichsteinstraße
12.
Überquerung der Limesstraße
13.
Nutzung der früheren Horträume an der Wiesentfelser Straße 68 für die Kinder des rythmisierten Ganztageszuges der Hauptschule an der Wiesentfelser Straße
14.
Zebrastreifen oder Bedarfsampel statt Lotsenfurt an der Kreuzung Pretzfelder-/ Streitberg- und Colmdorfstraße
15.
Zufahrt und Parkplatz an der Kindertagesstätte Teckstraße, Aubing-Ost
16.
Markierungen erneuern
17.
Gesicherter Schulwegübergang an der Lotsenfurche Pretzfelder Str. / Colmdorfstr.
5.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über die Projektplanung, Projektname: Mariabrunner Straße zwischen Kastelburgstraße und ca. 75 m nördlich, Projekt-Nr. :5376 (vertagt aus 05/08)
2.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Hauptschule Wiesentfelser Straße
3.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Jugendtreff Neuaubing
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
Baumschutz; Anhörung zu Baumfällungen
2.
Herstellung der Mariabrunner Straße (vertagt aus 05/08)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung einer Haltverbotszone im Kurvenbereich, Wiesentfelser Straße (vertagt aus 05/08)
4.
Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord (vertagt aus 05/08)
a) Neugestaltung des Sportlerweges
5.
b) Überplanung im Rahmen der Bebauungsplanung Freiham-Nord von Teilen der Bodenseestraße und Ehrenbürgstraße in Neuaubing
6.
c) Klärung der Baurechtssituation Ehrenbürgstr. 9
7.
d) Freiham Nord; Überplanung des Grüngürtels
8.
Veranstaltung auf Privatgrund, hier: "Labyrinth im Maisfeld", Maisfeld an der Lochhausener Str. vom 06.07.-30.09.08
9.
Antrag auf Genehmigung eines Feuerwerkes, hier: auf dem Gelände des Hotels "Langwieder See", Kreuzkapellenstr. 89 am 14.06.08
10.
Veranstaltung auf Privatgrund, hier: Aubinger Traubenfest, Freifläche am Germeringer Weg am 25./26.07.08
11.
Aubinger Str. 57, Neubau Spielhaus am Westkreuz als offene Einrichtung für 5-12 Jährige und eines Nebengebäudes mit Garage und Lagerräumen
12.
Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 2 - Planänderungen Umwelt -
13.
Industriestr. 26, Nutzungsänderung mit geringen Umbauten: Gewerbe-Büroflächen zu Intensiv-Pflege-Einrichtung für Kinder
14.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage, hier: Standkonzert, Fackelzug und Johannisfeuer, Grünanlage Sipplinger Str. am 27.06.08
15.
Verkehrliche Beurteilung der Lichtzeichenanlage Lochhausener Str. / Rohrsängerplatz
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechliche Anordnung, Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstraße und Parkplatzzufahrt zum Lußsee, Schr. KVR vom 27.05.08
2.
Wirtschafts-Info 05/2008, Mitteilung Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 30.05.08
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH, Stichtag: 26.05.08, 02.06.08, 09.06.08
4.
Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes am 03.07.08, Multi-Media-Präsentation, Schr. Direktorium vom 21.05.08
5.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 19.-25.05.08, v. 26.05.-01.06.08, 02.06.-08.06.08), Schr. Planungsreferat vom 26.05.08, 02.06.08, 09.06.08
6.
Ablehnung für Errichtung einer Werbeanlage, Bodenseestr. Fl.Nr. 3537/79, Schr. Planungsreferat vom 15.05.08
7.
Genehmigungsbescheid zur Erweiterung der Abfallentsorgungsanlage (Bodenbörse) der Fa. Süderde am Standort FlNr. 969 und 978/2 (Bestand) sowie FlNr. 968 (Erweiterung) an der Lochhausener Straße, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 29.05.08
8.
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Kastelburgstraße, Schr. SWM vom 05.06.08
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Hellensteinstr. 52, Schr. Sozialreferat vom 09.06.08
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Besetzung der Bezirksinspektion in der Limesstr. 1 bei Wahlen oder Bürgerentscheiden, Schr. KVR vom 28.04.08 (vertagt aus 05/08)
2.
Weitere Radwegroute 4 zum Seengebiet Langwieder-, Luss- und Birkensee, Aufwertung des Geländes der städt. Baumschule Müllerstadel, Schr. Baureferat vom 26.05.08
3.
Zustand des S-Bahnhofes Westkreuz, hier: nähere Umgebung des Bahnhofs - desolater Zustand, Schr. Baureferat vom 04.06.08
4.
Umbenennung des 22. Stadtbezirkes
5.
Umbenennung des 22. Stadtbezirkes, Schr. Direktorium vom 10.06.08
6.
Stockacher Straße; Neubau eines Lebensmittel-Discounters, eines Lebensmittel-Vollsortimenters, eines Fachmarktes für Betten und Teppiche oder Matratzen (Gebäude Süd), Neubau eines Fachmarktes für Fahrräder (Gebäude Nord), Vorbescheid, Schr. Planungsreferat vom 11.06.08
7.
Straßenzustand Altostraße, Schr. Baureferat vom 10.06.08
8.
Ausbau der Bahnunterführungen in der Bodenseestr. auf eine Durchfahrtshöhe von 4,5 m, Schr. Planungsreferat vom 10.06.08
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08
- Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München (vertagt aus 05/08)
- Baugebiet Schussenrieder Straße / Schubinweg, Bebauungsplan 1703 (vertagt aus 05/08)
- Berichtigung zu Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012
- Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB
2007", Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
- Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008-2012
2.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.05.08
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
3.
Gemeinsamer Gesundheitsausschuss, Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Schul- und Sportausschuss vom 27.05.08
- Prävention gegen Alkoholmissbrauch und andere Suchtmittel bei Jugendlichen
4.
Schul- und Sportausschuss vom 28.05.08
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012
5.
Vollversammlung vom 11.06.08
- Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08
- Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme, Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
- Neubestellung des Heimatpflegers der LH München und seines Stellvertreters
- Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
7.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 04.06.08
- Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
8.
Gemeinsamer Gesundheitsausschuss und Umweltausschuss vom 05.06.08
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013
9.
Stadtentwässerungsausschuss vom 03.06.08
- Zweckvereinbarung zwischen der Münchner Stadtentwässerung und dem Amperverband zur abwassertechnischen Erschließung von zwei Anwesen an der Straße "Am Zillerhof"
10.
Bauausschuss vom 03.06.08
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013; Entwurf für das Baureferat
- Naherholungsgebiet "Langwieder Seen", Fuß- und Radwegerschließung Route 3 (Eschenrieder Straße)
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den BA's, Regionalgespräch West am 30.07.08 um 17.00 Uhr im Raum 614, Blumenstr. 19, Schr. Planungsreferat vom 19.05.08 (vertagt aus 05/08)
2.
Zentrale Namenslesung der während der NS-Zeit ermordeten Münchner Juden anlässlich des 70. Jahrestages der sog. "Reichskristallnacht", Schr. Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum, 09.November" vom 26.05.08
3.
Ansprechpartner der MVG, Schr. MVG vom 02.06.08
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.
Nächste BA-Sitzung am MIttwoch, den 16.07.08, Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63