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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. Januar 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kultur- und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, Moosacher St. Martins-Platz 2

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Uwe Roth; Amtseinführung von Herrn Thomas Lampersberger in den Bezirksausschuss 10
2.
Nachbesetzung im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Errichtung einer Ampelanlage am Wintirchring auf Höhe In den Kirschen
02-08 / I 01676 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Vorstellung der REGSAM-Mitarbeiterinnen für den 10. Stadtbezirk
3.
Ausweisung von Parkflächen in der Trinkl-Siedlung
02-08 / I 01723 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
Aufstellung eines Recycling-Containers in der Trinkl-Siedlung
02-08 / I 01724 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5.
Straßenbeschilderung in der Trinkl-Siedlung
02-08 / I 01725 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
6.
Fahrplanwechsel Buslinien 162 / 163 zum 07.12.2007
02-08 / I 01726 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
7.
Anbringung von "Grünen Pfeilen" an der Einmündung Nederlinger- / Baldurstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Runder Tisch Dillinger Straße / Lauinger Straße
02-08 / I 01677 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Kleinfeld-Fußballplätze des DFB
02-08 / I 01678 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Planungsstand Wiederherstellung und Neugestaltung Memminger Platz
02-08 / I 01679 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
1.
Verhinderung des wilden Parkens in dem Grünstreifens der Rad-Fußweg-Verbindung zwischen Feldmochinger- und Bingener Straße
02-08 / I 01722 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Gesamtverein Moosach: Kauf einer Spülmaschine und einer Wandtafel, Künstlerhonorare
2.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Franz-Marc-Str. 10
6.
Anhörungen
1.
Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Lackieranlage zur Beschichtung von Fahrzeugteilen und Fahrzeugen (Halle 22) Untermenzinger Str. 1
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Seydlitzstr. 6 - Frau Schrimpf Treitschkestr. 2 - 6 - Frau Schrimpf Meggendorferstr. 70 c - Frau Schrimpf Zittauer Str. (Bauvorhaben) - Hr. Kramer
3.
Antrag auf Fällung und Baumveränderung auf dem Grünstreifen entlang der Lauterbachstraße und der Lechelstraße
4.
Straßenverbindung Angerlohstraße - Ludwigsfelder Straße - Krauss-Maffei
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Maß der Bebauung in der Netzerstraße 70/72 (entspricht dem Bebauungsplan)
2.
LKW-Problem im Bereich Leipziger Straße / Jenaer Straße / Chemnitzer Platz (Lt. KVR Parkverbot für LKW's nicht erforderlich)
3.
Umwandlung eines reinen Fußweges in einen kombinierten Rad- und Fußweg zwischen Magdalena-Bräu-Wg 63 und 83 (versuchsweise Änderung der Beschilderung wie beantragt)
4.
Überprüfung der Ampelschaltung Dachauer- / Hugo-Troendle-Straße
5.
Reinigung der Bike- und Ride Anlage Olympiaeinkaufszentrum
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
4.
Umwandlungsverbot (Schreiben des BA 4 Schwabing-West)
5.
Kosten / Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH MÜnchen (Schreiben des BA 13 Bogenhausen)
6.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
7.
Erweiterung der BA-Kompetenzen am Beispiel Taxistandplätze (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
8.
Bewohnertreff Moosach
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Josef-Knogler-Straße
10.
Grundstücksgeschäft Gärntnerstraße
11.
Mobilfunk: Suchkreismeldungen
12.
Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz; Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau
13.
Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege (Neufassung 29.11.2007)
14.
Buslinie 175, Haltestelle Oskar-Barnack-Straße
15.
Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund
16.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
17.
850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder
18.
BA-Sitzungstermine und BV-Termine 2008
19.
Bürgerprojekte / Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag
20.
Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet
21.
Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München
22.
Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2008 (umfangreiche Unterlagen im Sitzungsordner)