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Sitzungs-Informationen

Montag, 16. Juni 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Umwandlung der Kreuzung Eggmühler Str., Hayler Str. in eine verkehrsberuhigte Zone
08-14 / I 00016 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
2.
Verstellte Bürgersteige an der Dachauer Straße zwischen Eininger Straße und Paula-Ludwig-Weg
08-14 / I 00023 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Lesung zur Progromnacht
2.
Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder
08-14 / I 00020 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.2
UA Verkehr
1.
Parksituation Siegmund-Schacky-Straße
2.
Bericht Ortstermin Allacher- Straße / Wintrichring
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Vorstellung der Gestaltung der beiden neuen U-Bahnhöfe
2.
Technische Betriebszentrale in der Schragenhofstraße
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Rad-/ Fußweg Kapuzinerhölzl - In den Kirschen
08-14 / I 00017 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Fortführung des "Treffs Lauinger 23"
08-14 / I 00018 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Stadtteillauf
08-14 / I 00019 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
Bauzustand des Hauses Feldmochinger Straße 38
08-14 / I 00029 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
1.
Bushaltestelle Ehrenbreitsteiner Straße
08-14 / I 00030 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Serviceverbesserung an den Münchner Wertstoffhöfen
08-14 / I 00031 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.3
Anräge der ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
Contentmanagement-System für die Internetseiten der Stadt München
08-14 / I 00021 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Linienführung der Buslinie 51
08-14 / I 00022 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Initiative "Art Temple": Ausstellung
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; REGSAM Moosach: Veranstaltung im Rahmen der 12. Moosacher Stadtteilkulturtage
3.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Nachbarschaftstreff Karlingerstraße: Musikinstrumente für das Musikprojekt Karlingerstraße
4.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Kulturverein Linie 1: "Moosach macht Oper"
5.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Kirchenstiftung St. Raphael: Aufstellen einer Kreuzwegstation
6.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Grundschule Dieselstraße: Schulklassenmusikprojekt
7.
(E) U-Bahn-Linie 3-Nord Baulos 2 und 3 Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes Moosach
08-14 / V 00337 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes Moosach Inhalt Präsentation der gesamten Innenausbaukonzeption unter Einarbeitung des künstlerischen Entwurfes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen des Innenausbaues des U-Bahnhofes Moosach den vorgelegten Entwurf zu realisieren. Gesucht werden kann auch nach: - Moosach - Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes - Innenausbaukonzeption - U-Bahnhof Moosach - U-Bahn-Linie 3 Nord
8.
(E) U-Bahn-Linie 3-Nord Baulos 2 Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz
08-14 / V 00338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz Inhalt Präsentation der gesamten Innenausbaukonzeption unter Einarbeitung des künstlerischen Entwurfes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen des Innenausbaues des U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz den vorgelegten Entwurf zu realisieren. Gesucht werden kann auch nach: - Moosach - Architektonische Gestaltung des U-Bahnhofes - Innenausbaukonzeption - U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz - U-Bahn-Linie 3 Nord
6.
Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2009 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2008)
2.
Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und Anwohnern des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
3.
Verkauf einer städtischen Immobilie
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Geschwindigkeitskontrollen in der Brieger Straße (Beanstandungsquote über dem Durchschnitt; daher Aufnahme in das regelmäßige Messprogramm)
2.
Verlegung der Feuerwache 7 "Moosach" (noch keine konkreten Aussagen möglich)
3.
Bürgerentscheid Transrapid am 13.04.08 (ist entfallen)
4.
Baustellenabwicklung und Busverkehr Moosacher Bahnhof (Änderungen der Haltestellen bei den Linien 50, 51, 176 und 710)
5.
Situation an der Fahrradtiefgarage U-Bahnhof OEZ (Verbesserung der Hinweise)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Sanierung und Modernisierung des U-Bahnhofes „Münchner Freiheit“
4.
Überfliegen des Stadtgebietes
5.
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - RL)
6.
Kindertageseinrichtung Lechelstr. 41: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
7.
Erweiterung/Umbau/Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark an der Welzenbachstr. 12, Neubau der Kindertagesstätte Nanga-Parbat-Str. 105
8.
Pächterwechsel "Blue Bavaria", Bingener Str. 13
9.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
10.
Borkenkäfer-Bescheinigung: 1 Fichte, Siegmund-Schacky-Str. 4
11.
Schreiben des Kreisjugendrings München-Stadt
12.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007";
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Schureferates: Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
15.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Schulreferates: Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Sozialreferates: Einzelplan 4, Jugendamtsbereich
17.
Leitlinie Gesundheit; Öffentlichkeitsphase
18.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 - 2012
19.
Wiederherstellung Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger- und Ehrenbreitsteiner Straße, 1. Bauabschnitt, Projektkosten
20.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
21.
nicht öffentlich
22.
Rangierbahnhof München Nord - Eingrenzung Dammfuß Bahnkörper
23.
Fernwärmebauvorhaben "Darmstädter Straße"; Baumfällung auf dem Privatgrundstück Darmstädter Str. 11
24.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2022: Trieb-, Hanauer Straße, Pelkoven- und Ehrenbreitsteiner Straße sowie Pelkoven-, Ries-, Gärtner-, Gneisenau-, Dürr-, Gärtner-, Hans-Bunte-Straße, Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße
25.
Mehrjahresinvestitionsprogramm der Stadtkämmerei
26.
Vorfahrtsregelung Hugo-Troedle- / Welzenbachstraße