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Sitzungs-Informationen
Montag, 29. September 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Zunehmender Verkehr auf dem Wintrichring
2.
Separate Unterführung für Fußgänger an der Dachauer Straße
3.
Schrottfahrzeug Dietrichstraße
08-14 / I 00215
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Benefizprojekte
2.
Namenslesung zum 70. Jahrestag der sog. "Reichskristallnacht"
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Dachauer Str. 334 a
2.
Gehwegparken Werner-Friedmann-Bogen / Riesstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Informationsveranstaltung Baumschutz
2.
Wahl der Seniorenvertretung 2009
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Verkehrsuntersuchung Brieger Straße und Vorstellung des Verkehrskonzeptes
2.
Anbringung von Mülleimern mit Aschenbechern an den Abgängen zu den U-Bahnhöfen
3.
Ersatz der offenen Mülleimer durch abgedeckte Modelle
4.2
Anträge der CSU
1.
Reinigung Gehweg Netzerstraße durch die Grundstrückseigentümer
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Solarenergie auf Dachflächen der Betriebszentrale Schragenhofstraße
08-14 / I 00232
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Parklizenzbereich Borstei;
Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Verein für Soziale Aufgaben München Moosach: Erstellung eines Spielplatzes mit Geräten
3.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Initiative "Art Temple": Ausstellung
4.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
AG Buhlstraße e.V.: Sommerferienprogramm
5.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Wohnforum München Lauinger 23: Sommerfest
6.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
The Tent: Basketballkorb inkl. Fundament
7.
Sondernutzungserlaubnis Franz-Marc-Str. 4
6.
Anhörungen
1.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste
2.
Perspektive München;
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Pelkovenstraße 85 - 89
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung 1616 b
Brieger Straße (östlich), Kleingartenanlage (südöstlich), Leipheimer Weg (nördlich)
5.
Namenserläuterungen an Straßenschildern
6.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
7.
Erstmalige Erstellung der Straßen um den Uptown München
8.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Denkmalgeschütztes Gebäude Pelkovenstr. 86 (Sanierung wurde zugesagt)
2.
Aufstellung von Fahrradständern Ecke Hanauer Straße / Pelkovenstraße vor der Apotheke (werden aufgestellt)
3.
Serviceverbesserung an den Münchner Wertstoffhöfen (Einstellung von MAW-Beschäftigten nicht möglich)
4.
Rad-/Fußweg Kapuzinerhölzl - In den Kirschen (Verkehrssicherne Maßnahmen sind nicht erforderlich)
5.
Rasengleise für die Tramtrasse zwischen Hugo-Troendle- und Pelkovenstraße (nicht möglich)
6.
Fuß- / Radwegverbindung über die Triebstraße (kein neuer Sachstand)
7.
Gehsteigparken im Bereich der Plauener Straße (auf der Westseite wird ein absolutes Halteverbot angeordnet)
8.
Planungsstand Wiederherstellung und Neugestaltung Memminger Platz
9.
Aufstellung eines Verkehrsschildes "Vorsicht spielende Kinder" in der Eggmühler Straße auf Höhe der Haylerstraße (abgelehnt)
10.
Spielplatz Eggmühler Straße Ecke Haylerstraße (keine Einzäunung erforderlich)
11.
Ausbau der Eggmühler Straße (weder kurz- noch mittelfristig vorgesehen)
12.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2009 (Antworten auf die Forderungen des BA 10)
13.
Fuß- und Radweg Moosacher Bahnhof - Hartmannshofen (Vertragsverhandlungen über Dienstbarkeit laufen)
14.
Selfstorage-Anlage Dachauer Straße (Einwände des BA wurden geprüft)
15.
Erweiterung der Skateanlage Triebstraße / Bingener Straße (Realisierung voraussichtlich 2009)
16.
Bushaltestelle Ehrenbreitsteiner Straße (Wetterschutz ist aus Platzgründen nicht möglich, Drahtsitzbank wird jedoch aufgestellt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen;
Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte
4.
Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten der U2 und U3/U6 im Abendverkehr
5.
Gleissperrung Tram vom 04.08.08 bis 15.09.08
6.
Investitionskostenförderung Kinderkrippe Bingener Str. 30
7.
Daten Kinderkrippen 01.07.2008
8.
Suchkreismeldung Mobilfunk
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Feldmochinger Str.
- Günzburger Str.
- Eininger Straße
10.
Errichtung einer Linksabbiegespur vor Dachauer Str. 457 für einen neu gebauten Lebensmittelmarkt
11.
Wechsel der Leitung beim Straßenunterhaltsbezirk Nord
12.
Bestellung von Beiräten im Stadtrat
13.
Initiative Europäische Metropolregion München; Sachstandsbericht
14.
Schulbushaltestelle in der Merseburger Straße: Änderung des Zeitzusatzes
15.
Absolutes Halteverbot auf einer Länge von 150 Metern in der Ehrenbreitsteiner Straße Ecke Pelkovenstraße
16.
Schulbushaltestelle Welzenbachstraße 12; Änderung des Zeitzusatzes
17.
Wohnen in München IV
18.
Wildes Plakatieren, Ansprechpartner der Stadt, Einleiten rechtlicher Schritte