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Sitzungs-Informationen
Montag, 27. Oktober 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Erhalt der Bushaltestelle Gröbenzeller Straße
2.
Errichtung eines fest installierten Basketballkorbes
3.
Öffnung des Moosangers Höhe Wendehammer / Ecke Bärlauchweg
4.
Gesundheitsbelastung durch Abgase von Hauskaminen
5.
Spielplatz Simmerleinplatz Parkplatzsituation
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Umorganisation des Kulturreferates
2.
Gedenkveranstaltung 09.11.
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Werner-Friedmann-Bogen / Riesstraße
2.
Ortstermin Dachauer Str. 334
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Express-S-Bahn auf der S1-Strecke
2.
Krippe Bingener Straße
3.
Hinweis auf das Berufsschulzentrum Riesstraße im U-Bahnhof OEZ
4.
Pflegemaßnahmen Reigersbach
4.2
Anträge der CSU
1.
Express-S-Bahn "light"
2.
Erneuerung Telefonzelle Untermenzinger Straße
3.
Sperrfläche Bushaltestelle Untermenzinger Straße
4.
Sperrfläche Bushaltestelle Untermenzinger Straße
5.
Erneuerung der provisorischen Fahrbahnmarkierung Dachauer - / Ecke Donauwörther Straße
6.
Änderung Halteverbot Leipziger-/Quedlinburger Straße
7.
Radwegbeschilderung Olympiapark
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Energieeffizienz Schulzentrum Gerastraße
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10:
Jugendfreizeitstätte "Orange Planet", AWO: Musicalprojekt an der HS Haldenbergerstraße
2.
Öffentliche Grünanlage Schragenhofstraße
6.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Bauvorhaben Bunzlauer Str. 3
2. Bauvorhaben Lauterbachstr. 2
3. Bauvorhaben Glogauer Str. 36
4. Bauvorhaben Georg-Brauchle-Ring 55
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufhebung des Radweges auf der Nordseite der Triebstraße (wird aufgehoben)
2.
Bauzustand des Hauses Feldmochinger Str. 38 (Instandsetzungsarbeiten werden durchgeführt)
3.
Geschwindigkeitsüberwachung Allacher Straße (Beanstandung unter dem Durchschnitt)
4.
Fortführung des Treffs "Lauinger 23" (Weiterführung ist vorgesehen)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
SWM Netzbaumaßnahmen
4.
Information über Sanierung und Modernisierung des U-Bahnhofes "Münchner Freiheit"
5.
Fahrbahnwiederherstellung nach Kanalbau: Siegmund-Schacky-Straße, Hirschstraße, Görlitzer Straße
6.
ADFC-Umfrage
7.
Suchkreismeldung Mobilfunk
8.
Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an Grund-, Haupt- und Förderschulen
9.
Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine
10.
Umabu Landshuter Allee / Georg-Brauchle-Ring (Parkharfe)
11.
Straßenbaumaßnahme In den Kirschen / Wintrichring
12.
Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgbieten
13.
Schutz der Münchner Vorgärten
14.
Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme
15.
Planungsreferat: Beschlussvollzugskontrolle
16.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen
17.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Plauener Straße
18.
Kanalsanierungsarbeiten
19.
Haushaltskonsolidierung Sozialreferat
20.
Sozialreferat: Förderung freier Träger für den Bereich
- der zentrale
- des Amtes für Soziale Sicherung
21.
Bushaltestellen