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Sitzungs-Informationen

Montag, 17. November 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Gerhard Wimmer; Amtsverzicht von Herrn Peter Strupp und Frau Eva Grivas; Amtseinführung von Herrn Michael Aigner in den Bezirksausschuss 10
2.
Neuwahl des/der Vorsitzenden des Unterausschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.
Neubesetzung des Unterauschusses Bau, Umwelt und Wirtschaft sowie ggf. der anderen Unterausschüsse
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wohnen am Wintrichring
2.
Spielplatz Simmerleinplatz Parksituation
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Errichtung eines Basketballplatzes
2.
Bericht Veranstaltung zum 09. November
3.
Budgetbericht
4.
Sozialbericht
3.2
UA Verkehr
1.
Halteverbot Leipziger- / Quedlinburger Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Informationsveranstaltung des KVR zu den Entscheidungsrechten des BA's
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Planungen für das Grundstück Ecke Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring
08-14 / I 00280 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Verbesserung der Blindensignalisierung am U-Bahnhof OEZ
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
1.
Automatisierte Grünphase für Fußgänger und Radfahrer bei der Überquerung des Wintrichrings von der Nederlinger Straße stadtauswärts
08-14 / I 00283 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
4.4
Anträge der FDP
1.
Klärung der verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Pflichtablieferungsverordnung bezüglich der Internetseiten des BA 10
08-14 / I 00281 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10: Init. Art Temple: Ausstellung vom 28.11. bis 30.11.08
6.
Anhörungen
1.
2. S-Bahn-Stammstrecke München - Verfahrensstand, Anträge und Empfehlungen
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Wintrichring 46-48 2. Ernst-Platz-Str. 15
3.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr: - Dieselstraße - Eggmühler Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Contentmanagement -System für die BA-Internetseiten (Zwischennachricht)
2.
Verkehrsplanungen anlässlich der Bebauung des Meillergeländes
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Anträge und Anfragen aus der Bürgerversammlung am 16.10.08
4.
Aufhebung der Einbahnregelung in der Rigaer Straße zwischen Hugo-Troendle-Straße und Leidingerplatz für Radfahrer
5.
Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen; Sportinfrastruktur stärken II; Sanierung von Sportanlagen beschleunigen (Stadtratsanträge)