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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Dezember 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Kreativität kennt kein Alter, Seniorenbeirat
2.
Erholungslandschaft zwischen Würm und Isar, Schreiben des Erzbischöflichen Ordinariats München, Referat Bauwesen
4.2
Bau / Umwelt
1.
Sanierung der städtischen Brücken im Olympiadorf
(BA Antrag Nr. 08-14/B00357 des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen - Am Hart vom 14.05.2008)
Zwischennachricht
4.3
Kultur / Soziales
1.
Vereinsjubiläum SF Harteck, Vorankündigung
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
Vietnamesische Freundschaft an der Nordheide, Mittherbstfest am 18.10.2008
2.
Kulturhausakrobaten im Universitätssportclub e.V., Auftritt am 21.11.2008 im KH Milbertshofen
3.
Hauptschule an der Schleißheimer Straße, Gewaltpräventionsprojekt
(vertagt aus der Sitzung am 17.09.2008)
4.
Kulturhaus Milbertshofen e.V., Hoagartn am 14.11.2008
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Straßenbenennung im
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Nordhaideplatz
Benennung des Platzes vor dem
Einkaufszentrum MIRA in "Nordheideplatz"
Antrag Nr. 02-08 / B 02868 des Bezirksausschusses
des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart
vom 13.02.2008
-
02-08 / B 02868
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01243
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Der Platz vor dem Einkaufszentrum MIRA soll in „Nordheideplatz“ benannt werden.
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 13.02.2008
Inhalt
Der Bezirksausschuss Milbertshofen-Am Hart beantragt, den Platz vor dem Einkaufszentrum “MIRA als "Nordheideplatz" zu benennen. Diese Benennung ist nach Ansicht der Antragsteller leicht einprägbar und bedeutet zusätzlich eine Aufwertung für den Münchner Norden.
Entscheidungsvorschlag
Der Platz vor dem Einkaufszentrum “MIRA wird „Nordhaideplatz“ benannt.
Gesucht werden kann auch nach Bebauungsplan Nr. 1972; Sandbienenweg
2.
Warenstellage Knorrstr. 45
3.
(E) Benennung des Neubaugebietes Panzerwiese in Nordheide
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02403 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart
vom 19.09.2007
-
02-08 / B 02403
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01372
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen-Am Hart vom 19.09.2007
Inhalt:
Der Bezirksausschuss beantragt, das Neubaugebiet nördlich der Neuherbergstraße offiziell in Nordheide zu benennen. Diesem Antrag wird entsprochen, die Schreibweise soll jedoch - anlalog dem Vorschlag des Kommunalreferats in seiner Beschlussvorlage für diese Sitzung - mit "ai", also "Nordhaide" festgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gebiet nördlich der Neuherbergstraße zwischen Ingolstädter- und Schleißheimer Straße wird Nordhaide benannt
Gesucht werden kann auch nach:
Nordhaide, Neuherbergstraße, Panzerwiese, Benennung
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
Widmung des Weges zum Eingang Tagesheim/Hort am Hildegard-von-Bingen-Anger 4
(Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger)
2.
Papierkörbe am Felsennelkenanger
(Edith Schweighart)
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
1.
Fahrradständer Keferloherstraße/Knorrstraße U-Bahnaufgang Haltestelle Milbertshofen
(SPD-Fraktion im BA 11)
2.
Zulassung von Werbetafeln ("Kundenstopper")
(Milbertshofen in Aktion e.V.)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
8.2
Bau/Umwelt
1.
Mobilfunk Suchkreismeldung Milbertshofen Süd
2.
Mobilfunk Suchkreismeldung Olympisches Dorf
3.
Bauvorhaben: Riesenfeldstr. 114, Neubau eines Wohnhauses mit TG
4.
Gemeinde Oberschleißheim, Bebauungsplan Nr. 31a
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - nicht öffentlich -
2.
Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm 2009
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Abschluss des Gemeindehaushalts und der Stiftungshaushalte für das Haushaltsjahr 2008
Rundschreiben Nr. 18 der Stadtkämmerei
2.
Antrag auf Erweiterung der Bezeichnung des BA 11, Beschlussausfertigung
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
9.2
Bau / Umwelt
1.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
(Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008)
2.
Straßenbauarbeiten Lauchstätter Str. 5-7, Schreiben des Baureferates
3.
Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008)
4.
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
(Beschluss und Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Unterausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008)
5.
Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008)
6.
"Autofrei wohnen - Wir können es nur empfehlen!", Schreiben von "Wohnen ohnen Auto"
7.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten
(Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 - Knorr-Bremse AG -
(Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008)
9.
Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008, Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Perspektive München, Aktualisierung Leitlinie Ökologie
(Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 03.12.2008)
11.
Gefahrenbäume
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Neue AnsprechpartnerInnen für Bezirksausschüsse bei der HA II
13.
Meldelisten Bauvorhaben
14.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge
15.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
9.3
Kultur / Soziales
1.
Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates
(Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.2008)
2.
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung
(Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2008)
3.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Grßstädte der Bundesrepublik Deutschland
(Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.2008)
4.
Seniorenvertretungswahl 2009, Schreiben des Sozialreferates
5.
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
(Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2008)
6.
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung
(Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2008)
7.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) SSW "Konstanzer Stüberl", Konstanzer Str. 36
8.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
9.4
Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO
10.
Sonstiges