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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Januar 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Mütter-Väter-Zentrum Neuhausen e.V. (Az.: 01/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 400 € für ein Familienfest am 30.06.07
2.
Antrag Initiative "Künstlerhof" (Az.: 01/08 - 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 1100 € für eine Ausstellung vom 29.02. - 02.03.08
3.
Antrag Initiative "Neuland" (Az.: 01/08 - 3.6.2): Zuschuss in Höhe von 1800 € für eine Ausstellung vom 18.04. - 27.04.08
4.
Antrag Grundschule Maria-Ward-Straße (Az.: 08/06 - 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 7959,50 € für ein Projekt zur 850-Jahr-Feier
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes
2.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung folgender Straßenstrecken: Birketweg (Teilstrecke-Ortsstraße), Birketweg (Gesamtstrecke-Eigentümerweg)
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Verkehrssituation Ecke Nederlinger Straße / Klugstraße
2.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Instandsetzung des Schulwegs zur Gertrud-Bäumer-Grundschule
3.
=> dazu: KVR: Schwere-Reiter-Straße / Stichstraße zur Tierklinik; Verkehrliche Maßnahmen auf dem Schulweg zur Gertrud-Bäumer-Straße
4.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel: Aufhebung des Taxistandplatzes in der Prälat-Zistl-Straße
5.
KVR: Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs am Dom-Pedro-Platz nördlich St.-Galler-Straße
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im Dezember 2007
7.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
8.
Kommunalreferat: Verbesserung der Hausnummerierung in der Blutenburgstraße, insbesondere Hausnr. 87 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
9.
Bürgeranliegen: Mangelhafte Straßenbeläge im 9. Stadtbezirk
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
11.
=> dazu: Hinweis/Ergänzung vom 14.12.07
12.
Elternbeirat der Samuel-Heinicke-Schule für Schwerhörige: Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring in Höhe In den Kirschen
13.
Bürgeranliegen: Ablehnung der Parkraumlizensierung für Neuhausen
14.
Bürgeranliegen: Kostenfreie Tagesparkscheine für Anwohner in den Parklizenzgebieten in Neuhausen
15.
KVR: Änderung der Ampelschaltung an der Dachauer Straße (Antrag BA 9 Nr. 2586 vom 20.11.07)
16.
MVG: Trambahnen Dachauer Straße (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
17.
KVR: Radfahren am Rotkreuzplatz; Ortstermin am 25.09.07 (Antrag BA 9 Nr. 1624 vom 21.11.06 und Schreiben vom 15.05.07)
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07
18.
Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.07: Instandsetzung der Friedenheimer Brücken Nord und Süd, Ausführungsgenehmigung
19.
Beschlussvorlage Baureferat : Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes
20.
Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung folgender Straßenstrecken: Birketweg (Teilstrecke-Ortsstraße), Birketweg (Gesamtstrecke-Eigentümerweg)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 03.12. - 09.12. und 10.12. - 16.12.07
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.08: Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2007
3.
Antrag BA 4 Schwabing-West: Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen
4.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
5.
Planungsreferat: Bauvorhaben Zeno-Diemer-Str. 8, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Vorbescheid
6.
Planungsreferat: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 b Wilhelm-Hale-Straße (westlich), Schloßschmidstraße (nördlich) und Hirschgarten (östlich); Billigungsbeschluss; Öffentliche Auslegung vom 19.12.07 - 21.01.08
7.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.08: Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1925 "Nymphenburg Süd" und Nr. 1894 a "Laimer Knoten"; Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren
8.
Bauvorhaben Menzinger Str. 44: Erweiterung der Pflegestationen Nord im Klinikum Dritter Orden; hier: Baumfällungen
9.
Zweckentfremdung:
10.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Bernabeistraße
11.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Schulstraße
12.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Blutenburgstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Prinzenstr. 8: Fällung von 1 Walnussbaum
2.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
3.
Antrag DacG / Die Grünen: Verbot von Gasheizstrahlern auf Freischankflächen
4.
Bürgeranliegen: Nutzung des Von-Goebel-Platzes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
5.
Bürgeranliegen: Nymphenburger Kanal - Vorschlag zur dauerhaften Verbesserung der Wasserqualität
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Mütter-Väter-Zentrum Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 400 € für ein Familienfest am 30.06.07
2.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Erweiterung des Sportangebots der Vereine für Mädchen
3.
Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrats vom 18.12.07: Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen, Jahresbericht 2007
4.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
5.
Sportplatz Schule Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
6.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.07: Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive - ; Neufassung und Ergänzung
7.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; hier: Antrag Arbeiterwohlfahrt Gern
8.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; hier: Seniorentreff Neuhausen
9.
Sozialreferat: Beschluss "Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamts" (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
10.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; hier: Haus der Familie
11.
Antrag SPD: Frischküche im neuen Haus Heilig Geist
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Initiative "Künstlerhof": Zuschuss in Höhe von 1100 € für eine Ausstellung vom 29.02. - 02.03.08
2.
Antrag Initiative "Neuland": Zuschuss in Höhe von 1800 € für eine Ausstellung vom 18.04. - 27.04.08
3.
Bürgeranliegen: Stadtteil-Feste attraktiv gestalten
4.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Dezember 2007
5.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
6.
Baureferat: Gedenkstein vor dem Anwesen Jagdstr. 14 (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
7.
Antrag Grundschule Maria-Ward-Straße: Zuschuss in Höhe von 7959,50 € für ein Projekt zur 850-Jahr-Feier
8.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder
9.
BA 13 Bogenhausen: Kosten/Gebühren zur 850-Jahrfeier; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets
10.
Projekt "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
KVR: Holsteiner Friesenmarkt auf dem Rotkreuzplatz vom 07.03.-09.03.08 und 12.09.-14.09.08
2.
KVR: Verkehrsaufklärung der Verkehrspolizeiinspektion auf dem Rotkreuzplatz am 06.08.08
3.
KVR: Gaststätte "Cafe Endlos", Schlörstr. 4; Pächterwechsel
4.
Direktorium: BA-Sitzungstermine und BV-Termine 2008
5.
Deutsche Post: Acht neue Postpoints für München - Pilotprojekt erfolgreich gestartet
6.
BA 1 Altstadt-Lehel: Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
7.
KVR: Freischankflächenantrag "Freiheizhalle", Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1; hier: Heizstrahler (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.12.07)
8.
Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Verwendungsnachweis Verein der Freunde Neuhausens
5.
Verschiedenes