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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Februar 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Münchner Forum e.V. (Az.: 08/06 - 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 5000 € für die Ausstellung "Münchner Maßstäbe" zur 850-Jahr-Feier der LH München
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Amtseinführung von Frau Apollonia Pramberger in den Bezirksausschuss 9; Vereidigung
2.
(E) Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße
9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg)
Erweiterung des vereinseigenen Umkleide-
gebäudes mit Vereinsheim au der Sportan-
lage Hanebergstraße durch die Freie
Turnerschaft München-Gern e.V.
Gewährung von Zuwendungen
02-08 / V 11435
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss bewilligt der Freien Turnerschaft München-Gern e.V. für die Erweiterung des vereinseigenen Umkleidegebäudes mit Vereinsheim auf der Sportanlage Hanebergstraße einen Zuschuss in Höhe von 97.020,00 € und ein zinsloses Darlehen von 32.340,00 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Verkehrssituation an den Schulen rund um die Albrechtstraße; hier: Verlegung eines Zebrastreifens
2.
Antrag SPD: Freigabe für das Fahren auch in Gegenrichtung auf den beidseitigen Radwegen der Waisenhaus-/Dantestraße ab St. Galler-Straße und Nördliche Auffahrtsallee bis zur Baldurstraße
3.
ADFC: Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen
4.
Gleiserneuerung am Leonrodplatz und in der Dachauer Straße / Vorstellung durch die MVG
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im Januar 2008
6.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Endhaltestelle der Buslinie 132 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
7.
Baureferat: Sanierung der Blutenburgstraße ( Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.11.07 )
8.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Feuerwehrzufahrt Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
9.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08: Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.08: Initiative "Magistrale für Europa", Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
11.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität
12.
Planungsreferat: MOBINET-Auftrag zu Anwohnertiefgaragen; hier: Dom-Pedro-Straße (Schreiben BA 9 vom 14.12.07)
13.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
14.
KVR: Bürgeranliegen: Öffnung der Durchfahrt von der Braganzastraße zur Johann-Schmaus-Straße / Änderung der Haltverbotszeiten auf dem Baustellenbetrieb am Dom-Pedro-Platz (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
15.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot Nordseite Sprunerstraße gegenüber Dachauer Str. 223/227
16.
KVR: Mangelhafte Straßenbeläge im 9. Stadtbezirk; hier: Klugstraße (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
17.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
18.
Bürgeranliegen: Entfall der Linie 151
19.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen
20.
KVR: Rad-/Fußweg Canalettostraße - Kuglmüllerstraße: Konfliktsituation zwischen Fußgängern und Radfahrern (Antrag Nr. 2182 des BA 9 vom 19.06.07)
21.
=> dazu: Bürgeranliegen: Zustand des Fuß- und Radwegs an der Canalettostraße zwischen Dante- und Ponzonestraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
22.
KVR: Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring in Höhe In den Kirschen (Schreiben BA 9 vom 15.01.08)
23.
=> dazu: Antrag von Frau Stadträtin Schosser aus der Rathaus-Umschau: Vorgezogener Bau einer Fußgängerampel und evtl. einer Bushaltestelle an der Kreuzung In den Kirschen / Wintrichring
24.
Fußgängerbrücke Wintrichring / In den Kirschen
25.
Baureferat: Markierung der Parkscheinautomaten im Sektor II Neuhausen
26.
Planungsreferat: Parkraummanagement in Neuhausen; zeitlich befristete Parklizenz (Schreiben BA 9 vom 17.01.08)
27.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.08: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen; weiteres Vorgehen
28.
Planungsreferat: Neuer Busbahnhof Arnulfstraße - Vermeidung von Belastungen für Anwohner auf den Anfahrtsrouten (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 17.12. - 23.12., 24.12. - 30.12.07, 31.12.07 - 06.01.08, 07.01. - 13.01., 14.01. - 20.01. und 21.01. - 27.01., 28.01. - 03.02. und 01.01. - 27.01.08
2.
Bauvorhaben Hanebergstraße, WA 3: Baumfällungen
3.
Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage, Menzinger Str. 38
4.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: In den Kirschen
5.
Die GBW Gruppe informiert
6.
Bauvorhaben Nymphenburger Str. 191: Neubau des Dachgeschosses und Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses
7.
Bauvorhaben Hanebergstraße, WA 2: Neubau einer Wohnanlage (54 WE) mit Tiefgarage
8.
Bauvorhaben Richildenstr. 62: Neubau eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
9.
Bauvorhaben Dall'Armistr. 36: Bebauung der Grundstücke Dall'Armistr. 36-42, Vorbescheid
10.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
11.
Sachbericht zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 9; hier: Ausstellung "Münchner Kleinode"
12.
Bauvorhaben Hertha-/Wotanstraße: Neubau eines Wohngebäudes mit 131 WE und Tiefgarage, Tektur
13.
Planungsreferat: Beschlussvorlage: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
14.
=> dazu: Stellungnahme BA 4 Schwabing-West
15.
Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße
9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg)
Erweiterung des vereinseigenen Umkleide-
gebäudes mit Vereinsheim auf der Sportan-
lage Hanebergstraße durch die Freie
Turnerschaft München-Gern e.V.
Gewährung von Zuwendungen
16.
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Wohnblock Romanstr. 47
17.
Bauvorhaben Birketweg 2-14: Abgrabung der antrophogenen Auffüllung im Zuge der Baufeldfreimachung
18.
Bürgeranliegen: Denkmal für Alfred Andersch am Trafo
19.
Direktorium: Kommission Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
20.
Beschluss des Schulausschusses vom 30.01.08: Errichtung einer Kooperationseinrichtung; Entfernung der Altlasten
21.
Zweckentfremdung:
22.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Döllingerstraße
23.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Dall'Armistraße
24.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Blutenburgstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Nymphenburger Str. 98: Fällung von 2 Eschen
2.
Baureferat: Fällung von 2 Ahorn in der Dachauer Str. 110 d / e
3.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
4.
Baureferat: Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
5.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Thorwaldsenstr. 19
6.
Antrag DacG / Die Grünen: Der BA 9 spricht sich grundsätzlich gegen das Aufstellen von Gasheizstrahlern auf öffentlichem Grund aus
7.
Baureferat: Verschmutzte und beschädigte Sitzbänke an der Südlichen Auffahrtsallee (Nymphenburger Kanal) und am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (Antrag Nr. 2463 BA 9 vom 16.10.07)
8.
Umgestaltung des Nord-Ost Eingangs (Wilhelm-Hale-Straße/Arnulfstraße) zum Hirschgarten / Vorstellung durch das Baureferat
9.
Bürgeranliegen: Nochmalige Überprüfung der Entfernung der Wertstoffcontainer Irnfried-/Herthastraße
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag SPD: Projekt "Wohnen im Viertel" für Neuhausen
2.
Antrag SPD: Jedem Kind ein Instrument
3.
Anfrage CSU: Empfehlung zum Schulwechsel für Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse des Adolf-Weber-Gymnasiums
4.
Kreisjugendring: Kindern und Jugendlichen Spiel und Bewegung ermöglichen !
5.
BA 20 Hadern: Abschaffung der Nutzungsgebühren für Schulturnhallen für Sportvereine
6.
Bewohnertreff Arnulfpark / Bericht Frau Marc
7.
Raumnot in der Grundschule an der Südl. Auffahrtsallee / Bericht Frau Marc
8.
Mut zum Risiko - Rausch- und Risikokompetenzarbeit mit Kindern und Jugendlichen / Bericht Frau Marc
9.
Anfrage an Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle
10.
Einladung zur Sitzung der PSAG West am 14.02.08
11.
Einladung zur Sitzung der ÖAG "Alte Menschen" am 25.02.08
12.
Schulreferat: Broschüre "Bildung nach Maß. Der Münchner Weg"
13.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008
14.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008
15.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2007/2008
16.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen im Schuljahr 2007/2008
17.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/2008
18.
Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen: Erweiterung des Sportangebots der Vereine für Mädchen
19.
Bezirk Oberbayern: Zuständigkeitswechsel bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
20.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge der UA's Verkehr, Bau und Kultur
21.
Sportplatz Schule Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.01.08)
22.
Grundschule Südl. Auffahrtsallee: Modellprojekt "Soziale Beratung"
23.
Evangelische Jugend München: Mobiles Spielangebot in der Siedlung Nederling / Einstellung des Jugendwohnens / Schulsozialarbeit an der Hauptschule Winthirplatz (Schreiben BA 9 vom 20.11. und 18.12.07)
24.
Schulreferat: Zukunft der Grundschule an der Maria-Ward-Straße (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
25.
Sozialreferat: Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
26.
BA-Kinderfest am 08.06.08
27.
Sozialreferat: Ausbau des Gemeinschaftszentrums Integriertes Wohnen II zum quartiersbezogenen Begegnungszentrum (Antrag BA 9 Nr. 2183 vom 19.06.07)
28.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget; hier: Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen
29.
Bayerischer Landtag, Herr MdL Unterländer: Änderung der Ausführungsbestimmungen
zur Schulgesundheitspflege (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
30.
Schulreferat: Ganztagsschulen im 9. Stadtbezirk; Errichtung der Grundschule Nymphenburg Süd als Ganztagsschule (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
31.
Schulreferat: Grundschule Gertrud-Bäumer-Str. 19 / Schulfreisportanlage (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
32.
Liste Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011, Sozialbereich
(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
33.
Mehrgenerationen-Haus am Reinmarplatz; Vorstellung durch Wogeno eG
34.
Antrag CSU: Umgehende Errichtung der Grundschule im Neubaugebiet Nymphenburg Süd
35.
=> dazu: Schulreferat: Schnellstmögliche Planung und Bau der Grundschule Nymphenburg Süd (Empfehlung Nr. 971 der Bürgerversammlung vom 22.11.07) - Zwischennachricht
36.
=> dazu: Bürgeranliegen: Aktueller Stand zur Schulplanung Nymphenburg Süd
37.
Bekanntgabe in der Sitzung des Schulausschusses vom 09.01.08: Realisierungswettbewerb; Neubau einer 3zügigen Grundschule mit 6gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Bekanntgabe des Ergebnisses
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Stellungnahme des Ausländerbeirates zur aktuellen Diskussion um Jugendgewalt
2.
Sozialreferat: Förderprogramm HIPPY (Home Instruction for Parents of Preschool Youngsters)
3.
Schließung der Gemeinschaftsunterkünfte Emma-Ihrer-Straße und Rosa-Luxemburg-Platz (Antwort Sozialreferat auf eine Anfrage von Frau Stadträtin Schmucker)
4.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Münchner Gärten der Kulturen e.V.
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Beschlussvorlage "Stärkung der Stadtteilkultur"
2.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Februar 2008
3.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA
4.
Kulturreferat: Beschlussvorlage "Änderung der Öffnungszeiten bei den Stadtbibliotheken Neuhausen und Nymphenburg" (Antrag BA 9 Nr. 2587 vom 20.11.07)
5.
Sachbericht zu einem Zuschuss aus dem Budget; hier: realitaets büro
6.
Direktorium:Budget des BA 9; hier: Initiative Kultüren
7.
Baureferat: Gedenkstein vor dem Anwesen Jagdstr. 14 (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
8.
Antrag Münchner Forum e.V.: Zuschuss in Höhe von 5000 € für die Ausstellung "Münchner Maßstäbe" zur 850-Jahr-Feier der LH München
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag; 8. Treffen der Bezirksausschüsse am 24.01.08
10.
Bürgeranliegen: 850 Gesichter Münchens (Projekt zum 850. Stadtgeburtstag)
11.
Beschlus der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.07: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
12.
Projekt "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" / Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Bürgeranliegen: Aufstellen einer Schautafel der Stephanuskirche am Rotkreuzplatz
2.
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr München: Vorabinformation zum Budgetantrag für die Beschaffung von Navigationsgeräten
3.
Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008
4.
Stadtkämmerei: Finanzplan 2007 - 2011
5.
Voranfrage für eine Freischankfläche in einer Grünfläche für eine Bäckerei in der Elvirastr. 17 a
6.
KVR: "Bavaria Billard Sport Bar", Landshuter Allee 87; Neuerrichtung
7.
KVR: "Kumasan", Blutenburgstr. 31; Pächterwechsel
8.
KVR: Stadt-Triathlon im Olympiapark und in der Ackermannstraße am 18.05.08
9.
Bürgeranliegen: Holsteiner Friesenmarkt
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08: Anerkennung der Turmuhr der Stephanuskirche als öffentliche Uhr
11.
KVR: Absage der Marktschreiertage am Rotkreuzplatz vom 30.05. - 01.06.08
5.
Verschiedenes