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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. März 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 13 000 € für das Zirkusfestival Lilalu
2.
Antrag realitaetsbüro Kulturprojekt Neuland: Zuschuss in Höhe von 800 € für Bau einer Arche im Mai 2008
3.
Antrag Volkschor München-Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 185 € für den 20. Hoagart'n am 29.03.08 in der Christuskirche
4.
Antrag Schützenliesl München-Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 500 € für die 100-Jahr-Feier am 05.07.08
5.
Antrag Freunde der Freiwilligen Feuerwehr: Zuschuss in Höhe von 1 495 € für die Beschaffung von 5 Navigationsgeräten
2.4
Beschlussvorlagen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Mögliche Angebotseinschränkung der Tram 20/21
2.
Bürgeranliegen: Halt der Buslinie "N99" auch an der Haltestelle Steubenplatz
3.
KVR: Öffnung der Winfriedstraße für Radfahrer
4.
KVR: Verkehrsregelnde Maßnahmen im Gelände der Wehrbereichsverwaltung, Dachauer Str. 128
5.
Stadtwerke: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 02.04.2008
6.
Stadtwerke: Fernwärmeprojekt Gern / Neuhausen
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im Februar
8.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.08: Beschlussvollzugskontrolle; Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.07. - 31.12.07
9.
3 Tunnels für München ein voller Erfolg - daher jetzt Verlängerung des Tunnels an der Landshuter Allee zwischen Donnersbergerbrücke und Dachauer Straße planen ! (Antrag Herr Stadtrat Schmid aus der Rathaus Umschau)
10.
KVR: Bürgeranliegen: 30 km/h-Schild Renata-/Arnulfstraße (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
11.
Bürgeranliegen: Maßnahmen zur Einschränkung des Verkehrs in der
Dall´Armistraße
12.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.02.08: Instandsetzung der Überführung der Dachauer Straße über den Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal
13.
MVG: Ampelanlage In den Kirschen / Wintrichting; Neue Haltestelle für die Buslinien 51 und 143
14.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 05.03.08: Parkraummanagement in München - Sektor II (Empfehlung Nr. 975 der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
15.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 05.03.08: Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007
16.
KVR: Parkraummanagement in Neuhausen; Ausstellung einer zeitlich befristeten Parklizenz (Schreiben BA 9 vom 15.01.08)
17.
Markierung der Parkscheinautomaten / Ortsbegehung, Bericht Herr Dr. Scheerer
18.
Anfrage / Nachfrage CSU: Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen
19.
KVR: Radfahren am Rotkreuzplatz, Ortstermin am 25.09.07 (Antrag BA 9 Nr. 1624)
20.
=> dazu: Antrag CSU: Radwegmarkierung Furt Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.10.07)
21.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.08: 2. S-Bahn-Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
22.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit von 03.03. - 04.10.08 an der Friedenheimer Brücke (Brückeninstandsetzung)
23.
BA 25 Laim: S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke / Umbenennung
24.
Anfrage CSU: City-Logistikzentrum / Verkehrskonzept
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 04.02. - 10.02., 11.02. - 17.02., 18.02. - 24.02. und 25.02. - 02.03.08
2.
Vorstellung von Umbau und Neubau der Christkönig - Kirche
3.
Planungsreferat: Regionalgespräche bei der Lokalbaukommission für die Bezirksausschüsse am 03.06.08
4.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Entlastung und Sanierung der Fußgängerzone
5.
Bauvorhaben Von-Goebel-Platz: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Vorbescheid
6.
Bauvorhaben Lazarettstr. 7-17: Aufstockung (Nicht-Vollgeschoss), Vorbescheid
7.
Bauvorhaben Blutenburgstr. 37: Sanierung und Umbau des Dachgeschosses mit Einbau einer Dachterrasse (denkmalgeschütztes Wohngebäude)
8.
Mieterverein: Stoppt die Umwandlung von Mietshäusern in Erhaltungssatzungsgebieten
9.
Bürgeranliegen: Gemeinschaftsunterkünfte Emma-Ihrer-Straße
10.
Planungsreferat: Bürgeranliegen: Rückwärtiger Anbau Richildenstr. 21 (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
11.
Bauvorhaben Bernabeistr. 6: Neubau eines Wohnhauses (6 WE) mit Tiefgarage, Tektur
12.
Planungsreferat: Bürgeranliegen: Werbeanlage Dachauer Str. 124 a (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
13.
Planungsreferat: Beschlussvorlage: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Grundsatz- und Eckdatenbeschluss (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08)
14.
=> dazu: Beschluss BA 4 Schwabing-West
15.
Bauvorhaben Baldurstr. 39: Neubau eines Wohngebäudes mit Büroräumen im EG, eines Rückgebäudes mit Büro- und Verabschiedungsräumen sowie Wohnungen im 1. OG einschließlich zweier Tiefgaragen
16.
Bauvorhaben Volksgartenstr. 2: Neubau einer Wohnanlage (36 WE) mit Tiefgarage in eine teilabzubrechende Bunkeranlage, Vorbescheid
17.
Bauvorhaben Klugstr. 30: Umbau und Sanierung, Tektur
18.
Bauvorhaben Blutenburgstr. 75: Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes
19.
Verein für Volkswohnungen: "Hier entsteht 174 mal genossenschaftliches Wohnen" - unser Bauvorhaben in der Andree- und Renatastraße
20.
Bauvorhaben Birketweg 2-14: Abgrabung der antrophogenen Auffüllung im Zuge der Baufeldfreimachung - Wall zum Hirschgarten
21.
Kulturreferat: Neuhauser Trafo, Neubau (Antrag BA 9 Nr. 2701 vom 18.12.07)
22.
Baureferat: Kommission für Kunst am Bau; Stimmrecht des Bezirksausschusses 9 (Schreiben BA 9 vom 17.12.07)
23.
Bürgeranliegen: Denkmal für Alfred Andersch am Trafo (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.08: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung Zentrale Bahnflächen Teilgebiet Birketweg zwischen Hirschgarten (östlich), Wilhelm-Hale-Straße (westlich) und Arnulfstraße (südlich); Endgültiger Beschluss
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.08: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 b Wilhelm-Hale-Straße (westlich), Schloßschmidstraße (nördlich) und Hirschgarten (östlich); Satzungsbeschluss
26.
Workshopverfahren Arnulfpark MK 3 / MK 4
27.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Volkartstraße
28.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Kemnatenstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Arnulfstr. 295: Fällung von 1 Esche
2.
Postillonstr. 3: Fällung von 1 Pappel und Baumveränderung an 9 Pappeln
3.
Minerviusstr. 6: Fällung von 3 Birken
4.
Planungsreferat: Fällung von 1 Rotbuche als Gefahrenbaum in der Gerner Str. 1
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Beschlussvorlage "Überfliegen des Stadtgebietes"
6.
Ausbesserung des Weges zum Hubertusbrunnen / Bericht Herr Reichel
7.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Nymphenburger Str. 98
8.
Wertstoffcontainer Ecke Waisenhaus-/Hofenfelsstraße (hinter Kiosk) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08 / Bericht Herr Reichel
9.
Umgestaltung des Nord-Ost Eingangs (Wilhelm-Hale-Straße/Arnulfstraße) zum Hirschgarten / Vorstellung durch das Baureferat
10.
Säuberung des Kanals / Bericht Herr Reichel
11.
Bürgeranliegen: Nochmalige Überprüfung der Entfernung der Wertstoffcontainer Irnfried-/Herthastraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08) / Bericht Herr Reichel
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Lilalu e.V.: Zuschuss in Höhe von 13 000 € für das Zirkusfestival Lilalu
2.
Bürgeranliegen: Kostenzuschuss für Mittagsbetreuung "Pfiffikus!"; Überprüfen der Einkommensgrenzen für Zuschüsse der Eltern von der wirtschaftlichen Jugendhilfe
3.
BA 10 Moosach: Kurzstreckentarif für Kinder
4.
Sozialreferat: Nächste Sitzung der AG Ehrenamtliche Kinderbeauftragte im Juli
5.
Beschluss des Sozialausschusses vom 28.02.08: Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus
6.
Sozialreferat: Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 08.05. und 13.11.07
7.
Bewohnertreff Arnulfpark: Bewohnertreff / Angebote für Jugendliche
8.
Staatliches Schulamt: Schüler- und Klassenzahlen an den staatlichen Gymnasien im Schuljahr 2007 / 2008
9.
Evangelische Jugend München: Mobiles Spielangebot in der Siedlung Nederling / Einstellung des Jugendwohnens / Schulsozialarbeit an der Hauptschule Winthirplatz (Schreiben BA 9 vom 20.11. und 18.12.07) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08
10.
Sozialreferat: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 26.11.07
11.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der BAs; hier: Backstage
12.
Schulreferat: Beschlussvorlage "Brandschutzsanierung und Umbau Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8"
13.
Wogeno München eG: Mehrgenerationenhaus Reinmarplatz
14.
Sozialreferat: Bauvorhaben Neuhauser Trafo (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
15.
Beschluss des Schulausschusses vom 27.02.08: Realisierungswettbewerb, Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd (Empfehlung Nr. 971 der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
16.
Sozialreferat: Neuerrichtung eines ASZ in Nymphenburg (Antrag BA 9 Nr. 2699 vom 18.12.07)
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag realitaetsbüro Kulturprojekt Neuland: Zuschuss in Höhe von 800 € für Bau einer Arche im Mai 2008
2.
Antrag Volkschor München-Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 185 € für den 20. Hoagart'n am 29.03.08 in der Christuskirche
3.
Projekt Sozialkunde in der gymnasialen Oberstufe / Vorschläge des UA (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08)
4.
Kulturreferat: Beschlussvorlage "Änderung der Öffnungszeiten bei den Stadtbibliotheken Neuhausen und Nymphenburg" (Antrag BA 9 Nr. 2587 vom 20.11.07) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.02.08
5.
Bürgeranliegen: Denkmal für Alfred Andersch am Trafo
6.
Projekt "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" / Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Schützenliesl München-Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 500 € für die 100-Jahr-Feier am 05.07.08
2.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch das Theaterfestivalgelände und an der Ackermannstraße
3.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung vom Kongresszentrum der Hanns-Seidel-Stiftung
4.
Bürgeranliegen: Genehmigung für ein "Eis-Dreiradl" im Hirschgarten
5.
Eisenrieder GmbH: Antrag auf Erweiterung des Christkindlmarkts am Rotkreuzplatz
6.
Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2007
7.
Direktorium: Informationsveranstaltung am 05.07.07 / Sondernutzungserlaubnisse auf öffentlichem Grund
8.
=> dazu: KVR: Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, neue Veranstaltungsrichtlinien
9.
KVR: Freischankflächenantrag "Backspielhaus", Südliche Auffahrtsallee 77
10.
KVR: Gaststätte "GourVin", Hirschbergstr. 1; Neuerrichtung
11.
KVR: Kundgebung von Falun Gong am 24.02., 23.03. und 06.04.08 gegenüber dem chinesischen Konsulat in der Hirschgartenallee
12.
KVR: Jugendkreuzweg am 18.03.08 in der Klara-, Elvira-, Blutenburg-, Adam-, Nymphenburger- und Loristraße
13.
KVR: Fronleichnamsprozession am 25.05.08 von der Notburgastr. 17 über Südl. Auffahrtsallee und Südl. Schlossrondell zum Schloss Nymphenburg, über Nördl. Schlossrondell und Nördl. Auffahrtsallee zurück zur Christkönigkirche
14.
KVR: "Major League Baseball Roadschow" am 16.07.08 am Rotkreuzplatz
15.
Antrag Freunde der Freiwilligen Feuerwehr: Zuschuss in Höhe von 1 495 € für die Beschaffung von 5 Navigationsgeräten
16.
Parkscheinautomaten in Neuhausen trotz Ablehnung durch Bürgerversammlung
5.
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