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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. April 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Montessori-Schule Olympiapark (Az.: 04/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 570 € für ein Präventionstheaterprojekt von Mai – Juli 2008
2.
Antrag Clean Projekt Neuhausen e.V. (Az.: 04/08 – 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 10 000 € für die Ersatzanschaffung von Fitnessgeräten
3.
Antrag Elternbeirat der Dom-Pedro-Schule (Az.: 04/08 – 3.4.3: Zuschuss in Höhe von
4 687,50 € für eine Projektwoche vom 14. - 18.07.08 anläßlich der 850-Jahrfeier
4.
Antrag Jazzmusikerinitiative München e.V. (Az.: 04/08 - 3.6.1): Zuschuss in Höhe von
10 800 € für das Jazzfest 2008
5.
Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. (Az.: 04/08 - 3.6.2): Zuschuss in Höhe von
1 000 € für die Herausgabe des historischen Kalenders 2009
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Freie Turnerschaft München-Gern e.V.
Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße
9. Stadtbezirk (Neuhausen-Nymphenburg)
Erweiterung des vereinseigenen Umkleide-
gebäudes mit Vereinsheim au der Sportan-
lage Hanebergstraße durch die Freie
Turnerschaft München-Gern e.V.
Gewährung von Zuwendungen
02-08 / V 11435
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss bewilligt der Freien Turnerschaft München-Gern e.V. für die Erweiterung des vereinseigenen Umkleidegebäudes mit Vereinsheim auf der Sportanlage Hanebergstraße einen Zuschuss in Höhe von 97.020,00 € und ein zinsloses Darlehen von 32.340,00 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren
2.
(E) „Grüne Fugen“ am Hirschgarten
Neubau von drei öffentlichen Grünflächen
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
02-08 / V 11592
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Inhalt
Sachstand: Entwurfsplanung abgeschlossen
Projektbeschreibung: Herstellung von drei öffentlichen
Grünverbindungen mit Kinderspieleinrichtungen
Bauablauf und Termine: Baubeginn Herbst 2008,
Fertigstellung Herbst 2009
Finanzierung: Finanzierung und Herstellung erfolgen zu 100%
durch den Maßnahmeträger
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
Birketweg
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.04.08: Umbau des Knotens Allacher Straße / Wintrichring
2.
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.08: Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, März 2008
4.
Stadtwerke: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 02.04.08 / Bericht Frau Werthmüller
5.
Bürgeranliegen: Fahrradfahren in der Waisenhaus- und Dantestraße auf einem Radweg in beiden Richtungen
6.
Baureferat: Instandsetzung des Schulwegs zur Gertrud-Bäumer-Grundschule (Antrag BA 9 Nr. 2756 vom 15.01.08 - Abgabenachricht)
7.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einbeziehung der Donnersbergerstraße in die Tempo-30-Zone
8.
Baureferat: Mangelhafte Straßenbeläge im 9. Stadtbezirk (Schreiben BA 9 vom 20.11.07)
9.
KVR: Verbesserung der Parksituation in der Karl-Schurz-Straße (Schreiben BA 9 vom 19.12.07)
10.
MVG: Entfall der Linie 151 (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
11.
Anfrage / Nachfrage CSU: Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.03.08)
12.
Planungsreferat: Neuer S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke; Namensänderung
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 03.03. - 09.03., 10.03. - 16.03., 17.03. - 23.03. und 24.03. - 30.03.08
2.
KVR: Aufstellung von Sammelhinweisanlagen in der Südlichen Auffahrtsallee / Notburgastraße und Menzinger Straße / Maria-Ward-Straße
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.08: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
4.
Bauvorhaben Lilli-Palmer-Straße: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (55 WE / 6 Büroeinheiten) mit Tiefgarage
5.
Bauvorhaben Arnulfstraße / Luise-Ullrich-Straße, MK 9: Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
6.
Bauvorhaben Rosa-Bavarese-Straße / Wotanstraße, MK 1: Neubau 2er Gebäude mit Tiefgarage, Wohn- und Gewerbenutzung , Vorbescheid
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.04.08: Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten
8.
Planungsreferat: Werbung im öffentlichen Raum (Antrag BA 9 Nr. 2700 vom 18.12.07)
9.
Freistaat Bayern: Nachnutzung des Geländes Rosa-Luxemburg-Platz / Emma-Ihrer-Straße (Schreiben BA 9 vom 18.12.07)
10.
=> dazu: Bürgeranliegen
11.
Bau Collection AG: Neubau eines Mehrfamilienhauses; hier: Fällung einer Kastanie
12.
Bauvorhaben Baldurstr. 39: Neubau eines Wohngebäudes mit Büroräumen und Tiefgarage; hier: Baumfällungen
13.
Beschlussvorlage Sportamt: Freie Turnerschaft München-Gern e.V., Sportanlage Hanebergstraße/Braganzastraße; Erweiterung des vereinseigenen Umkleidegebäudes mit Vereinsheim auf der Sportanlage Hanebergstraße durch die FreieTurnerschaft München-Gern e.V.;Gewährung von Zuwendungen
14.
Beschlussvorlage Baureferat: „Grüne Fugen“ am Hirschgarten; Neubau von drei öffentlichen Grünflächen
15.
Zweckentfremdung:
16.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Volkartstraße
17.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Baldurstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Pfänderstr. 2: Fällung von 1 Robinie
2.
Schachenmeierstr. 34: Fällung von 1 Birke
3.
Schachenmeierstr. 42: Fällung von 1 Birke
4.
Hilblestr. 29: Fällung von 1 Birke
5.
Elvirastr. 20: Fällung von 2 Ahorn
6.
Walhallastr. 7: Fällung von 1 Rosskastanie
7.
Fafnerstr. 38: Fällung von 1 Lebensbaum
8.
Lierstr. 11: Fällung von 1 Erle
9.
Herderstr. 2 - 4 d: Fällung von 1 Linde
10.
Bolivarstr. 12: Fällung von 1 Ahorn
11.
Prinzenstr. 39: Fällung von 1 Birke und 1 Fichte
12.
Romanstr. 46 a: Fällung von 1 Birke
13.
Prinzenstr. 14: Fällung von 1 Traubenkirsche
14.
Hubertusstr. 25: Fällung von 1 Birke
15.
Baureferat: Fällung von 1 Ahorn als Gefahrenbaum im Dantestadion
16.
Planungsreferat: Fällung von 1 Fichte als Gefahrenbaum in der Romanstr. 48
17.
Planungsreferat: Fällgenehmigung für einen gesunden Baum ? (Montenstr. 8)
18.
KVR: Aufstellen von Heizstrahlern (Antrag BA 9 Nr. 2895 vom 19.02.08)
19.
Bürgeranliegen: Umgestaltung Hirschgarten am Eingang Steubenplatz
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Montessori-Schule Olympiapark: Zuschuss in Höhe von 570 € für ein Präventionstheaterprojekt von Mai – Juli 2008
2.
Antrag Clean Projekt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 10 000 € für die Ersatzanschaffung von Fitnessgeräten
3.
Antrag Elternbeirat der Dom-Pedro-Schule (Az.: 04/08 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von
4 687,50 € für eine Projektwoche vom 14. - 18.07.08 anläßlich der 850-Jahrfeier
4.
Bürgeranliegen: Münchner Elterninitiative "Die Bärchen" von Schließung bedroht
5.
Einladung zur Sitzung der PSAG West am 03.04.08
6.
Einladung zur ÖAG "Alte Menschen" am 08.04.08
7.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.04.08: Rechtsfähige "Waisenhaus-Stiftung München"; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel
8.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.04.08: Zuschussnehmerdatei 2008; Vollzug des Haushaltsplanes 2008 für den Bereich "Förderung freier Träger"
a) des Sozialreferates / Zentrale
b) des Amtes für Soziale Sicherung
c) des Stadtjugendamts
d) des Amtes für Wohnen und Migration
9.
Sozialreferat: Daten Kinderkrippen zum 01.01.08
10.
Bewohnertreff Arnulfpark: Termin für das Vorläuferprogramm Jugendarbeit im Arnulfpark / Bericht Frau Marc
11.
Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
12.
Schulreferat: Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008 (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
13.
BA 4 Schwabing-West: Erweiterung des Sportangebots für Kinder und Jugendliche (Schreiben BA 9 vom 15.01.08)
14.
Erweiterung der Sportangebote für Mädchen: Rückantwort ESV München und Postsportverein
15.
Baureferat: Sportplatz Schule Alfonsstraße (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
16.
Sozialreferat: Schulsozialarbeit in Grundschulen / Modellprojekt "Soziale Beratung" (Antrag BA 9 Nr. 2702 vom 18.12.07)
17.
Beschluss des Schulausschusses vom 02.04.08: Brandschutzsanierung und Umbau der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße mit Interimsmaßnahme Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten
18.
Beschluss des Schulausschusses vom 02.04.08: Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 3 Krippengruppen, Birketweg-West II
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008 (Verweisung aus dem UA Schule und Soziales)
2.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 30.01.08: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2007 / 2008 (Verweisung aus dem UA Schule und Soziales)
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Jazzmusikerinitiative München e.V.: Zuschuss in Höhe von 10 800 € für das Jazzfest 2008
2.
Antrag Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für die Herausgabe des historischen Kalenders 2009
3.
Kulturreferat: Veranstaltungen im März 2008
4.
Kulturreferat: Stärkung der Stadtteilkultur
5.
Kulturreferat: Vorrangige Berücksichtigung der kulturellen Belange beim zweiten Bauabschnitt auf dem Gelände des "Neuhauser Trafo" (Antrag BA 9 Nr. 2703 vom 18.12.07)
6.
Projekt "Bürger gestalten ihre Stadt": Abschlussbericht von Kulturvergnügen
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Bürgeranliegen: Ruhestörung durch Anlieferung Schluderstr. 2
2.
BVG Verwaltung GmbH: Standort Vinzenz Murr am Rotkreuzplatz 2 a
3.
Direktorium: Informationsveranstaltungen für neu gewählte Bezirksausschuss-Mitglieder
4.
KVR: Freischankflächenantrag Bäckerei Ziegler, Volkartstr. 30
5.
KVR: Freischankflächenantrag Bäckerei Ziegler, Leonrodstr. 81
6.
KVR: Gaststätte "Spatzenstüberl", Hirschbergstr. 7; Pächterwechsel
7.
KVR: Gaststätte "Bavaria Billard Bar", Landshuter Allee 87; Pächterwechsel
8.
KVR: Gaststätte "Greenleaves", Blücherstr. 1; Pächterwechsel
9.
KVR: Spielfest im Hirschgarten am 11.05.08
10.
KVR: Magdalenenfest im Hirschgarten vom 12.07. - 20.07.08
5.
Verschiedenes