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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Juni 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Verein für Stadtteilarbeit e.V. (Az.: 06/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 500 € für ein Sommerfest im Arnulfpark am 12.07.08
2.
Antrag AG Kunstprojekt (Az.: 06/08 – 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 300 € für ein Kunstprojekt mit Schülern der Hauptschule Winthirplatz im Juni 2008
3.
Antrag AG Kinderfest (Az.: 06/08 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für das BA-Kinderfest am 01.06.08
4.
Antrag Initiative „Serenade im Park“ (Az.: 06/08 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 5 600 € für das Klassikkonzert Open-Air am 26.07.08
5.
Antrag Bayerisches Rotes Kreuz (Az.: 06/08 – 4.1): Zuschuss in Höhe von 3 500 € für die 75-Jahr-Feier vom 01. - 04.05.08
6.
Antrag Dauerkleingartenanlage NW 1 (Az.: 06/08 – 4.2): Zuschuss in Höhe von 400 € für das Bürgerfest am 19.07.08
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche für die Hofpfisterei, Nibelungenstr. 4
2.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.4): Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „GourVin“, Hirschbergstr. 1
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.5): Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Terrazza Mare“, Dachauer Str. 189
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.6): Genehmigung einer Freischankfläche für die Konditorei „Hölzl“, Helene-Weber-Allee 13
5.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.7): Genehmigung einer Freischankfläche für eine Bäckerei, Heideckstr. 4
6.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.8): Genehmigung einer Freischankfläche für die Bäckerei „Sedlmayr“, Aldrianstr. 1
7.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.9): Genehmigung einer Freischankfläche für Vinzenz Murr, Rotkreuzplatz 2 a
8.
(E) Verhinderung des Falschparkens an der Südlichen Auffahrtsallee im Bereich der Ferdinand-Maria-Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00970 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 22.11.2007

  • 02-08 / E 00970 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00207 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00970: Das Falschparken am Fußgängerüberweg in der Südlichen Auffahrtsallee im Bereich der Ferdinand-Maria-Straße soll verhindert werden. Inhalt Erläuterung des aktuellen Sachstands Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. In der Südlichen Auffahrtsallee werden im Bereich der Einmündung der Ferdinand-Maria-Straße die Randsteine abgesenkt und es wird eine zusätzliche Abmarkierung aufgebracht. Gesucht werden kann auch nach: - Südliche Auffahrtsallee - Randsteinabsenkung
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Beschlussvorlage Baureferat: Verhinderung des Falschparkens an der Südlichen Auffahrtsallee im Bereich der Ferdinand-Maria-Straße (Empfehlung Nr. 970 der Bürgerversammlung vom 22.11.07)
2.
Bürgeranliegen: Radspur Donnersbergerbrücke
3.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Christoph-Rapparini-Bogen 16
4.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Winfriedstr. 7
5.
KVR: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Merianstr. 11
6.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Fernwärmearbeiten Arnulfstr. 195 bis Schäringerstraße vom 29.05. - 30.09.08
7.
Baureferat: Erweiterung der bestehenden Querungsmöglichkeit für Radfahrer in der Nymphenburger Straße / Bauarbeiten vom 13.05. - 06.06.08
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmezulassung für den Betrieb eines Kompressors in der Birker-/Weiglstraße vom 27. -28.05.08
9.
Stadtwerke: Baumaßnahmen Wasserprojekt Gudrunstraße
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im Mai 2008
11.
Fahrradständer am Leonrodplatz Fahrradständer an der Dall'Armistraße/Menzinger Straße Zebrastreifen Nederlinger-/Mettenstraße
12.
Baureferat: Fassadenverschmutzung Gaßnerstr. 15
13.
Baureferat: Instandsetzung von Pflasterstraßen, hier: Gudrunstraße (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
14.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 07.05.08: Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
15.
MVG: Mögliche Angebotseinschränkungen der Tram 20/21 (Schreiben BA 9 vom 18.03.08)
16.
KVR: Öffnung der Winfriedstraße für Radfahrer, verkehrsrechtliche Anordnung
17.
Anträge der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und den Grünen: Untertunnelung der Landshuter Allee / Verbesserung des Lärmschutzes
18.
KVR: Freigabe für das Fahren auch in Gegenrichtung auf den beidseitigen Radwegen der Waisenhaus-/Dantestraße ab St.-Galler-Straße und Nördliche Auffahrtsallee bis zur Baldurstraße (Antrag BA 9 Nr. 2896 vom 19.02.08)
19.
=> dazu: Bürgeranliegen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.04.08)
20.
MVG: Gleiserneuerung Dachauer Straße
21.
KVR: Verkehrssituation Ecke Nederlinger-/Klugstraße (Schreiben BA 9 vom 15.01.08)
22.
Bürgeranliegen: Verkehrssicherheit Kreuzung Wintrichring / Frauenwörther Straße / In den Kirschen
23.
Planungsreferat: Planänderung zur Planfeststellung für das Vorhaben "Neubau des S-Bahn-Haltepunktes Friedenheimer Brücke"
24.
BA 25 Laim: Neuer S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke
25.
Stadtwerke: Baumaßnahme Fernwärmeprojekt Erschließung Birketweg, Bauabschnitt Arnulfstraße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 05.05. - 11.05., 12.05. - 18.05., 19.05. - 25.05. und 26.05. - 01.06.08
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008-2012
4.
Spaziergang (fahrt) mit Frau Dr. Merk / Festlegung der Orte und Teilnehmer
5.
Bauvorhaben Amperstr. 10: Neubau eines Einfamilienhauses, Vorbescheid
6.
Bauvorhaben Scherrstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid; hier: Baumfällungen
7.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
8.
Planungsreferat: Regionalgespräch zwischen der LBK und den BAs am 04.06.08 / Bericht
9.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 07.05.08: Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
11.
Kulturreferat: Neuhauser Trafo; Neubau (Antrag BA 9 Nr. 2701 vom 18.12.07)
12.
Baureferat: Kommission für Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 17.12.07, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.03.08)
13.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Hanfstaenglstraße
14.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Hirschgartenallee
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Marsstr. 78: Fällung von 1 Esche und 7 Thujen
2.
Klarastr. 19: Fällung von 5 Pappeln und 4 Buchen
3.
Blücherstr. 5: Fällung von 1 Fichte
4.
Frundsbergstr. 37: Fällung von 1 Kastanie
5.
Bothmerstr. 1: Fällung von 1 Weide und 1 Ahorn
6.
Aiblingerstr. 9: Fällung von 1 Blaufichte und Kürzung von 1 Hainbuche und 1 Buche
7.
Kratzerstr. 40: Fällung von1 Fichte
8.
Fuststr. 12: Fällung von 1 Weide und 1 Thuje
9.
Baureferat: Fällung von 1 Fichte als Gefahrenbaum in der Pagodenburgstr. 1
10.
Abfallwirtschaftsbetrieb: Neuer Wertstoffcontainerstandort Albrechtstraße / Horemansstraße
11.
=> dazu: Schreiben Remondis: Standplatzverlegung Container Albrecht-/Leonrodstraße
12.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zu Fachforen "Saubere Holz- und Pelletheizungen" am 10.06.08, "EneV-Software zur energetischen Bewertung von Nichtwohngebäuden" am 06. und 20.06.08, "Simulationssoftware für thermische Solaranlagen" am 11.07.08
13.
Baureferat: Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichen Raum "Rein. Und Sauber" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Verein für Stadtteilarbeit e.V.: Zuschuss in Höhe von 500 € für ein Sommerfest im Arnulfpark am 12.07.08
2.
Antrag AG Kunstprojekt: Zuschuss in Höhe von 300 € für ein Kunstprojekt mit Schülern der Hauptschule Winthirplatz im Juni 2008
3.
Antrag AG Kinderfest: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für das BA-Kinderfest am 01.06.08
4.
Elterninitiative Kolibri: Finanzierung des Umzugs
5.
Vorstellung der Planungen für den Jugendspielplatz Donnersbergerbrücke durch das Baureferat
6.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 75 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Hohenlohestr. 41
7.
Einladung zur nächsten Sitzung der ÖAG Alte Menschen am 17.06.08
8.
Bürgeranliegen: Klassenbildung Adolf-Weber-Gymnasium für 2008/2009
9.
Planungsreferat: Richelstr. 19, Umbau des ehemaligen Stellwerks in einen Kindergarten (Schreiben BA 9 vom 15.04.08)
10.
Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte München e.V.: Kündigung des Pachtvertrags
11.
Schreiben Lilalu e.V.
12.
Sozialreferat: Bewohnertreff Arnulfpark / Angebote für Jugendliche: Vorläuferprojekt (Antrag BA 9 Nr. 2898 vom 19.02.08)
13.
Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle (Schreiben BA 9 vom 15.04.08)
14.
Schulreferat: Sportplatz Schule Alfonsstraße, Sanierung des Ballfangzauns (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
15.
Bürgeranliegen: Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8, Aktivitäten auf der Schulsportanlage (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
16.
Sozialreferat: HIPPY-Jahresbericht 2005/06 / Bericht Frau Stelzer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
17.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.08: Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium; Brandschutzmaßnahmen und Generalinstandsetzung
18.
Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich
19.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
20.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012; Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen; verfahrenstechnische Neuerungen; Stellungnahme der Bezirksausschüsse
21.
Schulreferat: "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" / Treffen BA 9 am 10.07.08 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.09.07)
22.
Antrag SPD: Ersatz des bisherigen Systems der Studiengebühren durch nachgelagerte Gebühren zum Wintersemester 2008/09
23.
KJR: Jugendcamp Kapuzinerhölzl geöffnet vom 06.06. - 13.10.08
24.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08: Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Aldringenstraße, Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Initiative „Serenade im Park“: Zuschuss in Höhe von 5 600 € für das Klassikkonzert Open-Air am 26.07.08
2.
Werbegemeinschaft Rotkreuzplatz: Neuhauser-Nymphenburger Fotomeile 2008
3.
Einladung zum Sommerfest der Bayerischen Architektenkammer am 27.06.08
4.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Mai 2008
5.
Kulturreferat: Veranstaltungshinweise April 2008 (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
6.
Verwendungsnachweis- und Bericht über eine Bewilligung aus dem Budget des BA 9; hier: Volkschor München-Neuhausen
7.
Kulturreferat: Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur am 04.06.08 / Bericht Herr Zintl
8.
Projekt Bürger gestalten ihre Stadt; Einladung / Kulturverein / Vereine: wann ?
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Bayerisches Rotes Kreuz: Zuschuss in Höhe von 3 500 € für die 75-Jahr-Feier vom 01. - 04.05.08
2.
Antrag Dauerkleingartenanlage NW 1: Zuschuss in Höhe von 400 € für das Bürgerfest am 19.07.08
3.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für die Hofpfisterei, Nibelungenstr. 4
4.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „GourVin“, Hirschbergstr. 1
5.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Terrazza Mare“, Dachauer Str. 189
6.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 06/08 – 4.6): Genehmigung einer Freischankfläche für die Konditorei „Hölzl“, Helene-Weber-Allee 13
7.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für eine Bäckerei, Heideckstr. 4
8.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für die Bäckerei „Sedlmayr“, Aldrianstr. 1
9.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für Vinzenz Murr, Rotkreuzplatz 2 a
10.
KVR: Pächterwechsel a) Schlossgaststätte zur Schwaige, Schloss Nymphenburg, Eingang 30 b) Lukulion, Andreestr. 10 c) Rotkreuzstüberl, Schulstr. 2 d) Locanda Trevisana, Schulstr. 41
11.
KVR: Infoveranstaltung der Verkehrspolizeiinspektion am 04.07.08 auf dem Rotkreuzplatz
12.
Stadtkämmerei: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
13.
MVG: Bürgerbeschwerde Party-Tram (Schreiben BA 9 vom 20.03.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08
14.
=> dazu: BA 4 Schwabing-West: Belästigung an der Olympiaparkwendeschleife, Party-Tram
15.
KVR: Ausnahmebewilligung für ein Eisdreirad im Hirschgarten vom 01.05. - 30.09.08
16.
KVR: Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, neue Veranstaltungsrichtlinien (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
17.
Direktorium: Änderung Art. 60 GO, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters in die Bezirksausschüsse; Erfahrungsaustausch mit den BA-Vorsitzenden vom 02.04.08
5.
Verschiedenes