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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juli 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Städt. Käthe-Kollwitz-Gymnasium (Az.: 07/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 875 € für das Projekt „Schule als Staat“ vom 28.07. - 01.08.08
2.
Antrag projekt Anna – Kinderhilfe Kaliningrad e.V. (Az.: 03/08 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2 500 € für die Teilnahme russischer Kinder an Lilalu
3.
Antrag Hide Out 2 (Az.: 07/08 – 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 2 650 € für das Bluesfest am 24.08.08 auf dem Rotkreuzplatz
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.1): Erweiterung einer Freischankfläche für ein
Cafe mit Feinkost, Blutenburgstr. 73
2.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.2): Genehmigung einer Freischankfläche für „Cafe Dolce“, Volkartstr. 2 c
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche für „Kaffee Espresso & Barista“, Schlörstr. 11
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.4): Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Bohne & Malz“, Rotkreuzplatz 8
5.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.5): Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Eiscafe Venezia“, Rotkreuzplatz 8
6.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 07/08 – 4.6): Genehmigung einer Freischankfläche für ein
Stehcafe in der Leonrodstr. 29
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Gefährliche Kreuzungssituation Landshuter Allee / Arnulfstraße
2.
Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz-/Marlene-Dietrich-Straße
3.
Bürgeranliegen: Parken auf der Südlichen Auffahrtsallee
4.
Bürgeranliegen: Gehwegeinebnung in der Prinzen-/Eddastraße
5.
Bürgeranliegen: Straßenzustand in der Merianstraße
6.
KVR: Absolutes Haltverbot in der Kratzerstraße
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke Juni 2008
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Stromprojekt Alfonsstraße
9.
KVR: Genehmigung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Christoph-Rapparini-Bogen 16
10.
KVR: Genehmigung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Winfriedstr. 7
11.
Bürgeranliegen: Bessere Beschilderung der 30 km/h-Zone in der Renatastraße / Wendl-Dietrich-Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
12.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Wasserprojekt Hohenlohe-/Taxisstraße
13.
Baumaßnahmen der Stadtwerke (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
14.
Anträge der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und den Grünen: Untertunnelung der Landshuter Allee / Verbesserung des Lärmschutzes
15.
=> dazu: Entwurf Antrag BA 9
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012 mit verbindlicher Planung für 2013
17.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ofterdingenstraße, südwestlich Hawartstr. 2
18.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Altstadtringfest am 19./20.07.08; Änderungen bei S- und U-Bahn, Bus und Tram
19.
Baureferat: Errichtung der Lichtzeichenanlage am Wintrichring / In den Kirschen
20.
Bürgeranliegen: Parklizenz für die Umgebung des Hirschgartens
21.
Baureferat: Verschiebung von 2 Parkscheinautomat-Standorten in der Volkartstraße
22.
KVR: Radfahren am Rotkreuzplatz, Ortstermin am 25.09.07 (Antrag
BA 9 Nr. 1624), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08
23.
=> dazu: Antrag CSU: Radwegmarkierung Furt Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
24.
=> dazu: Bürgeranliegen: Wiederholte Radfahrerabzocke am Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.05.08)
25.
=> Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Verbesserungen am Rotkreuzplatz für den Radverkehr und für Fußgänger
26.
Planungsreferat: Planänderung zur Planfeststellung für das Vorhaben "Neubau des S-Bahn-Haltepunktes Friedenheimer Brücke"
27.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen; Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung
28.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Birketweg, Bauabschnitt Richelstraße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 02.06. - 08.06., 09.06. - 15.06., 16.06. -22.06. und 23.06. - 29.06.08
2.
Bürgeranliegen: Wellblechschild an der Donnersbergerstr. 29
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum kostenfreien Fachforum "BHKW-Praxis" am 15.07.08
5.
Bauvorhaben Malsenstr. 60: Fassadenänderung, Sanierung, Balkon-anbau und Erweiterung Reihenhaus sowie Errichtung einer neuen Grundstückseinfriedung
6.
Bauvorhaben Malsenstr. 62: Fassadenänderung, Sanierung, Balkon-anbau und Erweiterung Reihenhaus sowie Errichtung einer neuen Grundstückseinfriedung
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008-2012
8.
Bauvorhaben Amperstr. 10: Neubau eines Einfamilienhauses, Vorbescheid
9.
Bauvorhaben Stupfstr. 15 a: Umbau und Nutzungsänderung von Werkstätten in Büroräume
10.
Bauvorhaben Hanfstaenglstr. 15: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
11.
Bauvorhaben Scherrstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
12.
Hinweise / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007"; Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug
13.
Bauvorhaben Fafnerstr. 29: Erweiterung der bestehenden Garage mit Unterkellerung und Dachraum
14.
Bauvorhaben Rosa-Bavarese-Str./Wotanstr. (MK 1, Schlossviertel Nymphenburg): Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage, Einzelhandel- und Büronutzung, Dienstleistung, Fitness und Ärztehaus
15.
Planungsreferat: Hanebergstraße, WA 2, Neubau einer Wohnanlage (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
16.
Bauvorhaben Volkartstr. 71: DG-Ausbau dreier Wohngebäude mit 41 Wohnungen sowie Errichtung von Aufzügen und Balkonen
17.
Bauvorhaben Hofenfelsstr. 48: Umbau der Wohnung im UG, Ausbau der südlichen Dachfläche
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.08: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
19.
Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 38: Errichtung von Veranstaltungsräumen mit Biergarten, Verwaltung und Lager, befristet bis 31.12.2010; hier: Baumfällungen
20.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.06.08: Freie Turnerschaft Gern e.V., Sportanlage Haneberg-/Braganzastraße; Erneuerung der Einfriedung an der Grundstücksgrenze, Erweiterung des Umkleidegebäudes und Vereinsheims, Übernahme des Kunstrasenplatzes
21.
Baureferat: Kommission für Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 17.12.07, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
22.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss
23.
=> dazu: Informationsveranstaltung des Planungsreferates am 28.07.08
24.
Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage an der Waisenhausstr. 17
25.
Wilhelmine-Lübke-Haus und Hanebergstraße: Sachstand und weiteres Vorgehen, Teilnahme der GEWOFAG an der UA-Sitzung
26.
GEWOFAG: Altenheim Heilig Geist, Dom-Pedro-Platz 6, Verbleib des Münchner Kindl und einer Stiftungstafel (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
27.
Bauvorhaben Dom-Pedro-Platz 6: Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Nutzungsänderung vobn Pflegeheim zu Eigentumswohnungen
28.
Realisierungswettbewerb Birketweg MK 3 / MK 4 des Bebauungsplans Nr. 1926 a Hirschgarten
29.
Aufgabenstellung zur Gestaltung der öffentlichen Grünflächen im Bereich ehemalige Paketposthalle und künftiges Citylogistikzentrum (Bebauungsplan Nr. 1926 a)
30.
Überprüfung des Güterverteilkonzeptes und der Citylogistik (Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der Grünen)
31.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Blutenburgstraße
32.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Lachnerstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Böcklinstr. 3: Fällung von 1 Birke
2.
Montenstr. 2: Fällung von 1 Blutbuche
3.
Palestrinastr. 12: Fällung von 1 Blau Zeder
4.
Bruckmannstr. 5: Fällung von 1 Eibe
5.
Wilhelm-Hale-Straße / Arnulfstr. 195: Fällung von 3 Pappeln
6.
Biterolfstr. 11: Fällung von 1 Weide
7.
Schobserstr. 6: Fällung von 2 Birken
8.
Lierstr. 27: Fällung von 1 Kiefer
9.
Sustrisstr. 2-4: Fällung von 1 Weide
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Klarastr. 19
11.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Bothmerstr. 1
12.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Kratzerstr. 40
13.
Abfallwirtschaftsbetrieb: Neuer Wertstoffcontainerstandort Albrechtstraße / Horemansstraße
14.
=> dazu: Schreiben Remondis: Standplatzverlegung Container Albrecht-/Leonrodstraße
(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
15.
=> dazu: Bürgeranliegen
16.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.05.08 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 11.06.08: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der LH München
17.
SPD-Stadtratsfraktion: Verbot von Heizstrahlern (Antrag BA 9 Nr. 2895 vom 19.02.08)
18.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.07.08: Müll gehört in den Mülleimer - München endlich sauberer machen !
19.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Olympia - München 2018, ökologisch - nachhaltig - fair
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Städt. Käthe-Kollwitz-Gymnasium: Zuschuss in Höhe von 875 € für das Projekt „Schule als Staat“ vom 28.07. - 01.08.08
2.
Lebenslauforientierte Soziale Arbeit: Projektideen für Münchner Bezirke / Bericht Frau Marc
3.
Sozialreferat: Münchner Familienpass
4.
Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.08: Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen
5.
Kinderfest BA 9 vom 01.06.08
6.
Neuer Jugendspielplatz zwischen Donnersbergerbrücke und Friedenheimer Brücke / Einladung an Jugendliche am 14.07.08
7.
Sitzung der ÖAG Alte Menschen vom 17.06.08 / Bericht Frau Marc
8.
Schulreferat: Klassenbildung am Städt. Adolf-Weber-Gynasium 2008/2009 (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
9.
Wohnbaugenossenschaft wagnis eG / Sachstand Bewerbung für Wilhelmine-Lübke-Haus
10.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Montessori-Schule Olympiapark
11.
Grundschule am Dom-Pedro-Platz: Einladung zur Präsentation der Arbeitsergebnisse der Projektwoche "Von Neuhausen nach Brasilien und zurück" am 18.07.08
12.
Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte München e.V.: Kündigung des Pachtvertrags (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
13.
Antrag projekt Anna – Kinderhilfe Kaliningrad e.V.: Zuschuss in Höhe von 2 500 € für die Teilnahme russischer Kinder an Lilalu
14.
GEWOFAG: Projekt "Wohnen im Viertel" für Neuhausen (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
15.
Antrag CSU: Umgehende Errichtung zusätzlicher Klassenräume für die Grundschule an der Südlichen Auffahrtsallee zum Schuljahr 2008/2009
16.
Sozialreferat: Besetzung der Streetworkerstelle (Schreiben BA 9 vom 15.04.08, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
17.
Schulreferat: Instandsetzung des Schulwegs zur Gertrud-Bäumer-Grundschule (Antrag BA 9 Nr. 2756 vom 15.01.08)
18.
Schulreferat: Schulsportplatz Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Schreiben BA 9 vom 19.02.08)
19.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch die Schulsportanlage der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
20.
Beschluss des Sozialausschusses vom 29.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Sozialbereich (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
21.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.05.08: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2008-2012, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
22.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 28.05.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012; Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen; verfahrenstechnische Neuerungen; Stellungnahme der Bezirksausschüsse (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08)
23.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Montessori München e.V.
24.
Schulreferat: "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" / Treffen
BA 9 am 10.07.08 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08) / Bericht Frau Marc
25.
Antrag CSU: ASZ für Nymphenburg (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.07.07)
26.
Schulreferat: Schulhoföffnung in der Grund- und Hauptschule Alfonsstraße (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
27.
Bürgeranliegen: Groffanlage / Stuberpark; Lärmbelästigung
28.
Schulreferat: Grundschule Maria-Ward-Straße, Sanierung des Pausenhofs (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
29.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept; Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung
30.
Einladung zum Planungsdialog "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" am 24.07.08
31.
Gefahrenfreier Zugang auf dem Heilig Geist-Gelände während der Bauzeit für Kinder und Jugendliche
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Hide Out 2: Zuschuss in Höhe von 2 650 € für das Bluesfest am 24.08.08 auf dem Rotkreuzplatz
2.
Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe "Gedenkveranstaltung zum 09. November" mit den Mitgliedern der Bezirksausschüsse vom 03.06.08 / Bericht Herr Zintl
3.
Stadtwerke: Bücherinsel Romanplatz für Stadtteilkultur zur Verfügung stellen (Antrag BA 9 Nr. 48 vom 20.05.08)
4.
Kulturreferat: Zuschuss für Jazzfest 2008 (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
5.
Beschluss des Kulturausschusses vom 05.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2008-2012 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage KVR: Erweiterung einer Freischankfläche für ein Cafe mit Feinkost, Blutenburgstr. 73
2.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für „Cafe Dolce“, Volkartstr. 2 c
3.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für „Kaffee Espresso & Barista“, Schlörstr. 11
4.
Beschlussvorlage KVR: Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Bohne & Malz“, Rotkreuzplatz 8
5.
Beschlussvorlage KVR: Erweiterung der Betriebszeit der Freischankfläche für „Eiscafe Venezia“, Rotkreuzplatz 8
6.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche für ein Stehcafe in der Leonrodstr. 29
7.
Direktorium: Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
8.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.06.08: Ablauf von Bürgerversammlungen; Zulassung unterstützender Multimedia-Darstellungen zu Anträgen
9.
Direktorium: Bürgerversammlungen Juni-Dezember 2008
10.
KVR: Sommerfest im Hirschgarten am 06.07.08
11.
KVR: Fahrraddemo für Versammlungsfreiheit am 11.07.08 vom Romanplatz bis Königsplatz
12.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Leitlinie Gesundheit, Öffentlichkeitsphase
13.
KVR: Drehgenehmigung am 30.06.08 an der Donnersbergerbrücke
14.
KVR: Pächterwechsel
a) "Poseidon", Maria-Ward-Str. 24
b) "FC Teutonia", Schwere-Reiter-Str. 13
c) "Zentrale", Artilleriestr. 5
d) "Reiskorn", Notburgastr. 10
15.
Markthallen München: Wochenmarkt Rotkreuzplatz; Feuerwehrzufahrt, Vinzenzmurr (Schreiben BA 9 vom 14.05.08)
16.
MVG: Bürgerbeschwerde Party-Tram (Schreiben BA 9 vom 20.03.08)
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.06.08
17.
Oberbürgermeister Ude: Antrag auf Genehmigung einer weiteren Freischankfläche für das "Backspielhaus", Südl. Auffahrtsallee 77, Beschluss des BA 9 vom 18.03.08
18.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.06.08: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 - 2012; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
5.
Verschiedenes