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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. August 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Evang.-Luth. Stephanuskirche (Az.: 08/08 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 4873 € für die Sanierung des Spielplatzes des Kindergartens
2.
Antrag Verein der Freunde Neuhausens (Az.: 08/08 - 4.1): Zuschuss in Höhe von 300 € für die Maifeier am 03.05.08
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/04 - 3.1.5): Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Heßstraße"
2.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/04 - 3.1.5): Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Kasernenviertel"
3.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/04 - 3.1.5): Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Volkartstraße"
4.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 04/04 - 3.1.5): Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Ebenau"
5.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 08/08 - 4.2): Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Elvirastr. 17 a
6.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 08/08 - 4.3): Entscheidung über eine Freischankfläche, "Alis Südfrüchte", Blutenburgstr. 90
7.
Beschlussvorlage KVR (Az.: 08/08 - 4.4): Entscheidung über eine Freischankfläche, Einzelhandelsgeschäft, Blutenburgstr. 98
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Freiheizhalle und Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (Parken und Ruhestörung)
2.
Bürgeranliegen: Parksituation vor der Bestrahlungspraxis in der Franz-Schrank-Str. 2
3.
KVR: Zeitlich beschränktes Haltverbot Yorck-/Taxisstraße
4.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gabrielenstraße, östlich des Anwesens Blutenburgstr. 55
5.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Lorschstr. 3
6.
KVR: Anhörung zum 23. München Marathon am 12.10.08
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im Juli 08
8.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung vom 24.07. - 30.09.08 in der Arnulfstraße zwischen Hausnr. 195 und der Wilhelm-Hale-Straße wegen Fernwärmearbeiten
9.
KVR: Bürgeranliegen Lichtzeichenanlage Arnulfstraße / Landshuter Allee (Schreiben BA 9 vom 15.07.08)
10.
Baureferat: Bürgeranliegen: Straßenzustand in der Merianstraße (Schreiben BA 9 vom 15.07.08)
11.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot in der Kratzerstraße
12.
Bürgeranliegen: Baumaßnahmen im Umkreis Renatastraße kosten Parkplätze
13.
MVG: Gleissperrung der Tramlinien 20/21/17/18 vom 04.08. - 15.09.08
14.
Stadtwerke: SWM informieren Vertreter der Bezirksausschüsse am 02.04.08 über Baustellen im Versorgungsnetz
15.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Landshuter Allee 148
16.
Sozialreferat: Barrierefreie Ausgestaltung der Fußgängerunterführung unter der Landshuter Allee (Antrag BA 9 Nr. 1625 vom 21.11.06)
17.
KVR: Neubau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Wintrichring / In den Kirschen
18.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Heßstraße"
19.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Kasernenviertel"
20.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Volkartstraße"
21.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Ebenau"
22.
Bürgeranliegen: Zuweisung von 20 Parklizenzen für Mitglieder der Kleingartenanlage NW 8 in der Lazarettstr. 57
23.
Bürgeranliegen: Kassenautomat vor denkmalgeschützen Anwesen in der Jutastr. 9
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Verkehrliche Auswirkungen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Hauptbahnhof-Laim-Pasing auf Neuhausen-Nymphenburg (Antrag BA 9 Nr. 1715 vom 19.12.06)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen; Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 30.06. - 06.07., 07.07. - 13.07., 14.07. - 20.07., 21.07. - 27.07., und 28.07. - 03.08.08
2.
Bauvorhaben Franz-Schrank-Str. 10-12: Erweiterung der Betreuungseinrichtung "Atemreich" für 12 Dauer- und 3 Kurzzeitpatienten mit Nutzungsänderung im EG von 12 Schwesternwohnungen in eine Pflegeeinrichtung; hier: Baumfällungen
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Realisierungswettbewerbe "Innovativer Wohnungsbau Hasenbergl", Modellvorhaben e% - Energieeffizienter Wohnungsbau
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Europaarbeit des Planungsreferates und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
5.
GEWOFAG - Mieterzentren vor Ort
6.
Planungsreferat: Bautennachweise Juni (Schreiben BA 9 vom 15.07.08)
7.
Besichtigungsfahrt mit Dr. Merk am 28.07.08 / Bericht Herr Scheibel
8.
Entlastung der Fußgängerzone, Umrüstung von Werbesäulen - Vorstellung durch die DSM in der UA-Sitzung
9.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.07.08: Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich), Schwere-Reiter-Straße (südlich), Infanteriestraße (westlich); Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
10.
Bauvorhaben Jutastr. 6 - 8: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Einbeziehung von Vertretern des Naturschutzes und der Anwohner des Olympiadorfes in die Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
12.
=> dazu: Grundlagenworkshop Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 am 24. und 25.07.08 / Bericht
13.
Platzgestaltungswettbewerb für den Rotkreuzplatz (wegen Fahrradweg) - Verweisung aus dem UA Verkehr vom 15.07.08
14.
Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung am 22.07.08; hier: Rotkreuzplatz 1, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses / Bericht
15.
Baureferat: Kommission für Kunst am Bau; Stimmrecht des BA 9 (Schreiben BA 9 vom 17.12.07, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
16.
Informationsveranstaltung des Planungsreferates am 28.07.08 zur Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung / Bericht
17.
Wilhelmine-Lübke-Haus und Hanebergstraße: Sachstand und weiteres Vorgehen, Teilnahme der GEWOFAG an der UA-Sitzung
18.
Bürgeranliegen: Baumfällungen Ysenburgstr. 5 wegen Umbauarbeiten
19.
GEWOFAG: Altenheim Heilig Geist, Dom-Pedro-Platz 6, Verbleib des Münchner Kindl und einer Stiftungstafel (Schreiben BA 9 vom 20.05.08, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08))
20.
Bauvorhaben Dom-Pedro-Platz 6: Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Nutzungsänderung vobn Pflegeheim zu Eigentumswohnungen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich; Auslobung eines Realisierungswettbewerbs für die Teilbereiche MK 3 und MK 4 des Kerngebiets
22.
Baureferat: Realisierungswettbewerb für den Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung sowie einer weiterführenden Schule in Nymphenburg Süd
23.
Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage an der Waisenhausstr. 17 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
24.
Bauvorhaben Südliches Schlossrondell 21: Teilabbruch, Anbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses mit 3 WE, Neubau eines Außenschwimmbads mit Poolhaus; hier: Baumfällungen
25.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Artilleriestraße
26.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Volkartstraße
27.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Blutenburgstraße
28.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Lachnerstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Lazarettstr. 40: Fällung von 3 Ahorn
2.
Volpinistr. 29: Fällung von 1 Walnussbaum
3.
Volpinistr. 66: Fällung von 1 Pappel
4.
Dall'Armistr. 36: Fällung von 2 Fichten
5.
Prinzenstr. 59: Fällung von 1 Kiefer
6.
Malsenstr. 5: Fällung von 1 Pappel
7.
Tizianstr. 12: Fällung von 1 Rotbuche
8.
Zamboninistr. 41: Fällung von 1 Baumhasel
9.
Tintorettostr. 7: Fällung von 1 Lärche
10.
Walhallastr. 32: Fällung von 1 Esche
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.08: "Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern !"
12.
Planungsreferat: Informationsveranstaltung für die neugewählten Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse am 31.07.08 / Bericht
13.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Montenstr. 2
14.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Biterolfstr. 11
15.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Sustrisstr. 2
16.
Aiblingerstr. 9: Fällung von 1 Tanne, 1 Eibe, 1 Buche und 1 Fichte
17.
Baureferat: Terminankündigung für ein Fachhearing zum Thema Baumschutz und dem Vollzug der Baumschutzverordnung am 16.10.08
18.
Baureferat: Öffentlichkeitskampagne zur Steigerung der Sauberkeit im öffentlichen Raum "Rein. Und Sauber" (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
=> dazu: Benennung von Standorten für Müllbehälter durch UA-Mitglieder (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
19.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.07.08: Olympia - München 2018 , ökologisch - nachhaltig - fair
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Evang.-Luth. Stephanuskirche: Zuschuss in Höhe von 4873 € für die Sanierung des Spielplatzes des Kindergartens
2.
Direktorium: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 25.10.08
3.
Sozialreferat: Daten Kinderkrippen Juli 2008
4.
Hochschule München: Eröffnung der Kinderkrippe in der Lothstr. 64 / Bericht Frau Marc
5.
CPN: Mitgliederversammlung am 17.07.08 / Bericht Frau Marc
6.
Das ASZ feiert im Notburgaheim / Bericht Frau Marc
7.
Bewohnertreff Arnulfpark: Stadtwerke finanzieren Bildungsprojekt für Grundschüler im Arnulfpark
8.
Käthe-Kollwitz-Gymnasium: Projekt "Schule als Staat" / Bericht Frau Marc
9.
Beschluss des Sozialausschusses vom 03.07.08: Ausschreibung von Trägerschaften, Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen
10.
Sozialreferat: Kinderkrippe Kolibri e.V., Finanzierung des Umzugs (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
11.
Planungsgespräch zur Gestaltung des neuen Jugendspielplatzes zwischen der Friedenheimer- und der Donnersbergerbrücke / Bericht
12.
Einrichtung einer 3. Eintrittsklasse am Adolf-Weber-Gymnasium (Antrag aus der Rathaus-Umschau)
13.
Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung: Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte in der Taxisstraße (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
14.
Schulreferat: Grundschulversorgung der Baugebiete Nymphenburg Süd und Birketweg; Unterbringungsmöglichkeiten für die neuen Schulklassen in der GS Südliche Auffahrtsallee
- Ortstermin am 22.07.08 / Bericht Frau Marc
- Elternabend am 16.07.08 / Bericht Frau Marc
15.
=> dazu: Bürgeranliegen: Grundschule Südliche Auffahrtsallee
=> dazu: Schulmisere durch verzögerte Planung der Grundschule im Neubaugebiet Nymphenburg Süd (Antrag aus der Rathaus-Umschau)
16.
Bürgeranliegen: Projekt-Seminar "Politik vor Ort; Gestaltung und Nutzung öffentlicher Plätze und Räume in Neuhausen-Nymphenburg" im Käthe-Kollwitz-Gymnasium
17.
Bürgeranliegen: Groffanlage/Stuberpark; Lärmbelästigung / Ortstermin am 21.07.08 / Bericht Frau Marc
18.
Bürgeranliegen: Schulsportgelände an der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße / FC Teutonia
19.
GEWOFAG: Projekt Wilhelmine-Lübke-Haus (Schreiben BA 9 vom 20.05.08)
20.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.06.08: Perspektive München - Leitlinien, Konzepte, Programme; Handlungskonzept; Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
21.
Einladung zum Planungsdialog "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" am 24.07.08 / Bericht Frau Zeitlmann (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08)
22.
Bürgeranliegen: Grundschule Nymphenburg Süd - aktueller Stand
23.
Realisierungswettbewerb Grundschule Nymphenburg Süd / Bericht Frau Staudenmeyer
24.
Sozialreferat: Kinder- und Jugendfreizeitstätte im Neubaugebiet Birketweg (Antrag BA 9 Nr. 3013 vom 18.03.08)
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Juli 2008
2.
Sozialreferat: Serenade im Park (Schreiben BA 9 vom 17.06.08)
3.
Stadtwerke: Bücherinsel Romanplatz für Stadtteilkultur zur Verfügung stellen (Antrag BA 9 Nr. 48 vom 20.05.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.07.08
4.
Kulturreferat: Protokoll des 4. Informations- und Arbeitstreffens zur Stadtteilkultur am 04.06.08
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Verein der Freunde Neuhausens: Zuschuss in Höhe von 300 € für die Maifeier am 03.05.08
2.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei Elvirastr. 17 a
3.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, "Alis Südfrüchte", Blutenburgstr. 90
4.
Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Einzelhandelsgeschäft, Blutenburgstr. 98
5.
Bürgeranliegen: Straßenbild Volkartstraße
6.
Direktorium: Grundsätze der Zusammenarbeit mit den BA-Geschäftsstellen, BA-Vorsitzenden und BA-Mitgliedern / Treffen der BA-Vorsitzenden am 25.07.08 / Antrag BA 5
7.
Planungsreferat: Fortbildung der neuen BA-Mitglieder zu Themen des Planungsreferates
8.
KVR: Werbetafeln im öffentlichen Raum; "Kundenstopper"
9.
KVR: Cafeteria MAHAG, Albrechtstr. 16; Neuerrichtung des Gaststättenbetriebes
10.
KVR: Pächterwechsel
a) "La Brasserie", Hirschgartenallee 41
b) "Fasaneriehof", Fasaneriestr. 3 c
c) "Il Fiore", Blutenburgstr. 37
d) "Indisches Restaurant "Tulsi", Blutenburgstr. 15
11.
KVR: Weinfest auf dem Rotkreuzplatz vom 06. - 07.09.08
12.
KVR: Flohmarkt neben Spielplatz im Arnulfpark am 27.09.08
13.
Sozialreferat: Wahl der Seniorenvertretung 2009; Vorstellungsrunden der Kandidaten
14.
KVR: Änderungsbescheid Holsteiner Friesenmarkt, nun vom 12.09. - 17.09.08 auf dem Rotkreuzplatz
15.
Kommunalreferat: Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.06.08 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008-2012 (Schreiben BA 9 vom 15.07.08)
16.
Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.07.08: Initiative Europäische Metropolregion München, Sachstandsbericht
5.
Verschiedenes