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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. November 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag ICI forum munich e.V. (Az.: 11/08 – 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 600 € für ein Konzert am 30.12.08
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Einziehung zweier Teilstrecken des Birketweges
08-14 / V 01065
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Einziehung zweier Teilstrecken des Birketweges
Inhalt
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Straßenstrecken
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung der genannten Straßenstrecken wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Friedenheimer Brücke
- Wilhelm-Hale-Straße
- Bebauungsplan Nr. 1926 a
2.
Nachwahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des UA Schule, Integration und Soziales
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Antrag CSU: Einrichtung eines zusätzlichen Parkverbotes auf der Brücke in der Nederlingerstraße zwischen Kuglmüller- und Zamboninistraße auf der Westseite der Brücke
2.
KVR: Radverkehr in der Romanstraße entgegen der Einbahnregelung
3.
KVR: Öffnung von verschiedenen Einbahnstraßen im Stadtbezirk 9 für den Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
4.
KVR: Einrichtung eines absoluten Haltverbots an den Einmündungen der Aldringen- und Johann-von-Werth-Straße
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.08: Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
6.
Baureferat: Fahr- und Gehbahnsanierung der Volkartstraße zwischen Landshuter Allee und Winthirplatz
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke Oktober
8.
Stadtwerke: Fernwärmeprojekt Herthastraße, Bauarbeiten von 44. - 51. Kalenderwoche
9.
ADFC: Ergebnis der ADFC-Aktion "Die 3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat"
10.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
11.
KVR: Eingeschränktes Haltverbot Fuetererstraße (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
12.
Antrag CSU: Änderung der Parkplatzanordnung von Schrägparker in Längsparker in der Sadelerstr. 13-15 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.10.08)
13.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung Wotanstr. 41 bis Kreuzung Winfriedstraße wegen Neubau einer Fernwärmeleitung sowie Pflaster- und Asphaltarbeiten vom 29.11.-05.12.08
14.
KVR: Bürgeranliegen: Parkplätze für schwer gehbehinderte Gartenmitglieder und Friedhofsbesucher an der Kleingartenanlage Baldurstr. 49a (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
15.
KVR: Bürgeranliegen Sperrung der Eisenbahnunterführung Bärmannstraße zwischen Nymphenburger Schlosspark und Paul-Gerhardt-Allee (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
16.
Bürgeranliegen: Verschmutzung und Parkprobleme am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.10.08)
17.
KVR: Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz- / Marlene-Dietrich-Straße (Schreiben BA 9 vom 11.07.08)
18.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Christoph-Rapparini-Bogen 16
19.
MVG: Bürgeranliegen: Halt der Buslinie N99 auch an der Haltestelle Steubenplatz (Schreiben BA 9 vom 12.09.08)
20.
Antrag SPD: Situation in der Landshuter Allee (Tunnelverlängerung und Verbesserung der Verkehrsknoten)
21.
Bürgeranliegen: Fußgänger- und Radweg Canalettostraße
22.
=> dazu: Antrag CSU: Eigener Radweg in der Canalettostraße zur Dantestraße; Trennung zwischen Fußgänger- und Radweg durch Markierung
23.
Baureferat: Baumaßnahme Wintrichring / In den Kirschen vom 06.10. - 14.11.08
24.
Parkraummanagement in Neuhausen
25.
Antrag CSU: Parklizenz-Problematik Lazarettstraße
26.
=> dazu: Schreiben Baureferat
27.
Planungsreferat: Parkraummanagement im Bereich der Kleingartenanlage Lazarettstraße (Schreiben BA 9 vom 19.08.08)
28.
KVR: Einführung der Parklizenzierung in den Gebieten "St.-Benno-Viertel" und "Albrechtstraße" am 01.12.08
29.
Beschluss des Bauausschusses: Bessere Kennzeichnung der Automaten in den jeweiligen Parklizenzgebieten
30.
Planungsreferat: Beschlussvorlage 2. S-Bahn-Strammstrecke, Planfeststellung; Verfahrensstand, weitere Informationen
31.
Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayrischen Straßen- und Wegegesetzes; hier: Einziehung zweier Teilstrecken des Birketwegs
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 29.09.-05.10., 06.10.-12.10., 13.10.-19.10.20.10.-26.10. und 27.10.-02.11.08
2.
Planungsreferat: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008
3.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
4.
Bauvorhaben Eddastr. 7: Umbau Pfarrheim und Pfarrhaus mit Teilabbruch Anbau und Garage
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum 7. Fachgespräch der Münchner Wohnungswirtschaft und zum anschließenden Passivhaus-Hearing am 28.10.08 / Bericht Frau Werthmüller
6.
BA 13 Bogenhausen: Nachqualifizierung / Revision der Denkmalliste
7.
Planungsreferat: Bauvorhaben Ysenburgstr. 6 (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.08: Europaarbeit des Planungsreferates und aktuelle Entwicklungen der "städtischen Dimension" auf europäischer Ebene
9.
GEWOFAG: Wohnung Nibelungenstraße (Schreiben BA 9 vom 11.07.08)
10.
Bauvorhaben Volkartstr. 83: Neubau einer Wohnanlage mit 64 Wohnungen und einer TG; hier: Baumfällungen
11.
Planungsreferat: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses am Rotkreuzplatz 1 / Nymphenburger Str. 157 (Antrag BA 9 Nr. 377 vom 16.09.08)
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.08: Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2007 mit Ergänzungen
13.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.08: Perspektive München – Leitlinien, Konzepte, Programme
14.
Überprüfung Terrassenanbau Albrechtstr. 25
15.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.08: Schutz der Münchner Vorgärten
16.
Bürgeranliegen: Der Arnulfpark - Erfahrungen und Eindrücke einer Anwohnerfamilie und deren Besucher
17.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.08: Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a, Teilfläche vom Hirschgarten bis zur Wilhelm-Hale-Straße; Ergebnisse der konkurrierenden Planungsverfahren sowie Information zur Projektrealisierung (Gestaltungsprinzip)
18.
Bürgeranliegen: Verwahrlosung des Grundstücks Ignaz-Perner-Str. 8
19.
nichtöffentliche Sitzung:
20.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Ferdinand-Maria-Straße
21.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Artilleriestraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Dachauer Str. 128: Fällung von 4 Linden
2.
Hanebergstr. 2: Baumveränderung an 2 Silberahorn
3.
Hanfstaenglstr. 14: Fällung von 1 Robinie und 2 Thujen
4.
Arnulfstr. 283: Fällung von 2 Robinien und 1 Blautanne
5.
Palestrinastr. 12: Fällung von 1 Blauzeder
6.
Richildenstr. 62: Fällung von 1 Schwarzpappel
7.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
8.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Standortsicherung einer Mobilfunksendeanlage
9.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Tintorettostr. 3
11.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Brunhildenstr. 14
12.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Lazarettstr. 67
13.
Baureferat: Fachhearung zum Baumschutz und Vollzug der Baumschutzverordnung am 16.10.08 / Bericht
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Empfang der StadtschülerInnenvertretung am 27.10.08 / Bericht Herr Lirawi
2.
REGSAM - Vollversammlung am 12.11.08 zum Thema "Neue, generationsübergreifende Wohnformen. Planungen und Beispiele aus unserem Viertel"
3.
Sozialreferat: Bundesweite Fachtagung "Kinder haben Rechte" in München am 17./18.11.08
4.
Fachtagung des Behindertenbeirates zum Thema "Arbeit für alle ! Neue Modelle für die Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung" am 28.11.08
5.
Einladung: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 15.07.2009
6.
KVR: Münchner Winterspielbus im Hirschgarten am 01.03., 08.03., 15.03., 22.03. und 29.03.08)
7.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 30 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Ruffinistr. 7
8.
Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2007
9.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 12.11.08: Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen
10.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
11.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.10.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
12.
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.11.08: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
13.
Wogeno: 15 Jahre Belebung des genossenschaftlichen Wohnens am 22.10.08 / Bericht Frau Marc
14.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
15.
Direktorium: Wohnwerk München e.V. (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
16.
Elterninitiative Marsmännchen: Förderung der Mittagsbetreuung
17.
Sozialreferat: Seniorenvertretungswahl 2009
18.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Städt. Käthe-Kollwitz-Gymnasium
19.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 15.10.08: Einrichtung einer 3. Eintrittsklasse am Adolf-Weber-Gymnasium
20.
=> dazu: Schreiben des Bayerischen Staatsministers für Unterricht und Kultus: Klassenbildung am Städtischen Adolf-Weber-Gymnasium München (Schreiben des BA 9 vom 14.07.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.10.08
21.
Sozialreferat: Sachstand Wilhelmine-Lübke-Haus (Schreiben BA 9 vom 18.09.08)
22.
Sachbericht zur Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Clean Projekt Neuhausen
23.
KVR: Erfahrungsbericht Lilalu 2008
24.
Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung: Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte in der Taxisstraße (Schreiben BA 9 vom 17.06.08) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.08.08
25.
Schulreferat: Grundschulversorgung der Baugebiete Nymphenburg Süd und Birketweg / Ortsbegehung Grundschule Südliche Auffahrtsallee (Schreiben BA 9 vom 20.08.08)
26.
Schulreferat: Beschlussvorlage "Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten an der Trojanostraße" (Überbrückung der Schulversorgung im Schulsprengel der Südlichen Auffahrtsallee)
27.
Verwendungsnachweis zur Zuwendung aus dem Budget des BA 9; hier: Hort an der Montessorischule
28.
Schulreferat: Schulsportgelände an der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße / FC Teutonia (Schreiben des BA 9 vom 18.08.08)
=> Baureferat: Freisportanlage Schwere-Reiter-Str. 13 – Einzäunung und Sanierung des Allwetterplatzes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.10.08)
29.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 15.10.08: Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag ICI forum munich e.V.: Zuschuss in Höhe von 600 € für ein Konzert am 30.12.08
2.
Bürgeranliegen: Einspruch gegen Mieterhöhung
3.
Antrag SPD: Gedenktafel für Hans Beimler
4.
Kulturreferat: Projekt "Austauschforum zur Stadtteilkultur im Internet"
5.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Oktober
6.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
7.
Baureferat: Wandgestaltung Donnersbergerbrücke (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
8.
Geschichtswerkstatt Neuhausen: "Hirschalter"-Denkmal
9.
Gedenkveranstaltung 9. November / Bericht Herr Loibl
10.
Kulturreferat: Raumsituation im 2. BA des Neuhauser Trafo (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Direktorium: Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am 04.12.08
2.
Bürgeranliegen: Aufstellen eines Werbeständers
3.
KVR: Neuhauser Weihnachtsmarkt am Rotkreuzplatz (Süd) vom 28.11.-23.12.08
4.
KVR: Olympiapark/Ackermannstraße, Silvesterlauf am 31.12.08
5.
KVR: Erlaubnisbescheid Sperrzeitaufhebung am 08.11.08 für die Freiheizhalle, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1
6.
Direktorium: Informationsveranstaltung des KVR für die Bezirksausschüsse zum Thema "Entscheidungsrechte bei Sondernutzungen" am 05.11.08 / Bericht Herr Petz
7.
Direktorium: Statistisches Jahrbuch 2008
5.
Verschiedenes