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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Dezember 2008, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Rolltreppen am U-Bahnhof Rotkreuzplatz / Fahrradfahren am Rotkreuzplatz
2.
Bürgeranliegen: Ausreichende Beleuchtung am Rotkreuzplatz
3.
Bürgeranliegen: Vorfahrtsregelung Alfons-/Jutastraße
4.
Bürgeranliegen: Verkehrssituation in der Margarethe-Danzi-Straße, Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30
5.
Bürgeranliegen: Leonrodstraße / Kennzeichnung Feuerwehrzufahrt und Wegbeleuchtung
6.
Bürgeranliegen: Parkplatzsituation in Neuhausen außerhalb des Mittleren Rings
7.
Antrag CSU: Entfernung von 2 Parkplätzen und Umwandlung in Halteverbot in der Romanstraße / Nymphenburger Straße
8.
KVR: Haltverbotsbeschilderung und Parkflächenmarkierung in der Winthir-/Jagdstraße
9.
KVR: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2009
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
11.
Baumaßnahmen der Stadtwerke im November 2008
12.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stromprojekt Hertha-, Wotan-, Margarethe-Danzi-Straße
13.
Wohnen ohne Auto: "Autofrei Wohnen - Wir können's nur empfehlen !"
14.
ESV München: Hinweisschilder zum ESV (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
15.
KVR: Einrichtung von 4 allgemeinen Behindertenparkplätzen für Besucher der Kleingartenanlage NW 16 und des Westfriedhofs in der Baldurstraße
16.
=> dazu: Kleingärtnerverein Nord-West 16
17.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: MVV-Preiserhöhungen (Antrag BA 9 Nr. 378 vom 16.09.08)
18.
KVR: Bürgeranliegen Warnschilder "Kindergarten" in der Marlene-Dietrich-Straße (Schreiben BA 9 vom 12.09.08)
19.
KVR: Krankenanfahrt in der Franz-Schrank-Straße / Schwerbehindertenparkplätze auf dem Parkplatz Menzinger Straße
20.
KVR: Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gabrielenstraße vor Anwesen Blutenburgstr. 55
21.
KVR: Bürgeranliegen: Gefährliche Buswendemanöver Ecke Helmholtz-/Marlene-Deitrich-Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
22.
=> dazu: Bürgeranliegen
23.
Baureferat: Fahrbahnzustand und Verkehrssituation in der Merianstraße (Schreiben BA 9 vom 22.10.08)
24.
=> dazu: Baureferat: Radwegmarkierung Merianstraße
25.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot in der Kratzerstraße zwischen Tizian- und Malsenstraße
26.
Bürgeranliegen: Fußgänger- und Radweg Canalettostraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
27.
KVR: Bürgeranliegen: Verkehrssituation Fuß-/Radweg Canalettostraße (Schreiben BA 9 vom 12.09.08)
28.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen für die Parklizenzgebiete "St.-Benno-Viertel" und "Albrechtstraße"
29.
KVR: Nicht-Bewirtschaftung Lazarettstraße (Antrag BA 9 Nr. 636 vom 18.11.08)
30.
=> dazu: Bürgeranliegen
31.
Bürgeranliegen: Höheres Parkaufkommen durch die Reihenfolge der Parklizenzierung
32.
Bürgeranliegen: Parkgebührenautomat in der Jutastr. 9
33.
Baureferat: Verschiebung geplanter Parkscheinautomaten- Standorte (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
34.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.11.08: Klarheit über die 2. S-Bahn-Stammstrecke schaffen
35.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr und Motorisierter Individualverkehr
36.
Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.08: Änderung der Straßenreinigungssatzung ; hier: Rainer-Werner-Fassbinder-Platz und Erika-Mann-Straße
37.
Bürgeranliegen: Unzumutbare Fahrbahnenverschmutzung und gesundheitsschädliche (Fein-)Staubentwicklung im Bereich des Arnulfparks
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 03.11. - 09.11., 10.11. - 16.11., 17.11. - 23.11. und 24.11. - 30.11.08
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.08: Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
5.
Drastische Mieterhöhungen in Ramersdorf: Konterkariert die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewofag die städtischen Bemühungen zur Stärkung des lokalen Gewerbes ? (Anfrage aus der Rathaus Umschau)
6.
Informationsveranstaltung "Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)" am 13.11.08 / Bericht Herr Scheibel
7.
Bauvorhaben Richildenstr. 57: Modernisierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses
8.
=> dazu: Baumfällungen
9.
Bauvorhaben Döllingerstraße: Neubau eines kommun angebauten Einfamilienhauses
10.
Planungsreferat: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008 / Bericht Herr Dr. Scheerer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
11.
Bauvorhaben Volkartstr. 83: Neubau einer Wohnanlage mit 64 Wohnungen und einer Tiefgarage
12.
Bauvorhaben Wotanstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
14.
Bauvorhaben Döllingerstr. 14: Neubau eines Einfamilienhauses
15.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Entwicklungsplanung Olympiapark 2018, Ergebnisse des Grundlagenworkshops
16.
Bauvorhaben Gerner Str. 33: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes, Vorbescheid
17.
Bauvorhaben Alfonsstr. 8: Umbau und Umnutzung von Lehrsälen der Grund- und Hauptschule, Brandschutzmaßnahmen mit Neubau von Fluchttreppen; hier: Baumfällungen
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung, Grundsatzbeschluss
19.
Bauvorhaben Romanplatz 7: Nutzungsänderung Buchhandlung zu Cafe mit Einzelhandel
20.
Sozialreferat: Bürgeranliegen: Verwahrlosung des Grundstücks Ignaz-Perner-Str. 8 (Schreiben BA 9 vom 17.11.08)
21.
=> dazu: Schreiben Direktorium
22.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft für eine Kindertageseinrichtung, Bebauungsplan Nr. 1922 a "Nymphenburg"
23.
Konkurrierendes Planungsverfahren "Postwiese", Vorprüfungsbericht / Bericht Frau Staudenmeyer
24.
Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
25.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Landshuter Allee
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Nymphenburger Str. 121: Fällung von 1 Weide
2.
Hubertusstr. 31: Fällung von 1 Säulenthuja
3.
Zamboninistr. 5 c: Fällung von 1 Fichte
4.
Stuberstr. 11 a: Fällung von 1 Buche
5.
Palestrinastr. 6: Fällung von 3 Fichten
6.
Bäumlstr. 11: Fällung von 1 Kiefer
7.
Bürgeranliegen: Reinigung Gehweg Donnersbergerstr. 40-46
8.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 03.12.08: Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
9.
Bürgeranliegen:Straßenreinigung in Neuhausen
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hanfstaenglstr. 14
11.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Richildenstr. 62
12.
Baureferat: Fachhearung zum Baumschutz und Vollzug der Baumschutzverordnung am 16.10.08 / Bericht Herr Behling (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
13.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.08: Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Einladung zur Sitzung der PSAG West am 04.12.08
2.
Schulreferat: Leitlinie Bildung, Öffentlichkeitsphase; Vorbesprechung am 08.12.08 / Bericht Frau Marc
3.
REGSAM: Fragebogen Erfahrungen mit REGSAM
4.
Schulreferat: Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung; Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln
5.
Beschluss des Sozialausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.11.08: Vermeidung und Bewältigung von Armut; Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates
6.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.08: Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung
7.
Empfang der StadtschülerInnenvertretung am 27.10.08 / Bericht Herr Lirawi (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
8.
Sozialreferat: 4. Haushaltssicherungsgesetz, hier: Wilhelmine-Lübke-Haus (Schreiben BA 9 vom 21.10.08)
9.
Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 03.12.08 / Bericht Frau Marc
10.
Schulreferat: Förderung der Mittagsbetreuung der "Marsmännchen" an der Grundschule Blutenburgstraße (Antrag BA 9 Nr. 516 vom 21.10.08)
11.
GBW Management GmbH: Bessere finanzielle Unterstützung für den Bewohnertreff Arnulfpark (Schreiben BA 9 vom 16.09.08)
12.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 03.12.08: Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten an der Trojanostraße (Überbrückung der Schulversorgung im Schulsprengel der Südlichen Auffahrtsallee)
13.
Schulreferat: Neubau der Grundschule am Arnulfpark (Schreiben BA 9 vom 20.10.08)
14.
Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.08: Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims
3.5
Unterausschuss für Integration
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Veranstaltungen im November 08
2.
Einladung zur Theaterproduktion "Frankenstein - Opera Theatrale" vom 04.12. - 11.12.08
3.
JaBau / Gewofag: Einspruch gegen Mieterhöhung (Schreiben BA 9 vom 18.11.08)
4.
Kulturreferat: Projekt "Austauschforum zur Stadtteilkultur im Internet" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.11.08)
5.
Kulturreferat: Protokoll Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen vom 08.10.08
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Budget aus dem Eigenmitteln des BA 9 für Jahresempfang 2009
2.
Bürgeranliegen: Permanente Ruhestörungen durch das Werkhaus, Leonrodstr. 23
3.
KVR: Pächterwechsel
a) "Fasaneriehof", Fasaneriestr. 3 c
b) "Radha", Elvirastr. 12
c) "Spatzenstüberl", Hirschbergstr. 7
d) "Girandola", Menzinger Str. 44
4.
Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.08: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
5.
Bürgeranliegen: Störender Lärm durch Musik am Rotkreuzplatz
6.
KVR: Vorabanhörung zu Marktveranstaltungen auf dem Rotkreuzplatz (Krammarkt, Französischer Markt und Holsteiner Friesenmarkt)
7.
Direktorium: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
8.
Bürgeranliegen: Ruhe-, Müll- und Parkproblematik am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz verursacht durch den Pächter der Freiheizhalle
9.
Bürgeranliegen: Genehmigung für den Verkauf von Schnee-Eis im Hirschgarten
5.
Verschiedenes