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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Januar 2008, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 18 - Vollgremium

Sitzungsort:

Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokolle

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Reinigung und Pflege des Grünstreifens Griechenstraße; Schreiben der Verwaltungsgesellschaft für Haus- u. Grundbesitz vom 14.12.2007

02-08 / I 01674 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (Weiterleitung Baureferat)

Parkplätze Lohstraße / Cannabichstraße; Bürgerschreiben vom 13.12.2007

02-08 / I 01675 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (Nachfrage KVR / Baureferat)

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterausschüsse

3.1

UA Budgetangelegenheiten

3.1.1

Bericht

3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.1.3

Anträge

3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.1.7

Sonstiges

3.2

UA Verkehr

3.2.1

Bericht

3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.2.3

Anträge

Krumpterstraße - Parkplätze in der Kurzparkzone vor dem Getränkemarkt; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008

02-08 / I 01680 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sichtspiegel für eine Straßenüberquerung der Hans-Mielich-Straße in der Masskrugunterführung; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008

02-08 / I 01681 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (Anfrage an das KVR)

Claude-Lorrain-Straße; Tempo-30-Zone ab Höhe Schyrenstraße; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008

02-08 / I 01682 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Tempo-30-Zone in der Hans-Mielich-Straße; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008

02-08 / I 01683 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Parkplätze Lohstraße

02-08 / I 01713 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (zurückgezogen)

Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger-Unterführungen Sachsenstraße / Teutoburger Straße und Freibadstraße / Hans-Mielich-Platz

02-08 / I 01718 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007 a) Festlegung Umsetzungsreihenfolge des III. und IV. Sektors b) Projektfortschrittsbericht 2007 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 09.02.2008

3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.2.7

Sonstiges

3.3

UA Umwelt

3.3.1

Bericht

3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.3.3

Anträge

3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Vollzug der Wassergesetze, Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung im Bereich der Wittelsbacher Brücke in München, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Mitte, Los 1 Fkm 149+520 bis 149+240; Az.: 641-301-2/2; Bescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 29.11.2007

3.3.7

Sonstiges

3.4

UA Soziales

3.4.1

Bericht

3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.4.3

Anträge

3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Investitionsprogramm für die städtischen Freisportanlagen; Jahresbericht 2007; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11088; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 18.12.2007

3.4.7

Sonstiges

3.5

UA Bau und Planung

3.5.1

Bericht

3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.5.3

Anträge

Einebnung der Stufen vor dem Kiosk an der U-Bahn Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Holz (Mitglied des BA 17) vom 10.12.2007

02-08 / I 01673 (Typ: Initiative aus anderem BA) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen; Antrag des BA 4 vom 05.12.2007

Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen

02-08 / I 01716 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Anwesen an der Hochleite; Anhörung vom 20.12.2007

3.5.4.2

Baumbestandspläne

3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Antrag auf 2 Warenstellagen vor dem Ladengeschäft "Bambi's Schnäppchenmarkt", Humboldtstraße; Schreiben des BA 18 vom 01.10.2007; Antwortschreiben des KVR vom 26.11.2007

3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Baufälle im 18. Stadtbezirk

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Wirtshaus zum Schönhof", Schönstraße; Mitteilung vom 05.12.2007

Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11316; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2008

3.5.7

Sonstiges

3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

3.6.1

Bericht

3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.6.3

Anträge

Kosten/Gebühren zur 850. Jahrfeier der LH München; Erhöhung der Mittel zur eigenen Verwendung des BA-Budgets; Antrag des BA 13 Bogenhausen vom 11.12.2007

Dauernutzung des Christbaumfundaments im Rahmen der "Kunst im öffentlichen Raum"

02-08 / I 01717 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.6.7

Sonstiges

850. Stadtgeburtstag; 7. Treffen der Bezirksausschussmitglieder; Protokoll der Sitzung vom 27.11.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Rückmeldung von Änderungswünschen; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.12.2007

Sonstige Fälle

4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4.2

Sonstige Anträge

Dimmen der Straßenbeleuchtung in der Waldeckstraße ab 23.00 Uhr; Antrag von Frau Kieweg vom 03.01.2008

02-08 / I 01684 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (abgelehnt)

4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4.3.1

Baumschutzfälle

Anwesen in der Benediktenwandstraße, 3 Ahorne, Herr Dr. Beutner

Anwesen in der Traminer Straße, Nadelbäume, Herr Baumgärtner

4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Planfeststellungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München - Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 11332; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 zu TOP 4.5.1 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007

Berichte der Beauftragten / Polizei

5.1

Kinder

5.2

Senioren/-innen

5.3

Ausländer /-innen

5.4

Jugend

5.5

Sport und Vereine

5.6

Polizei

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

6.1

Termine der UA - Sitzungen

6.2

Ankündigungen

6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil