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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. September 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Unions-Bräu", Einsteinstr. 42
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellugn der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
(E) Straßenreinigung im Umfeld des McDonalds-Restaurants
in der Regerstraße
(Ziffern 1 und 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01009
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen,
Bezirksteil Au
am 16.01.2008
-
02-08 / E 01009
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00471
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01009:
Die „Müllsituation“ im öffentlichen Raum im Umfeld des
McDonalds-Restaurants in der Regerstraße soll verbessert
werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Müllsituation im Umfeld des McDonalds-Restaurants
in der Regerstraße wird durch das Management der
Fast-Food-Kette bereits auf freiwilliger Basis verbessert.
Eine weitere Ausdehnung kann nicht gefordert werden.
Die durchgeführten Maßnahmen sind derzeit ausreichend.
Der Empfehlung wird insoweit bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- McDonalds-Restaurant Regerstraße
- Sauberkeit
- Anti-Littering-Kampagne
- Welfenstraße
2.
(E) Radwegmarkierungen in der Eduard-Schmid-Straße erneuern
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00318
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
am 26.01.2006
-
02-08 / E 00318
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00704
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00318:
Die Straßenmarkierung für Radfahrer in der Eduard-Schmid-Straße
soll erneuert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote wurde erneuert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Eduard-Schmid-Straße
- Radwegmarkierung
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen;
Widmung der Gesamtstrecke der Straße „Michael-Huber-Weg“
08-14 / V 00770
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme des Michael-Huber-Weges
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke
„Michael-Huber-Weg“
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der genannten Straßenstrecke zum Eigentümerweg
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Spicherenstraße
- Kirchenstraße
- Straßenbaubehörde
7.
Sachverhalte zur Anhörung
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und -Anfragen
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Wohnen und Wirtschaft
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
II.
Kultur und Freizeit
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
III.
Soziales und Gesundheit
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
IV.
Berichte der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Baumschutz
V.
Planung
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
VI.
Umwelt und Verkehr
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Termine der Unterausschüsse
2.
Nächste BA-Sitzung
3.
Bürgerversammlungen 2004/2005
D
Nicht öffentlich