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Sitzungs-Informationen
Montag, 8. September 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Süd, Implerstraße 9, 4. OG
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16; Neubau eines Verwaltungsgebäudes
2.
Rückgebäude Implerstraße 51; künftiger Betrieb als Notquartier für alleinstehende junge Migranten
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Nachnutzung der städt. Kindertagesstätte Johannes-Timm-Str. 9;
Sicherung der Räume für ein Eltern- und kleinkindbezogenes soziales Angebot.
Schaffung einer Fachpersonalstelle zum Aufbau des niederschwelligen Angebots für Eltern und Kleinkinder und zur Beratung vor Ort.
02-08 / B 02875
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
3.
Interkulturelles Integrationskonzept
4.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die BAs am 03.12.2008
4.
Schulreferat
1.
Stadtschülervertretung der LH München
2.
Informationsveranstaltung des Schulreferates für die BAs am 16.10.2008
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gaststätte Piccola Italia, Aberlestraße 14; Verlängerung der Betriebszeit für die Freischankfläche
2.
Unveränderte Fortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Warenstellage Albert-Roßhaupter-Straße 12a
2.
Verkehrssicherheit in der Fallstraße
3.
Haltverbot Schmied-Kochel-Straße
4.
Fernwärmeprojekt Karwendelstraße und Meindlstraße
5.
Anordnung einer PKW-Parkzone in der Schäftlarnstraße 126 - 130
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Budgetantrag H-Team e. V.; Veranstaltung "Soziales trifft Kunst und Kultur"; € 2388,-
2.
Budgetantrag Himmelfahrtskirche, Orgelmusik bei Kerzenschein im November / Dezember 2008; € 865,-
3.
Budgetantrag Himmelfahrtskirche, Weihnachtsoratorium am 13.12.2008; € 2180,-
4.
Budgetantrag Himmelfahrtskirche, Sendlinger Orgelnacht am 31.10.2008; € 1250,-
5.
Budgetantrag Isarbote, Projekt "Der BA stellt sich vor"; € 7200,-
6.
Änderung der BA-Satzung; Namenserläuterungen an Straßenschildern
7.
Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der BAs bei Baumfällungen
8.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LH München
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Parkhaus Königsdorfer Straße
3.
Bauvorhaben Greinerberg 9 - 13
4.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste
5.
Bauvorhaben Daiserstraße 49
6.
Bauvorhaben Königsdorfer Straße 13
9.
Baureferat
1.
Fachhearing zum Thema Baumschutz und Vollzug der Baumschutzverordnung am 16.10.2008
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Bauvorhaben Oberländerstr. 18
2.
Baumfällungen Bauvorhaben Greinerberg 9 - 13
3.
Baumfällung Dudenstraße 11; eine Pappel
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Keine Schließung der Postfiliale in der Kochelseestraße
-
08-14 / E 00076
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00670
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
x
2.
(E) Die Gastronomiebetriebe im Umfeld des Gotzinger Platzes
werden zur Rücknahme und Entsorgung des ausgegebenen
Verpackungsmaterials verpflichtet;
Regelmäßige Entmüllung des Gotzinger Platzes;
Reinigung der weiteren Sendlinger Problemplätze
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00811
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 12.07.2007
-
02-08 / E 00811
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00580
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00811:
Die Anbieter von Speisen im Umfeld des Gotzinger Platzes
sollen zur Rücknahme der Transportverpackungen (zum Beispiel
Pizzakartons) verpflichtet werden und der Platz soll häufiger
gereinigt werden. Zudem sei auch eine bessere Reinigung
der weiteren Sendlinger Problemplätze zu veranlassen.
Inhalt
Die Rückgabe von Verpackungen ist im Umfeld des Gotzinger
Platzes bei allen Unternehmen möglich, die Speisen zum
Mitnehmen anbieten. Die Maßnahmen zur besseren Reinhaltung
weiterer Flächen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Der Vorgehensweise des Baureferates, durch die Aufstellung
von zusätzlichen Abfallbehältern und häufigere Reinigungen eine
verbesserte Reinhaltung des Gotzinger Platzes zu erreichen,
wird zugestimmt. Auch auf weiteren Flächen wurden zusätzliche
Maßnahmen zur verbesserten Reinhaltung getroffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gotzinger Platz
- Abfälle
- Reinigung
- Abfallbehälter
12.
Anträge
13.
Verschiedenes