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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. April 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.04.2008

  • 02-08 / A 04358 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Ausschreibung des Gutachtens - Höhe der Regelsätze - Mehrkosten durch RS-Erhöhung - Erlass einer Verordnung - Reaktionen auf Schreiben an Bundetagsabgeordnete - Grundsätzliches zur EVS Gesucht werden kann auch nach: - Gutachten - Landesregelsatz - RSV - AVSV - Verordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit neuer Ziffer 5,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV )
2.
Zuverdienstarbeitsplätze für psychatrie-erfahrene Erwachsene Antrag Nr. 02-08 / A 03665 ...............................

  • 02-08 / A 03665 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11537 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Probleme von psychiatrieerfahrenen Erwachsenen mit dem Arbeitsmarkt - Antrag Nr. 02-08 / A 03665 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 27.04.2007 Inhalt - Weiterentwicklung der Beschäftigungsförderung für nicht erwerbsfähige psychiatrieerfahrene Erwachsene - Clubhaus-Modell - Kooperation zwischen Clubhaus Schwalbennest und der Münchner Arbeit gGmbH Entscheidungsvorschlag Förderung einer Kooperation zwischen Clubhaus Schwalbennest und der Münchner Arbeit gGmbH durch das Sozialreferat Gesucht werden kann auch nach: - Langzeitarbeitslose - Eingliederung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Personal für die Pflege Antrag Nr. 02-08 / A 03943 .................................

  • 02-08 / A 03943 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11686 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03943 von Frau StRin Elisabeth Schosser, Frau StRin Eva Caim und Herrn StR Josef Schmid vom 18.09.2007 Inhalt -Ausbildungsplätze in der Pflege bei der Städtischen Klinikum München GmbH und praktische Ausbildungsplätze bei der MÜNCHENSTIFT GmbH - Ausbildungssituation in der Altenpflege und Maßnahmen zu Beförderung - Beschreibung von Modellprojekten in der Pflegeausbildung - Personalsituation im Krankenhaus und in der Altenpflege Entscheidungsvorschlag Bericht zur Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegeausbildung - Altenpflege - Krankenpflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Anhebung der Einkommensgrenzen gem. Art. 4 BayWoBindG im Bestand des geförderten Wohnungsbaus in München

02-08 / V 11533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erleichterung des Zugangs zu gefördertem Wohnraum im Bestand - Ausgewogene Mieterstrukturen - Fehlende Anpassung der Einkommensgrenzen Inhalt - Vergangene Beschlüsse - Aktuelle Rechtslage - Vorschlag: Erhöhung der Einkommensgrenzen für Wohnungen im Bestand (1.Förderweg) nach Art. 4 BayWoBindG um 30 v.H. - Antrag des Referenten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Erhöhung der Einkommensgrenzen für geförderte Wohnungen im Bestand (1. Förderweg) Gesucht werden kann auch nach: - BayWoBindG - Schwellenhaushalte - geförderter Wohnraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Mietspiegel für München 2009 Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 Vergabe und Abschlus eines Werkvertrages

02-08 / V 11666 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 gemäß § 558 d Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nach zwei Jahren Inhalt - Fortschreibung mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland - Vergabe der Gesamtkoordination an Prof. Dr. Ludwig Fahrmeir vom Institut für Statistik der Universität München Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland, Vergabe und Abschluss eines Werkvertrages Gesucht werden kann auch nach: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Ausschreibung der Trägerschaft für eine bezuschusste soziale Einrichtung Niedrigschwellige langfristige Wohnform für wohnungslose Frauen

02-08 / V 11693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Maßnahmen des Münchner Gesamtplanes I bzw. II, Soziale Wohnraumversorgung / Wohnungslosenhilfe, Punkt 6.8 „Fehlende Segmente im Hilfesystem für wohnungslose Menschen“ - Fachtag „Vom Angebot zum Verbund. Welche Hilfen brauchen wohnungslose Frauen in München?“ zum Hilfebedarf wohnungsloser Frauen in München Inhalt - Ergebnisse der Analyse des Hilfesystems für und des Hilfebedarfes von wohnungslosen Frauen - Konzeptionelle Eckpunkte für eine niedrigschwellige Wohnform für Frauen: Zielgruppe, Zielsetzung, Leistungsangebot, Finanzierung, räumliche und personelle Ausstattung - Erfordernis der Ausschreibung der Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schaffung und Finanzierung einer niedrigschwelligen langfristigen Wohnform für Frauen - Beauftragung des Sozialreferates mit der Ausschreibung der Trägerschaft Gesucht werden kann auch nach: - Hilfe für Frauen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Fördermaßnahmen für Deutsche aus Russland Antrag Nr. 02-08 / A 04079 .................

  • 02-08 / A 04079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11667 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Fördermaßnahmen für Deutsche aus Russland in München Inhalt - Ausgangslage/Zahlen - Darstellung der Angebote zur Beratung und Unterstützung von Deutschen aus Russland durch die beteiligten Stellen und Referate - besondere Berücksichtigung der Sprachförderung im schulischen Bereich Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Darstellung und zum Bedarf Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Integrationskurse - Spätaussiedler - Deutsche aus Russland

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Abgesetzt
Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

08-14 / V 00046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verabschiedung der Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landehauptstadt München (Interkulturelles Integrationskonzept) Interkulturelle Öffnung der Verwaltung Inhalt - Interkulturelle Orientierung und Öffnung aller Referate - Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern und Dolmetscherinnen und Dolmetschern - Mittelbedarf Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Integrationskonzept - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Sprachmittler und Dolmetscher
9.
Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 € bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 11679 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 € bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel Inhalt - Notwendige Brandschutzmaßnahmen - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Die genannten Maßnahmen zur Sicherung des Dachstuhls im Nordflügel des Waisenhauses sind durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Dachstuhl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )