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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. April 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.04.2008
-
02-08 / A 04358
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11613
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten
Inhalt
- Ausschreibung des Gutachtens
- Höhe der Regelsätze
- Mehrkosten durch RS-Erhöhung
- Erlass einer Verordnung
- Reaktionen auf Schreiben an Bundetagsabgeordnete
- Grundsätzliches zur EVS
Gesucht werden kann auch nach:
- Gutachten
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSV
- Verordnung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,jedoch mit neuer Ziffer 5,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV )
2.
Zuverdienstarbeitsplätze für psychatrie-erfahrene Erwachsene
Antrag Nr. 02-08 / A 03665 ...............................
-
02-08 / A 03665
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11537
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Probleme von psychiatrieerfahrenen Erwachsenen mit dem Arbeitsmarkt
- Antrag Nr. 02-08 / A 03665 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 27.04.2007
Inhalt
- Weiterentwicklung der Beschäftigungsförderung für nicht erwerbsfähige psychiatrieerfahrene Erwachsene
- Clubhaus-Modell
- Kooperation zwischen Clubhaus Schwalbennest und der Münchner Arbeit gGmbH
Entscheidungsvorschlag
Förderung einer Kooperation zwischen Clubhaus Schwalbennest und der Münchner Arbeit gGmbH durch das Sozialreferat
Gesucht werden kann auch nach:
- Langzeitarbeitslose
- Eingliederung
3.
Personal für die Pflege
Antrag Nr. 02-08 / A 03943 .................................
-
02-08 / A 03943
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11686
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03943 von Frau StRin Elisabeth Schosser, Frau StRin Eva Caim und Herrn StR Josef Schmid vom 18.09.2007
Inhalt
-Ausbildungsplätze in der Pflege bei der Städtischen Klinikum München GmbH und praktische Ausbildungsplätze bei der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Ausbildungssituation in der Altenpflege und Maßnahmen zu Beförderung
- Beschreibung von Modellprojekten in der Pflegeausbildung
- Personalsituation im Krankenhaus und in der Altenpflege
Entscheidungsvorschlag
Bericht zur Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegeausbildung
- Altenpflege
- Krankenpflege
4.
Anhebung der Einkommensgrenzen gem.
Art. 4 BayWoBindG im Bestand des
geförderten Wohnungsbaus in München
02-08 / V 11533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erleichterung des Zugangs zu gefördertem Wohnraum im Bestand
- Ausgewogene Mieterstrukturen
- Fehlende Anpassung der Einkommensgrenzen
Inhalt
- Vergangene Beschlüsse
- Aktuelle Rechtslage
- Vorschlag: Erhöhung der Einkommensgrenzen für Wohnungen im Bestand (1.Förderweg) nach Art. 4 BayWoBindG um 30 v.H.
- Antrag des Referenten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Erhöhung der Einkommensgrenzen für geförderte Wohnungen im Bestand
(1. Förderweg)
Gesucht werden kann auch nach:
- BayWoBindG
- Schwellenhaushalte
- geförderter Wohnraum
5.
Mietspiegel für München 2009
Fortschreibung des Mietspiegels
für München 2007
Vergabe und Abschlus eines Werkvertrages
02-08 / V 11666
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 gemäß
§ 558 d Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nach zwei Jahren
Inhalt
- Fortschreibung mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland
- Vergabe der Gesamtkoordination an Prof. Dr. Ludwig Fahrmeir vom Institut für Statistik der Universität München
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland, Vergabe und Abschluss eines Werkvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
6.
Ausschreibung der Trägerschaft für
eine bezuschusste soziale Einrichtung
Niedrigschwellige langfristige Wohnform
für wohnungslose Frauen
02-08 / V 11693
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Maßnahmen des Münchner Gesamtplanes I bzw. II, Soziale Wohnraumversorgung / Wohnungslosenhilfe, Punkt 6.8 „Fehlende Segmente
im Hilfesystem für wohnungslose Menschen“
- Fachtag „Vom Angebot zum Verbund. Welche Hilfen brauchen wohnungslose Frauen in München?“ zum Hilfebedarf wohnungsloser Frauen in München
Inhalt
- Ergebnisse der Analyse des Hilfesystems für und des Hilfebedarfes von wohnungslosen Frauen
- Konzeptionelle Eckpunkte für eine niedrigschwellige Wohnform für Frauen: Zielgruppe, Zielsetzung, Leistungsangebot, Finanzierung, räumliche und personelle Ausstattung
- Erfordernis der Ausschreibung der Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Schaffung und Finanzierung einer niedrigschwelligen langfristigen Wohnform für Frauen
- Beauftragung des Sozialreferates mit der Ausschreibung der Trägerschaft
Gesucht werden kann auch nach:
- Hilfe für Frauen
7.
Fördermaßnahmen für Deutsche
aus Russland
Antrag Nr. 02-08 / A 04079 .................
-
02-08 / A 04079
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11667
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Fördermaßnahmen für Deutsche aus Russland in München
Inhalt
- Ausgangslage/Zahlen
- Darstellung der Angebote zur Beratung und Unterstützung von Deutschen aus Russland durch die beteiligten Stellen und Referate
- besondere Berücksichtigung der Sprachförderung im schulischen Bereich
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Darstellung und zum Bedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskurse
- Spätaussiedler
- Deutsche aus Russland
8.
AbgesetztGrundsätze und Strukturen der Integrationspolitik
der Landeshauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
08-14 / V 00046
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verabschiedung der Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landehauptstadt München
(Interkulturelles Integrationskonzept)
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
Inhalt
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung aller Referate
- Einsatz von Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern und Dolmetscherinnen und Dolmetschern
- Mittelbedarf
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationskonzept
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sprachmittler und Dolmetscher
9.
Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“
Zweckbetrieb Waisenhaus
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 580.000 €
bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung,
Anstaltsbetrieb“
zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel
9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
02-08 / V 11679
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“
Zweckbetrieb Waisenhaus
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 € bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel
Inhalt
- Notwendige Brandschutzmaßnahmen
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Die genannten Maßnahmen zur Sicherung des Dachstuhls im Nordflügel des Waisenhauses sind durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sanierung Dachstuhl