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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Februar 2008, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Str. 8
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Einziehung der Gesamtstrecke der
Großgmainer Straße
02-08 / V 11544
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Durch die Festlegung im Bebauungsplan Nr. 1889 a wurde
die Gesamtstrecke der Großgmainer Straße nicht mehr
als öffentliche Verkehrsfläche ausgewiesen.
Sie ist daher wegerechtlich einzuziehen.
Inhalt
Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Gesamtstrecke
der Großgmainer Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Einziehung der Gesamtstrecke der Großgmainer Straße
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Krumbadstraße
- Straßenbaubehörde
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Nachverdichtung an der Aßlinger Straße
2.
Neubau einer Wohnanlage Auf dem Wasen
3.
Neumarkter Straße 92 - 94 – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
Friedenstraße 10 – Umbau ehem. „Milchbar“
5.
Friedenstraße 26 / Mühldorfstr. 4 + 8 – Arrondierung Bildungszentrum der Handwerks-kammer, Modernisierung Gebäude B (Handwerkerhof Achse 1 – 5) inkl. Teilabbruch
6.
Erweiterung der S-Bahn Abstellanlage München-Steinhausen;
Planfeststellung nach § 18 AEG
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Innsbrucker Ring / Bad-Schachener-Straße
Linksabbiegemöglichkeit – U-Wende in der Bad-Schachener-Straße
2.
Zulassung von Zweirichtungs-Radverkehr in Einbahnstraßen
3.
Schwierige Einsehbarkeit der Straßensituation Neumarkter Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Stärkung der Stadtteilkultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Wohngrün – Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
2.
Kinderfest 2008 – Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.
850-Jahrfeier – Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
4.
Caritas-Sozialdienst – Antrag auf Bezuschussung aus dem BA-Budget
3.6.
Sonstiges
1.
Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
2.
Festwiese St.-Veit-Straße – Festival der Marionetten
3.
Festwiese St.-Veit-Straße – Gastspiel Puppentheater
3.7.
Baumschutz
1.
Ellingerweg – Antrag auf Baumfällung
2.
Gustav-Schwab-Str. – Antrag auf Baumfällung
3.
Hachinger-Bach-Str. – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 - Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München-Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 491) - Erweiterung des
Aufstellungsbeschluss Nr. 1956 vom 28.07.2004 - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
3.
Baugenehmigung Kreillerstraße
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
München-Triathlon am 27.07.08
2.
Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen
3.
Parkscheibenzone in der Ampfingstraße / Ecke Mühldorfstr. 25
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive- Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung - Antrag Nr. 02-08 / A 03182
Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG und SGB VIII - Antrag Nr. 02-08 / A 03628
2.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008
3.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2007/2008
4.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 07/08
5.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2007/2008
6.
Schüler- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2007/2008 - Stand 20.10.2007
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Schließung des Reserve-Notquartiers für Wohnungslose an der Neumarkter Straße
2.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 26.11.2007
4.5.
Bereich Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse – Erfahrungsbericht 2007
2.
Schriftverkehr Maibaumverein
4.6.
Sonstige
1.
Anwohnerproteste im Kustermannpark zur Genehmigung der Alabamahalle
2.
Unerlaubte bauliche Erweiterung in der Grafinger Straße
3.
Naturdenkmal im Behrpark
4.
Abbruchanzeige Kampenwandstraße
5.
Umorganisation in der Abteilung II/V des Direktoriums
6.
Zuständigkeitsänderung bei Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
7.
850. Stadtgeburtstag – 8. Treffen der Bezirksausschüsse
8.
Baumängelbeseitigung am U-Bahnhof Josephsburg
9.
Finanzplan 2007 - 2011
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes