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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. Juli 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Friedenstraße (Ostbahnhof) – Taxistandplatzverlegung
2.
St.-Veit-Straße - Taxistandplatzverlängerung
3.
Rosenheimer Straße 143b – 145 – Taxistandplatzverkürzung
4.
Anzinger Straße 15 – Taxistandplatzaufhebung
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
PERSEPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Schwerpunkt Nahversorgung - Grundsatzbeschluss
2.
Grafinger Straße 6 – Werk 9 – Nutzungsänderung eines vormals stillgelegten bereichs in einen Lagerbereich, Einbau von nichttragenden Wänden
3.
Streitfeldstraße 15 – 17 – Neubau einer Wohnanlage (116 WE) mit Tiefgarage (116 Stpl.)
4.
Else-Rosenfeld-Straße – Neubau eines Wohnhauses mit Gewerbeflächen und Tiefgarage
5.
Berg-am-Laim-Str. 125

08-14 / I 00153 (Typ: Empfehlung eines Unterausschusses) (Status: TO Aufgenommen)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Annabrunner Straße / Innsbrucker Ring

08-14 / I 00150 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Verkehrsberuhigung Schüleinplatz

08-14 / I 00151 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
23. München Marathon am 12.10.2008 - Anhörung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Ameisenplage besonders an den Kinderspielplätzen

08-14 / I 00152 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Weihenstephaner Straße 32 – Baumbestandsplan
2.
Krumbadstraße – Freiflächengestaltungsplan / Baumbestandsplan
3.
Fehwiesenstraße – Freiflächengestaltungsplan / Baumbestandsplan
4.
Hansjakobstraße – Antrag auf Baumfällungen
5.
Praschlerstraße 5 – Antrag auf Baumfällung
6.
Rosenheimer Str. 143 – Antrag auf Baumfällung
7.
Hohenbrunner Str. – Antrag auf Baumfällung
8.
Waldstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Erörterungsprotokoll zur Veranstaltung zum Bebauungsplan Hansjakobstraße
3.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte - „BauGB 2007“ - Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug - Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens (§ 13a BauGB)
4.
Berg-am-Laim-Straße – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Aufgabe des Vorhabens Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen; Untersuchungen zur künftigen Flughafenanbindung A. Projektbeendigung – Einstellung des Planfeststellungsverfahrens MSB B. Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens Münchens C. Anträge und Empfehlung
2.
Erdinger Ringschluss – Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafen Münchens
3.
Sommerfest der Kindertagesstätte Ali Baba im Behrpark
4.
Josef-Ritz-Weg – Gehbahnerstherstellung
5.
Werbetafeln im öffentlichen Raum; „Kundenstopper“
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Grünflächen und stadtökologische Projekte durch bessere Vernetzung sichern
2.
Müll gehört in den Mülleimer – München endlich sauberer machen!
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Ausschreibung von Trägerschaften Qualifizierung der Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Trägerschaft Sozialregionsverbund Nord/Süd/West mit 5 Sozialregionen Trägerschaft Sozialregionsverbund Ost/Mitte mit 5 Sozialregionen Verträge für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011
2.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Kinderkrippe Neumarkter Straße 59 (Zukunft Kinderkrippe GmbH) mit 36 Kinderkrippenplätzen - Umbau - Baukostenzuschuss in Höhe von 267.665 Euro
4.5.
Bereich Budget
1.
Hauptschule am Echardinger Grünstreifen – Schriftverkehr
2.
Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis
3.
Initiative Regsam-Fachbasis Berg am Laim West – Verwendungsnachweis
4.
Berg am Laimer Tafel – Verwendungsnachweis
5.
Ablauf beim Einreichen von Ehrungsvorschlägen
6.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes