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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Oktober 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Weiterführung des Stadtteilladens „Baum 20“ nach Ablauf des Projektes „Soziale Stadt“ als Stadtteil- und Kulturtreffpunkt (Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung vom 17.04.2008
2.
Zwischennutzung auf dem Planungsgebiet „Rund um den Ostbahnhof“
3.
Berg-am-Laim-Straße – Neubau eines Hotelgebäudes
4.
Anzinger Straße – Neubau einer „Medienbrücke“
5.
Thomas-Hauser-Straße 6 - 8 – Errichtung einer Tankstelle für Biodiesel, Pflanzenöl- und Diesel-Kraftstoffe
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Gammelsdorfer Straße – Haltverbote im Bereich der Bauminseln
2.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
08-14 / I 00258 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
3.
Sitzgelegenheiten an den Haltestellen Bus 146
08-14 / I 00259 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Stadtteilwochen Berg am Laim – Antwortschreiben des Kulturreferats
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
MIP – Fortschreibung für die Jahre 2009-2013
08-14 / I 00260 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
2.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (ehem. Verwaltungsanordnung)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2009 - 2013
3.6.
Baumschutz
1.
Großvenedigerstraße – Antrag auf Baumfällungen
2.
Fehwiesenstraße – Antrag auf Baumfällung
3.
Hohenbrunner Str. – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Perspektive München – Leitlinien, Konzepte, Programme
2.
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates zw. 01.01. und 30.06.2008
3.
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München – Beteiligung des Landesdenkmalrats
4.
Vogelweideplatz – Grundsatzbeschluss und Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
5.
Schutz der Münchner Vorgärten
6.
Optimolwerke - „Garage“ (ehemals Salon Erna) – Unveränderte Fortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Taxistandplatz St.-Veit-Straße – Verlängerung
2.
Verwendung flacherer, gerundeter Randsteine; Entschärfung bisheriger scharfer und hoher Randsteine
3.
Ergebnis der ADFC-Aktion „Die3 dringendsten Radlerwünsche an den neuen Stadtrat“
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Abbau des Investitionsstaus auf städtischen und Vereinssportanlagen
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 - Feinkonzept 2009 - Grobkonzept 2010 – 2011
2.
Haushaltsplan 2009 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale
3.
Haushaltsplan 2009 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
4.5.
Bereich Budget
1.
Elternbeirat Berg-am-Laim-Schule – Zuwendungsbescheid
2.
Zeugnerhof Berg am Laim – Zuwendungsbescheid
3.
Bürgerkreis Berg am Laim – Zuwendungsbescheid
4.
Bürgerkreis Berg am Laim – Verwendungsnachweis
5.
Bürgerkreis Berg am Laim – Verwendungsnachweis
6.
Freiräume e.V. – Verwendungsnachweis
7.
Hauptschule Echardinger Straße – Verwendungsnachweis
8.
Verein zur Förderung des Kinder- und Jugendtheaters – Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
Fällungsantrag Hachinger-Bach-Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes