HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 03:25:45)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. November 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Grafinger Straße 69 – Neubau eines Kindergartens (4 Gruppen)
2.
Berg-am-Laim-Str. 125 und Nachbargrundstücke, Konzept mit der Situierung eines Vollsortimenters – Antrag Nr. 327 des BA 14 vom 27.07.2008
3.
2. S-Bahn-Stammstrecke München – Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG a) Verfahrensstand; weitere Informationen b) Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3 (München Ost – Haidhausen) c) Weiteres Vorgehen d) Anträge und Empfehlungen
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Kreillerstraße 18 – Behindertenparkplatz (Überprüfung)

08-14 / I 00320 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Trausnitzstraße 13 – Eingeschränktes Haltverbot (Überprüfung)

08-14 / I 00321 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Versetzung von Containern in der Baumkirchner Straße

08-14 / I 00322 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Erweiterung Halteverbot in der Sonnwendjochstraße

08-14 / I 00325 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Ansiedlung eines Montessori-Kinderhauses in Berg am Laim

08-14 / I 00326 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Überseeplatz – Antrag auf Baumfällung
2.
Lalidererstraße – Antrag auf Baumfällung
3.
Freisinger Str. – Antrag auf Baumfällung
4.
Isareckstraße – Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten
3.
Ausführungen zu den Möglichkeiten der Stadt München, bei privaten Mietwohnungsverkäufen zu reagieren.
4.
Grafinger Straße – Antrag auf unveränderte Gaststättenfortführung
5.
Abbruchanzeige Hachinger-Bach-Str.
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
2.
Haltverbot an der Bushaltestelle Grafinger Straße
3.
Taxistandplatz Friedenstraße (Ostbahnhof): Verlegung
4.
Taxistandplatz Rosenheimer Straße 143b-145: Verkürzung
5.
Taxistandplatz Anzinger Straße 15: Aufhebung
6.
Taxistandplatz Neumarkter Straße: Neueinrichtung
7.
Taxistandplatz Kreillerstraße: Aufhebung; Einrichtung einer Kurzparkzone
8.
Waldstraße zwischen St.-Veit-Straße und Groschenweg – Parkmöglichkeit
9.
Baumkirchner Straße – Weihnachtswarenbetrieb am 07.12.2008
10.
Autofrei Wohnen – Ergebnisse der Bürgerbefragung 2007
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich – München leuchtet effizient zur Weihnachtszeit
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Mitteilung der Termine 2009 - „Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse“
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Leistungen nach dem SGB XII – Bericht 2007 Kommunale Leistungen nach dem SGB II – Bericht 2007
2.
Vermeidung und Bewältigung von Armut - Schwerpunkte und Maßnahmen des Sozialreferates - München-Pass für junge Menschen besser bewerben - Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt vom 25.08.2008
3.
Haushaltsplan 2009 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.
Haushaltsplan 2009 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
5.
Infomaterial Seniorenbeirat
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Sonnbergstraße – Fällungsbescheid
2.
Großvenedigerstraße - Fällungsbescheid
3.
Isareckstraße - Fällungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes