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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Dezember 2008, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne „Odyssee“, Bad-Kreuther-Str. 8

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Berg-am-Laim-Straße 125 - Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008 – Lichtzeichenanlagen an der St.-Veit-Straße
2.
Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008 – Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses
3.
Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2009 – Vormerk- und Antragsliste
4.
Grünanlage Wildalpjochstraße / Kranzhornstraße
08-14 / I 00352 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Aufgegriffen)
5.
Parksitution in der Jella-Lepmann-Straße
08-14 / I 00353 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
6.
Buslinie 185 – Bürgerantrag zur Weiterführung bis zum Michaelibad
08-14 / I 00354 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Verlagerung des Feldkreuzes an der Ursberger-/ Ecke Hohenburgstraße
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Baumschutz
1.
Ampfingstraße – Antrag auf Baumfällungen
2.
Hohenbrunner Str. - Antrag auf Baumfällungen
3.
Truderinger Straße 134 – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Baumbestandsplan
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes – Schwerpunkt Nahversorgung
3.
Einstellung von Sanktionen („Amnestie“) anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit
4.
Örtliche Bauvorschriften – Art. 81 Bayerische Bauordnung
5.
Stadtgestaltungskommission – Sitzungstermine 2009
6.
Levelingstraße – Umwandlung einer Firmenwohnung in Büroräume
7.
Friedenstraße 10 – Antrag auf unveränderte Gaststättenfortführung
8.
Friedenstraße 10 – Antrag auf unveränderte Gaststättenfortführung
9.
Truderinger Str. – Antrag auf unveränderte Gaststättenfortführung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV)
2.
Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
3.
U-Bahn-Linie 2-Ost - Bahnhof Innsbrucker Ring bis Bahnhof Messestadt Ost Verstärkung der Fahrstromversorgung 1. Aktualisierung der Maßnahmegenehmigung Maßnahmesumme (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012 (VB)
4.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße – Zwischennachricht
5.
Verkehrsanordnungen am Technischen Rathaus – Entsprechung der BA-Empfehlung
6.
Gammelsdorfer Straße – Haltverbote an den Bauminseln vor Hausnummern 2 bis 8
7.
Krumbadstraße – Aufhebung eines Behindertenparkplatzes
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Aktualisierung Leitlinie Ökologie – Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz
2.
Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 12.02.08
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung – Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln
2.
Sicherung der finanziellen Grundlagen für die Fortführung des Modellversuchs Ganztagsschule an der Grundschule Grafinger Straße sowie an den beiden anderen Standorten in Verhandlung mit dem Freistaat Bayern Empfehlung Nr. 08-14 / E 00014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Sicherung und Ausweitung zielgruppenspezifischer Erziehungsberatung
2.
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.
Haushaltsplan 2009 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.5.
Bereich Budget
1.
Verwendungsnachweis Zeugnerhof
2.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
4.6.
Bereich Baumschutz
1.
Kreillerstraße – Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
Überseeplatz – Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Blombergstraße – Antrag auf Baumfällungen - Vorabentscheidung
4.
Blombergstraße – Gefahrenbaumbeseitigung
5.
Ampfingstraße – Gefahrenbaumbeseitigung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes