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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Juli 2008, 09:05 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung einer Einfachsporthalle und eines dreigruppigen Hortes an der Amalienstr. 38; 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

08-14 / V 00478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf an normgerechter Schulsportmöglichkeit sowie steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Türkenstr. 68. Inhalt Neubau einer Einfachsporthalle und eines dreigruppigen Hortes. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Vorplanungsauftrags.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderhaus Menzinger Str. 139 (Kinderhaus München) mit 48 Kinderkrippenplätzen und 22 Kindergartenplätzen Neubau 1. Baukostenzuschuss in Höhe von 1.259.973 Euro 2. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7950, in Höhe von 6,7 Mio Euro 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 7,7 Mio. Euro Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 00330 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Kinderhauses mit 48 Kinderkrippenplätzen und 22 Kindergartenplätzen - Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7950, in Höhe von 6,7 Mio. Euro Inhalt - Neubau eines Kinderhauses - Kinderhaus Menzinger Str. 139, 80997 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 1.259.973 Euro - Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 in Höhe von 6,7 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.259.973 Euro für den Neubau des Kinderhauses Menzinger Str. 139 und zur Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 in Höhe von 6,7 Mio. Euro Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderhaus Menzinger Str. 139

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziffer 5 u.6 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden )
3.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Prinzregentenstraße 14 (Bezirk Oberbayern) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 369.550 Euro Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

08-14 / V 00324 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Prinzregentenstr. 14, 80538 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 369.550 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 369.550 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Prinzregentenstr. 14 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Prinzregentenstr. 14

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Bingener Straße 30 (Kinderzentrum Kunterbunt e. V.) mit 60 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 1.372.547 Euro Stadtbezirk 10 Moosach

08-14 / V 00325 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 60 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Bingener Str. 30, 80993 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 1.372.547 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.372.547 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Bingener Str. 30 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Bingener Str. 30

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Ungererstr. 137 (Child Care Company GmbH) mit 36 Kinderkrippenplätzen (24 Langzeit, 12 Kurzzeit) Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 177.310 Euro Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 00326 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Ungererstr. 137, 80807 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 177.310 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 177.310 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Ungererstr. 137 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Ungererstr. 137

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Rassogasse 7 (Diakonie Jugendhilfe Oberbayern) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 82.130 Euro Stadtbezirk 22 -Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 00327 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Rassogasse 7, 81245 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 82.130 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 82.130 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Rassogasse 7 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Rassogasse 7

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Manzostr. 37 (Villa Kunterbunt gGmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 254.265 Euro Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / V 00328 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Manzostr. 37, 80997 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 254.265 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 254.265 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Manzostr. 37 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Manzostr. 37

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Neumarkter Straße 59 (Zukunft Kinderkrippe GmbH) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 267.665 Euro Stadtbezirk 14 Berg am Laim

08-14 / V 00329 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Neumarkter Str. 59, 81673 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 267.665 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 267.665 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Neumarkter Str. 59 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionskostenzuschuss - Kinderkrippe Neumarkter Str. 59

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Abgesetzt
Bauvorhaben: Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Gustav-Heinemann-Ring 19 Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Erteilung des Vorplanungsauftrags

08-14 / V 00314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauvorhaben: Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt - Ausgangslage - Betrieb der Südpolstation - Raumplanung - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die bestehende Containeranlage am Gustav-Heinemann-Ring 19 durch einen Festbau zu ersetzen Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendfreizeitstätten
10.
Jahresbericht 2006 des Stadtjugendamts Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11943

08-14 / V 00029 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe des Jahresberichts 2006 für das Sozialreferat / Stadtjugendamt Inhalt Jahresbericht 2006 für das Sozialreferat / Stadtjugendamt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktteams im Sozialreferat / Stadtjugendamt - Jahresbericht Teil 1 - Querschnittsaufgaben im Sozialreferat / Stadtjugendamt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Flächendeckendes Netz niederschwelliger Anlaufstellen für Kinder in München ("Kinderinseln") Projekt „Notinsel“ auch für Münchner Kinder Antrag Nr. 02-08 / A 03948 ...................... Bamberger Projekt „Gute Fee“ auch für München Antrag Nr. 02-08 / A 04109....................... Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11640

  • 02-08 / A 04109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00035 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsantrag, flächendeckend so genannte „Notinseln“ in München einzuführen - Stadtratsantrag, die Aktion „Gute Fee“ nach Bamberger Vorbild in München einzuführen - Anfrage des Bayerischen Handwerkstages sowie der Stiftung „Hänsel und Gretel“ an den Oberbürgermeister, das Projekt „Notinsel“ in München zu realisieren Inhalt - Vorgeschichte - Notinseln, gute Feen, Kelly-Inseln, Schlupfwinkel, helfende Hände ... - unterschiedliche Namen, ähnliche Handlungsansätze - Schwerpunkte, Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Projekte - Prüfung der Übertragbarkeit der Konzepte für München - Notwendige Ressourcen - Notwendige strukturelle Voraussetzungen - Fazit Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorschlag, ein eigenes Detailkonzept zur Umsetzung niederschwelliger Anlaufstellen flächendeckend für München zu entwickeln, damit Kinder auf ihren Alltagswegen künftig besser geschützt sind und im Notfall schnell und unkompliziert Hilfe bekommen. Aufnahme des Projektes als Handlungsziel des Sozialreferates für 2009, Realisierung in Zusammenarbeit mit dem „Aktionsforum für Familien“. Die Federführung liegt beim Sozialreferat. Die dafür benötigten Ressourcen werden bereit gestellt, die notwendigen strukturellen Voraussetzungen befürwortet und realisiert. Gesucht werden kann auch nach: - Aktion „Die gute Fee“ - Kelly-Inseln - kinderfreundliche Stadtentwicklung - Bürgerschaftliches Engagement fü

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
12.
Bearbeitung der Querschnittsaufgaben Gender Mainstreaming, Sexuelle Identität, Interkulturelle Orientierung und Öffnung Inklusive Arbeit mit Menschen mit und ohne Behinderung im Stadtjugendamt München

08-14 / V 00036 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mangelnde Ressourcen zur Bearbeitung der Querschnittsaufgaben 'Inklusive Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung' und 'Sexuelle Identität' im Stadtjugendamt Inhalt - Produktlogik und Querschnittsaufgaben - Die Querschnittsthemen im Stadtjugendamt - Strukturelle Voraussetzungen und Notwendigkeiten, um alle vier Querschnittsaufgaben adäquat zu bearbeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Konzeption - Zustimmung zur Erhöhung der Personalkosten um 38.650,- Euro. - Umsetzung ab 01.01.2009 Gesucht werden kann auch nach: - Migration - Behinderte - Schwule - Lesben - Transgender - Gleichstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
13.
Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11962

08-14 / V 00034 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zielebeschluss für 2007 des Sozialausschusses vom 06.07.2006 und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.07.2006 (Handlungsziel 1.3.5) Inhalt - Gegenstand und Rechtsgrundlage der Beratung für junge Volljährige - Fallzahlentwicklung in den letzten vier Jahren (2004 – 2007) - Darstellung des Beratungsbedarfs (Evaluation einer Befragung von Kundinnen und Kunden im Jahr 2007) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Finanzierung der vorgeschlagenen personellen Aufstockung der Volljährigenberatung entsprechend dem Zielebeschluss für 2007 Gesucht werden kann auch nach: - Ziele des Sozialreferats 2007 - unterstützende Angebote fürJugendliche - Übergang von der Schule in Ausbildung/Arbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
14.
Abgesetzt
2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03934 .............................

  • 02-08 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.09.2007. Inhalt - Inhaltliche Darstellung des Feldes Partizipation - Bestandsaufnahme für München - Durchführung des Jahres der Partizipation Entscheidungsvorschlag - Beauftragung zur Durchführung der Aktivitäten zum „Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen 2009“ - Befristete Ausweitung des Produktbudgets 60.3.1.1. um 61.700 € für ½ Planstelle E 11 und Sachmittel zur Durchführung des Jahres der Partizipation Gesucht werden kann auch nach: - 2008 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen - 2009 - Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen
15.
Abgesetzt
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- un 4 Krippengruppen, eines 4-gruppigen Hortes wowie einer Amtsmeisterwohnung an der Feldbergstr. 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.182.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 430.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00545 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass steigende Nachfrage nach Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen sowie fehlende Raumkapazitäten an den benachbarten Kinderbetreuungseinrichtungen im Sprengel der Grundschule an der Feldbergstr. 85 Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 4 Hort- und 4 Krippengruppen sowie einer Amtsmeisterwohnung auf dem Gelände der Schulanlage an der Feldbergstr. 85 Entscheidungsvor-schlag Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie des Projektauftrages