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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. April 2008, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Transrapid - Durchführung oder Absage des Bürgerentscheids
Kurzinfo:
Anlass:
Auf einer Pressekonferenz am 27.03.2008 erklärten die Verantwortlichen von Bund und Freistaat Bayern überraschend, dass aufgrund von unvorhergesehenen Kostensteigerungen von mehr als 1,5 Milliarden Euro der Bau einer Transrapid-Verbindung zwischen dem Hauptbahnhof und dem Flughafen München gescheitert ist.
Inhalt:
Aufgrund der Presseerklärungen sowie schriftlicher Erklärungen der politisch Verantwortlichen und des Vorhabenträgers ist davon auszugehen, dass der Transrapid in München nicht gebaut wird.
Entscheidungsvorschlag:
Aufhebung des am 19.12.2007 vom Stadtrat beschlossenen Ratsbegehrens. Der für den 13.04.2008 festgesetzte Bürgerentscheid findet nicht statt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ratsbegehren, Bürgerentscheid, Transrapid
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen