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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Mai 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
  • 08-14 / A 00051 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008- 2012 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:· Investitionsmaßnahmen im Sportbereich· Stellungnahmen der Bezirksausschüsse· Anlage: Variante 620 MIP 2008- 2012 Entscheidungsvorschlag 1.Die Investitionsmaßnahmen werden zur Kenntnis genommen. 2.Der Behandlung der Anträge der Bezirksausschüsse wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, Änderungsantrag der CSU-Fraktion gilt als eingebracht,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Instandsetzung BSA Krehlebogen...
  • 02-08 / E 01035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes am 29.11.2007 Inhalt Sanierung des Tennenplatzes aus UnterhaltspauschalenDarstellung der Maßnahmen zur Verbesserung des hygienischen Zustandes im Betriebsgebäude und des PflanzenbewuchsesErsatzbeschaffung für ein defektes Tor Entscheidungsvorschlag Der Sanierung des Tennenplatzes wird zugestimmt.Von den Maßnahmen zur Verbesserung des hygienischen Zustandes des Betriebsgebäudes, der Pflegemaßnahmen für Hecken, Bäume und Sträucher sowie der Ausstattung der Bezirkssportanlage mit Toren wird Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2008 - 2012 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 12005
08-14 / V 00071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2008- 2012 Entscheidungsvor-schlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Beschlussfassung im Rahmen der Verschiedung des MIP 2008-2012)
4.
Information des Schul- und Sportausschusses über - die verfahrenstechnische Abwicklung von Hochbaumaßnahmen nach den Hochbaurichtlinien - das Immobilienvermögen des Schul- und Kultusreferates
08-14 / V 00245 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der neuen Sitzungsperiode Information des Schulausschusses über Verfahrensabläufe Inhalt Information des Schulausschusses über das unbewegliche Anlagenvermögen des Schul- und Kultusreferates; Anschaffungs- und Herstellungskosten aller Anlagen, Anlagenzahl sowie Buchungskreise/Anlagenklassen.Information über Verfahrensabläufe bei Hochbaumaßnahmen; Zusammenhang mit dem Mehrjahresinvestitionsprogramm. Unterscheidung Herstellungsaufwand und Erhaltungsaufwand. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Grundschule Regina-Ullmann-Str. 6 Erweiterung, Umbau und Modernisierung 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 21.029.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 953.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
08-14 / V 00065 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Grundschule an der Regina-Ullmann-Str. 6 Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Erweiterung der Grundschule auf 5 Züge mit 8-gruppigem Tagesheim Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
6.
Abgesetzt
Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15 im 24. Stadtbezirk Feldmoching- Hasenbergl Baukosten (Kosstenobergrenze) 7.541.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfes des MIP 2008 - 2012 bei UA 2800
08-14 / V 00152 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dringende Sanierung des Tragsystems zur Sicherstellung der Standsicherheit des gesamten Gebäudetraktes Inhalt Generalinstandsetzung des Sporttraktes mit Dreifachsporthalle und Schwimmhalle Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms,Projektauftrag, Änderung des Entwurfes des MIP
7.
Erweiterung der Grundschule und des Hortes und Neubau einer Einfachsporthalle am Lehrer-Götz-Weg 21 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.217.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 411.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung der Entwurfs des MIP 2008 - 2012 Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11989
08-14 / V 00019 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigender Bedarf an Grundschul- und Hortplätzen im Sprengel der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 Inhalt Erweiterung der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg 21 um drei Grundschulklassen und eine zweite Hortgruppe, Errichtung einer Einfachsporthalle Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag,Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
8.
Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Vorabmaßnahmen Abbruch Bestand und Interimscontainer für 5 Gruppen, Rotbuchenstr. 79b im 18. Stadtbezirk Untergiesing Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.438.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 225.000 €) (davon Abbruch 171.000 €) (davon Interimscontainer 637.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11973
08-14 / V 00016 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Rotbuchenstr. 79 b Inhalt Abbruch des bestehenden viergruppigen Hortes, Errichtung eines Interimscontainers für fünf Hortgruppen, Hortneubau in Systembauweise für sechs Hortgruppen Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung für Abbruch und Interimscontainer, Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung für den Hortneubau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Städtisches Käthe-Kollwitz-Gymnasium an der Nibelungenstraße 51 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Brandschutzmaßnahmen und Generalinstandsetzung Bauteil P Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.062.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 00213 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel gemäß der Feuerbeschauen der Branddirektion und der Auflagen der Lokalbaukommission Inhalt Brandschutztechnische Instandsetzung des Schulgebäudes mit Generalinstandsetzung desBauteils P Entscheidungsvor-schlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Kindergartengruppen an der Grafinger Straße 69 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.342.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 167.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung
08-14 / V 00014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens an der Grafinger Str. 69 Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für einen 4-gruppigen Kindergarten.Abriss des bestehenden Kindergartenpavillons Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag und Projektgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Schulcontainer .....Gänselieselschule Hinweis: Alte SV-Nr. 02-08 / V 11972
  • 02-08 / A 04241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Errichtung eines Interimscontainers für Schulkinder während der Baumaßnahmen auf dem Gelände der Grundschule an der Gänselieselstraße. Inhalt Die Errichtung einer Containeranlage ist aus finanziellen Erwägungen und im Hinblick auf Baustelleneinrichtungen nicht vertretbar. Entscheidungsvor-schlag Die Errichtung einer Containeranlage wird abgelehnt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Standort für die Errichtung eines Gymnasiums im Münchener Norden Errichtung ... Empfehlung Nr. 02-08 / E 00779 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes - Milbertshofen-Am Hart vom 28.06.2007
  • 02-08 / E 00779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines Gymnasiums im Münchner Norden Inhalt Festlegung des Standorts für ein Gymnasium im Münchener Norden Entscheidungsvor-schlag Standortentscheidung an der Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Öffnug des Sportplatzes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 Öffnung des Schulhofes Antrag Nr. 02-08 / B 02640 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.11.2007
  • 02-08 / B 02640 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00008 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Öffnung Schulsportplatz und Schulhof der Schulanlage Tumblingerstr. 6 Inhalt Erläuterung der Schwierigkeiten einer Öffnung in dieser Gegend aus Sicherheitsgründen. Entscheidungsvor-schlag Ablehnung der Genehmigung der Öffnung an Wochenenden oder Ferien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag jedoch mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
14.
Schulversorgung in Berg am Laim Grund-, Haupt- und Förderschulen - Grundsatzbeschluss - Förderung.... Verbesserung der räumlichen Mindestausstattung der Förderschule am Innsbrucker Ring / Verbesserung der Schulsituation in Berg am Laim Antrag Nr. 2343 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezrikes Berg am Laim vom 31.08.2004 Akuter Raummangel an Berg am Laimer Schulen Antrag Nr. 2742 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezrikes Berg am Laim vom 25.01.2005 Container....
  • 02-08 / A 01893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00850 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00013 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulversorgung in Berg am LaimGrund-, Haupt- und Förderschulen- Grundsatzbeschluss - Inhalt Erweiterung der Schulanlage Innsbrucker Ring 75 Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München Sprengeländerung der Grundschulen - Nadistraße 3 - Hanselmannstraße 45
08-14 / V 00010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerungder Grundschulen- Nadistraße 3- Hanselmannstraße 45 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Hanselmannstraße zum Sprengel der GS Nadistraße (zur Bestandssicherung und Vermeidung der 1-Zügigkeit) auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen. Entscheidungsvor-schlag Der im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Vergrößerung des Sprengels der Grundschule an der Nadistraße zur Bestandssicherung und der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule an der Hanselmannstraße, deren Bestand durch diese Maßnahme nicht gefährdet ist, ab dem Schuljahr 2008/09 kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
16.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Feldmochinger Straße 251 - Toni-Pfülf-Straße 30
08-14 / V 00011 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Eversbuschstraße 182 - Manzostraße 79 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Eversbuschstraße zum Sprengel der GS Manzostraße aufgrund einer gravierenden Verschlechterung des Schulwegs zur bisherigen Sprengelschule Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion)
17.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler - Freigabe des Zuschusses für 2008 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
08-14 / V 00012 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt Inhalt Benennung der Höhe der Förderung Benennung des Empfängers der Fördermittel Darstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt Entscheidungsvorschlag - Der Schulausschuss genehmigt die Freigabe der Fördermittel - Das Schulreferat wird ermächtigt, die Förderung zum 01.08.2008 in voller Höhe zu gewähren.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Integration des Städtischen Richard-Strauss-Konservatoriums in die Hochschule für Musik und Theater München
08-14 / V 00105 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Angebot des Freistaats Bayern, das Städtische Richard-Strauss-Konservatorium zum 01.08.2008 in die Hochschule für Musik und Theater zu integrieren Inhalt Der an der Fachakademie für Musik erreichbare Abschluss ist gegenüber den europäischen Hochschulabschlüssen nicht mehr konkurrenzfähig.Durch die Integration des RSK in die Hochschule für Musik und Theater bleibt das Ausbildungsangebot in München bestehen.Das Personal des RSK kann auf an der Hochschule geschaffene Planstellen wechseln, für einen geringen Teil der Lehrkräfte muss die Stadt München dem Freistaat die Personalkosten ersetzen.Die Räume im Gasteig werden der Hochschule in hochschulgerechter Ausstattung bis zum 31.12.2030 mietkostenfrei zur Verfügung gestellt.Durch die Einsparungen von Personalkosten kann der geplante Konsolidierungsbeitrag des Schulreferates erbracht werden.Die Zulassungssatzung des RSK ist aufzuheben. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Übernahmevereinbarung zu.Der Stadtrat stimmt der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Zulassung zum RSK zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )