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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Juli 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9
Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes
6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten: 664.000 € netto
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes der Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9
Inhalt Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung,
Entscheidungsvorschlag Erteilen der Ausführungsgenehmigung
2.
Bezirkssportanlage Guerickestraße 6
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
FC Alte Haide Schwabing e.V.
Übernahme der Bezirkssportanlage in
Vereinsträgerschaft
Kurzinfo:
Anlass Übernahme der Bezirkssportanlage an der Guerickestraße 6 in Vereinsträgerschaft
Inhalt Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung
Entscheidungs-vorschlag 1. Befürwortung der Vertragskonditionen2. Zustimmung zur Übernahme der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft
3.
Tennisclub Blutenburg e.V.
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages,
städt. FlSt.Nr. 44079 Gemarkung Obermenzing
an der Meyerbeerstraße 113
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TC Blutenburg e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt Verlängerung des Erbbaurechts
Entscheidungsvorschlag Befürwortung der Erbbaurechtsverlängerung
4.
Tanzsportclub Savoy e.V.;
Gewährung von Zuwendungenfür den
Bau eines neuen Tanzsportcentrums
an der Neumarkterstr. 71
Kurzinfo:
Anlass Zuschussantrag des Tanzsportclubs Savoy e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt Verlagerung und Ausbau eines neuen Tanzsportcenters
Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens
5.
Unterhaltszuschüsse für den
SV Schwarz-Weiß 1931 Müanchen e.V.
SV München-Untermenzing 1925 e.V.
DJK Pasing 03 e.V
SV Gartenstadt Trudering e.V.
FC Sportfreunde München e.V. und der
Freien Turnerschaft München Gern e.V.
im Jahr 2008
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V., den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V. und die Freie Turnerschaft München Gern e.V.
Entscheidungsvorschlag Den fünf oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 35.279,00 € (SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V.), 60.000,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 100.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.) und 25.000,00 € (FT München Gern e.V.) gewährt.
6.
Boogiebären München e.V.;
Gewährung von Zuwendungen für die
Erweiterung der Tanzräume in der
Gneisenaustraße 16
Kurzinfo:
Anlass Zuschussantrag des Vereins Boogie Bären e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt Erweiterung des bestehenden Tranzsportbereichs um einen weiteren Tanzraum
Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens
7.
Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen
Genehmigung der Bezuschussung der
Vereine mit einem Einzelzuschuss über
10.000 €
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für Münchner Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen.
Entscheidungsvorschlag · Den vorgeschlagenen Zuschussschlüsseln wird zugestimmt.· Der Sportausschuss stimmt der Gewährung der genannten Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen über 10.000,00€ zu.
8.
Unterhaltszuschuss für den
Bayerischen Turnverband e.V.
im Jahr 2008
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung des bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983.
Inhalt Begründung für die Bezuschussung
Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2008 bewilligt.
9.
Förderung der Münchner Sportvereine
Sportbetriebspauschale 2008
Kurzinfo:
Anlass Für das Jahr 2008 stehen die Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen einer Pauschale zur Festlegung an.
Inhalt Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Vereinspauschale werden geschildert.Die Ergebnisse, die Entwicklung der Zuschüsse und Indikatoren für die Wirkung der Systemänderung werden präsentiert.
Entscheidungs-vorschlag Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000 €.
10.
Richtlinien der Landeshauptstadt München
zur Förderung des Sports
Änderungen
Kurzinfo:
Anlass Erkenntnisse zum Verbesserungsbedarf der Richtlinien zur Sportförderung aus der Praxis
Inhalt Optimierungsmöglichkeiten werden erläutert und Vorschläge unterbreitet.
Entscheidungs-vorschlag Zustimmung zu den Änderungsvorschlägen
11.
Änderung der Satzung für den Sportbeirat
der Landeshauptstadt München vom 18.12.1980
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Sportbeiratssatzung
Inhalt Änderung der Satzung für den Sportbeirat im Hinblick auf die Zusammenlegung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats zum Schul- und Sportausschuss, im Hinblick auf das Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München, hinsichtlich der Amtszeit der stimmberechtigten Mitglieder und hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Sportbeirats.
Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderungssatzung
12.
Bezirkssportanlage an der Demleitnerstr. 2
Modernisierung der Freisportflächen
6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Ausführungskosten): 1.025.000,00 Euro (netto)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Modernisierung der Freisportflächen der Bezirkssportanlage an derDemleitnerstr. 2
Inhalt
Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung,
Entscheidungsvorschlag
Erteilen der Ausführungsgenehmigung
II.
Bildung
13.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten- un 4 Krippengruppen,
eines 4-gruppigen Hortes wowie einer
Amtsmeisterwohnung an der Feldbergstr. 85
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.182.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 430.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
steigende Nachfrage nach Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen sowie fehlende Raumkapazitäten an den benachbarten Kinderbetreuungseinrichtungen im Sprengel der Grundschule an der Feldbergstr. 85
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 4 Hort- und 4 Krippengruppen sowie einer Amtsmeisterwohnung auf dem Gelände der Schulanlage an der Feldbergstr. 85
Entscheidungsvor-schlag
Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie des Projektauftrages
14.
Generalinstandsetzung und Erweiterung der
Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a im
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten
(Kostenobergrenze einsch. Prognose) 2.842.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 171.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand
Inhalt
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6
Entscheidungsvor-schlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
15.
Errichtung einer Einfachsporthalle
und eines dreigruppigen Hortes
an der Amalienstr. 38;
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Bedarf an normgerechter Schulsportmöglichkeit sowie steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Türkenstr. 68.
Inhalt
Neubau einer Einfachsporthalle und eines dreigruppigen Hortes.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Vorplanungsauftrags.
16.
Ziele-Produkte-Berichte des
Schul- und Kultusreferates
Zielerreichung 2007,
Zwischenbericht 2008,
Ziele 2009
Kurzinfo:
Anlass Ziele, Produkte, Berichte des SchulreferatesZielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009
Inhalt Darstellung des Vorgehens bei der Zieleentwicklung, der mittelfristig priorisierten Handlungsfelder sowie der Ziele des Schulreferates 2009, Berichterstattung über die Zielerreichung 2007 (Schul-/Kindergartenjahr 2006/2007)
Entscheidungsvorschlag Den Zielen des Schul- und Kultusreferats wird zugestimmt.
17.
Vor dem Abi an die Uni
-
02-08 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03918 der FDP vom 29.08.2007
Inhalt -
Antragsintentionen und -begründungen- Begriffserklärungen, Anforderungsprofil und derzeitige Angebote an der LMU und der TUM- An den städtischen Gymnasien durchgeführte Maßnahmen zum Thema „Einblick in Studium, Wissenschaft und Forschung“- Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums; Kooperation des Pädagogischen Instituts mit der TUM- Beitrag des Schul- und Kultusreferats sowie der städtischen Gymnasien zur Förderung eines Frühstudiums
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat hat von den Ausführungen zustimmend Kenntnis genommen
18.
Aufhebung...
-
08-14 / A 00132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00132 von Herrn StR Josef Schmid,Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 07.07.2008
Inhalt
Darstellung der Beschränkung der Zahl der Eingangsklassen an städtischen Realschulen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Schul- und Sportausschuss appelliert an den Freistaat Bayern, entsprechend seinem Verfassungsauftrag ein ausreichendes Schulangebot sicherzustellen und bei städtischen Schulen die Lehrpersonalkosten ausreichend zu erstatten.
2. Der Schul- und Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule und der Städt. Wilhelm-Busch-Realschule beibehalten wird.
19.
Fassadensanierung der Grund- und Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Straße
-
08-14 / A 00146 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Zurückgezogen)
Kurzinfo:
Lehrer-Wirth-Straße Fassadensanierung