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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Juli 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9 Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten: 664.000 € netto Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00480 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes der Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9 Inhalt Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung, Entscheidungsvorschlag Erteilen der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bezirkssportanlage Guerickestraße 6 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann FC Alte Haide Schwabing e.V. Übernahme der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft

08-14 / V 00320 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Übernahme der Bezirkssportanlage an der Guerickestraße 6 in Vereinsträgerschaft Inhalt Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung Entscheidungs-vorschlag 1. Befürwortung der Vertragskonditionen2. Zustimmung zur Übernahme der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Tennisclub Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, städt. FlSt.Nr. 44079 Gemarkung Obermenzing an der Meyerbeerstraße 113

08-14 / V 00277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TC Blutenburg e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Verlängerung des Erbbaurechts Entscheidungsvorschlag Befürwortung der Erbbaurechtsverlängerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Tanzsportclub Savoy e.V.; Gewährung von Zuwendungenfür den Bau eines neuen Tanzsportcentrums an der Neumarkterstr. 71

08-14 / V 00272 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zuschussantrag des Tanzsportclubs Savoy e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Verlagerung und Ausbau eines neuen Tanzsportcenters Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Unterhaltszuschüsse für den SV Schwarz-Weiß 1931 Müanchen e.V. SV München-Untermenzing 1925 e.V. DJK Pasing 03 e.V SV Gartenstadt Trudering e.V. FC Sportfreunde München e.V. und der Freien Turnerschaft München Gern e.V. im Jahr 2008

08-14 / V 00319 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V., den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V. und die Freie Turnerschaft München Gern e.V. Entscheidungsvorschlag Den fünf oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 35.279,00 € (SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V.), 60.000,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 100.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.) und 25.000,00 € (FT München Gern e.V.) gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Boogiebären München e.V.; Gewährung von Zuwendungen für die Erweiterung der Tanzräume in der Gneisenaustraße 16

08-14 / V 00275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zuschussantrag des Vereins Boogie Bären e.V. im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Erweiterung des bestehenden Tranzsportbereichs um einen weiteren Tanzraum Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bewilligung des Zuschusses und des Darlehens

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 €

08-14 / V 00318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für Münchner Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen. Entscheidungsvorschlag · Den vorgeschlagenen Zuschussschlüsseln wird zugestimmt.· Der Sportausschuss stimmt der Gewährung der genannten Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen über 10.000,00€ zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2008

08-14 / V 00211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung des bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983. Inhalt Begründung für die Bezuschussung Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2008 bewilligt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2008

08-14 / V 00516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für das Jahr 2008 stehen die Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen einer Pauschale zur Festlegung an. Inhalt Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Vereinspauschale werden geschildert.Die Ergebnisse, die Entwicklung der Zuschüsse und Indikatoren für die Wirkung der Systemänderung werden präsentiert. Entscheidungs-vorschlag Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Änderungen

08-14 / V 00365 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erkenntnisse zum Verbesserungsbedarf der Richtlinien zur Sportförderung aus der Praxis Inhalt Optimierungsmöglichkeiten werden erläutert und Vorschläge unterbreitet. Entscheidungs-vorschlag Zustimmung zu den Änderungsvorschlägen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vlollversammlung )
11.
Änderung der Satzung für den Sportbeirat der Landeshauptstadt München vom 18.12.1980

08-14 / V 00481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Sportbeiratssatzung Inhalt Änderung der Satzung für den Sportbeirat im Hinblick auf die Zusammenlegung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats zum Schul- und Sportausschuss, im Hinblick auf das Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München, hinsichtlich der Amtszeit der stimmberechtigten Mitglieder und hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Sportbeirats. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderungssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Bezirkssportanlage an der Demleitnerstr. 2 Modernisierung der Freisportflächen 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Ausführungskosten): 1.025.000,00 Euro (netto) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00603 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Modernisierung der Freisportflächen der Bezirkssportanlage an derDemleitnerstr. 2 Inhalt Aussagen zu:Aufgabendarstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Finanzierung, Entscheidungsvorschlag Erteilen der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
II.
Bildung
13.
Abgesetzt
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- un 4 Krippengruppen, eines 4-gruppigen Hortes wowie einer Amtsmeisterwohnung an der Feldbergstr. 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 7.182.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 430.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00545 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass steigende Nachfrage nach Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen sowie fehlende Raumkapazitäten an den benachbarten Kinderbetreuungseinrichtungen im Sprengel der Grundschule an der Feldbergstr. 85 Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 4 Hort- und 4 Krippengruppen sowie einer Amtsmeisterwohnung auf dem Gelände der Schulanlage an der Feldbergstr. 85 Entscheidungsvor-schlag Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie des Projektauftrages
14.
Generalinstandsetzung und Erweiterung der Kindertagesstätte Schaffhauser Str. 17a im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze einsch. Prognose) 2.842.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 171.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 00546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass fehlende Raumkapazitäten in der Kindertagesstätte sowie funktionale Mängel im Raumbestand Inhalt Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte mit Auslagerung während der Bauzeit in die Grundschule Berner Str. 6 Entscheidungsvor-schlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Errichtung einer Einfachsporthalle und eines dreigruppigen Hortes an der Amalienstr. 38; 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

08-14 / V 00478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf an normgerechter Schulsportmöglichkeit sowie steigender Bedarf an Hortplätzen im Sprengel der Grundschule an der Türkenstr. 68. Inhalt Neubau einer Einfachsporthalle und eines dreigruppigen Hortes. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilung des Vorplanungsauftrags.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Ziele-Produkte-Berichte des Schul- und Kultusreferates Zielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009

08-14 / V 00544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziele, Produkte, Berichte des SchulreferatesZielerreichung 2007, Zwischenbericht 2008, Ziele 2009 Inhalt Darstellung des Vorgehens bei der Zieleentwicklung, der mittelfristig priorisierten Handlungsfelder sowie der Ziele des Schulreferates 2009, Berichterstattung über die Zielerreichung 2007 (Schul-/Kindergartenjahr 2006/2007) Entscheidungsvorschlag Den Zielen des Schul- und Kultusreferats wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
17.
Abgesetzt
Vor dem Abi an die Uni

  • 02-08 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00464 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03918 der FDP vom 29.08.2007 Inhalt - Antragsintentionen und -begründungen- Begriffserklärungen, Anforderungsprofil und derzeitige Angebote an der LMU und der TUM- An den städtischen Gymnasien durchgeführte Maßnahmen zum Thema „Einblick in Studium, Wissenschaft und Forschung“- Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums; Kooperation des Pädagogischen Instituts mit der TUM- Beitrag des Schul- und Kultusreferats sowie der städtischen Gymnasien zur Förderung eines Frühstudiums Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat hat von den Ausführungen zustimmend Kenntnis genommen
18.
Aufhebung...

  • 08-14 / A 00132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00630 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00132 von Herrn StR Josef Schmid,Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 07.07.2008 Inhalt Darstellung der Beschränkung der Zahl der Eingangsklassen an städtischen Realschulen Entscheidungsvorschlag 1. Der Schul- und Sportausschuss appelliert an den Freistaat Bayern, entsprechend seinem Verfassungsauftrag ein ausreichendes Schulangebot sicherzustellen und bei städtischen Schulen die Lehrpersonalkosten ausreichend zu erstatten. 2. Der Schul- und Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Carl-Spitzweg-Realschule und der Städt. Wilhelm-Busch-Realschule beibehalten wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )
19.
Fassadensanierung der Grund- und Hauptschule an der Lehrer-Wirth-Straße


08-14 / V 00654 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lehrer-Wirth-Straße Fassadensanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Dringlichkeitsantrag Nr.146 von B90/Die Grünen/RL wurde zurückgezogen )