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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. September 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Erhöhung der städt. Zuschüsse f.Sport...
-
08-14 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag der StRin Stachowitz, StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00105Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008
Inhalt
Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0103.0 „An Sportvereine – Unterhaltung der Übungsstätten“.
Entscheidungsvorschlag
Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0103.0 „An Sportvereine- Unterhaltung der Übungsstätten“ wird auf 2.000.000,00€ erhöht.
2.
Erhöhung der städt. Zuschüsse f. Sport....
-
08-14 / A 00108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag von StRin Stachowitz und StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00108
Inhalt
Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0100.6 An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung
Entscheidungsvorschlag
Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0100.6 „An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung wird um 700.000,00 € erhöht.
3.
Nutzungsgebühren f.Schulturnhallen...
Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008
-
02-08 / A 04255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadträte Josef Schmid und Mario Schmidbauer vom 19.02.2008 sowie Antrag des BA 20 vom 14.01.2008;Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008
Inhalt
Die von den Antragstellern geforderte Abschaffung bzw. Absenkung der Nutzungsentgelte für die außerschulische Nutzung städtischer Sportanlagen wird nicht befürwortet.
Entscheidungsvorschlag
Die Entgeltregelungen für die außerschulische Nutzung städtischer Sportanlagen werden beibehalten.
4.
Langfristige Überlassung des städt.
Grundstücks FlNr. 801 Gemarkung
Daglfing an der Freischützstraße 44
TC Weiß-Blau Fideliopark e.V.
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des TC Weiß-Blau Fideliopark e.V. auf Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrags
Inhalt
Aufgrund der geplanten Baumaßnahme muss richtliniengemäß der Grundstück-Mietvertrag auf 25 Jahre unkündbar nach Baufertigstellung ausgefertigt werden
Entscheidungsvorschlag
Befürwortung der Vertragsverlängerung
II.
Bildung
1.
Durchführung einer Brandschutzmaßnahme
Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2008 - 2012
IL 1, IGr. 2320, Rangfolge Nr. 901
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen aufgrund Feuerbeschau-Befund der Branddirektion
Inhalt
Sicherung der 1. und 2. Flucht- und Rettungswege. Entfernen von Holzdecken in Fluren und Klassenzimmern. Erstellung neuer Flurtrennwände zu den Unterrichtsräumen. Einbau von Rauchabschlusstüren. Abschottung und Neuverlegung von Kabelsträngen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf mit Kosten von 2.959.000.- Euro wird genehmigt. Zusammenfassung von Projektauftrag, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Auftrag an das Baureferat die weiteren Planungen vorzunehmen und die Ausführung vorzubereiten.
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kliniken München Pasing und Perlach GmbH auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Begründung des Abbruchs der bestehenden Räumlichkeiten eines eingruppigen Kindergartens zur Klinkerweiterung und Neubau für 2 Kindergartengruppen und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Neubau der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 828.281 € geleistet.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Gysisstraße 6
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
Begründung des Neubaus für 2 Kindergartengruppen und 2 KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Neubau der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 825.468 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Einsteinstraße 99
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Kindergartens im Hof e.V. auf Bezuschussung des Umbaus im Anwesen Einsteinstraße 99 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des UmbausBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau des Kindergartens an der Einsteinstraße 99 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 13.187 € geleistet werden.
5.
Realisierungswettbewerb
Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit
8-gruppigem Tagesheim und
4-gruppiger Mittagsbetreuung sowie einer
weiterführenden Schule im Siedlungsgebiet
Nymphenburg Süd
im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung sowie einer weiterführenden Schule im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd.
Inhalt
Für den Grundschulneubau wurde ein Wettbewerb im vereinfachten Verfahren durchgeführt.Das Wettbewerbsergebnis wird bekannt gegeben.
Entscheidungsvor-schlag
Bekannt gegeben.
6.
Aufnahme Schule Gänselieselstr.
-
08-14 / E 00024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ E 00024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 22.04.2008
Inhalt
Satzung, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit
Entscheidungsvorschlag
Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert
7.
Uneingeschränkter Zugang für Kinder
-
08-14 / E 00025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 22.04.2008
Inhalt
Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen
Entscheidungsvorschlag
Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.
8.
Vor dem Abi an die Uni
-
02-08 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03918 der FDP vom 29.08.2007
Inhalt -
Antragsintentionen und -begründungen- Begriffserklärungen, Anforderungsprofil und derzeitige Angebote an der LMU und der TUM- An den städtischen Gymnasien durchgeführte Maßnahmen zum Thema „Einblick in Studium, Wissenschaft und Forschung“- Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums; Kooperation des Pädagogischen Instituts mit der TUM- Beitrag des Schul- und Kultusreferats sowie der städtischen Gymnasien zur Förderung eines Frühstudiums
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat hat von den Ausführungen zustimmend Kenntnis genommen
9.
Forschungsprojekt "Bildung und Bewegung"
Förderung von Bildung und Bewegung in
Kindergärten in München und Bayreuth
Kurzinfo:
Anlass
Unterstützung und Ausbau des Bewegungs-, Spiel- und Sportangebotes im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
Darstellung der Bedeutung von Bewegungserfahrungen für die kindliche Entwicklung, inkl. Darstellung des Projekts "Klettern in Kindertageseinrichtungen" und des Forschungsprojekts "Bildung und Bewegung" der Universität in Bayreuth.
Entscheidungsvorschlag
Das Schulreferat wird ermächtigt, sich an dem Forschungsprojekt „Bildung und Bewegung“ zu beteiligen.
10.
Verwaltungshaushalt 2008
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freier Träger
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten
Inhalt
Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger
11.
Genehmigung eines Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den Verein
"Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V.
für das Jahr 2008
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2008 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH MünchenFolgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH MünchenMaßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V."
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2008 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen InstitutsGenehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2008 in Höhe von 5.000,-€ für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2008
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)beschlossen
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlage die der BVK unterliegt.
13.
Berufsvorbereitungsprogramme
-
08-14 / A 00294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04125 von Frau StRin Marianne Brunner, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 13.12.2007
Inhalt
Darstellung der Organisation des Übergangs von der allgemein bildenden Schule (z.B. Hauptschule) in das berufliche Schulsystem
Entscheidungsvorschlag
Konzept für die Errichtung einesKompetenzzentrums U25 Region München
14.
BVJ/k -
-
02-08 / A 04319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04319 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.03.2008.
Inhalt
Darstellung der kooperativen Angebote im Berufsvorbereitungsjahr ab Schuljahr 2008/2009.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Darstellung des kooperativen Berufsvorbereitungsjahres
15.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen
an der Fritz-Baer-Str. 15
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.434.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 296.000 €
(im Vermögenshaushalt 148.000 €
im Verwaltungshaushalt 148.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen.
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen.
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung.