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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. September 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Erhöhung der städt. Zuschüsse f.Sport...

  • 08-14 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag der StRin Stachowitz, StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00105Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008 Inhalt Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0103.0 „An Sportvereine – Unterhaltung der Übungsstätten“. Entscheidungsvorschlag Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0103.0 „An Sportvereine- Unterhaltung der Übungsstätten“ wird auf 2.000.000,00€ erhöht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Erhöhung der städt. Zuschüsse f. Sport....

  • 08-14 / A 00108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00831 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von StR Schmid und StR Schmidbauer vom 19.02.2008, Nr.: 02-08 / A 04256Antrag von StRin Stachowitz und StRin Zurek vom 27.06.2008, Nr.: 08-14 / A 00108 Inhalt Herleitung der Notwendigkeit einer Ansatzerhöhung bei der FiPo 5500.705.0100.6 An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung Entscheidungsvorschlag Der Ansatz für die Förderung auf der Finanzposition 5500.705.0100.6 „An Sportvereine – Pauschalierte Sportförderung wird um 700.000,00 € erhöht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Nutzungsgebühren f.Schulturnhallen... Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008

  • 02-08 / A 04255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00801 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadträte Josef Schmid und Mario Schmidbauer vom 19.02.2008 sowie Antrag des BA 20 vom 14.01.2008;Empfehlung des Sportbeirates vom 29.05.2008 Inhalt Die von den Antragstellern geforderte Abschaffung bzw. Absenkung der Nutzungsentgelte für die außerschulische Nutzung städtischer Sportanlagen wird nicht befürwortet. Entscheidungsvorschlag Die Entgeltregelungen für die außerschulische Nutzung städtischer Sportanlagen werden beibehalten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
4.
Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks FlNr. 801 Gemarkung Daglfing an der Freischützstraße 44 TC Weiß-Blau Fideliopark e.V.

08-14 / V 00832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TC Weiß-Blau Fideliopark e.V. auf Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrags Inhalt Aufgrund der geplanten Baumaßnahme muss richtliniengemäß der Grundstück-Mietvertrag auf 25 Jahre unkündbar nach Baufertigstellung ausgefertigt werden Entscheidungsvorschlag Befürwortung der Vertragsverlängerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Asam-Gymnasium an der Schlierseestraße 20 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Baukosten (Kostenobergrenze) 2.959.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, IGr. 2320, Rangfolge Nr. 901

08-14 / V 00758 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung von Brandschutzmaßnahmen aufgrund Feuerbeschau-Befund der Branddirektion Inhalt Sicherung der 1. und 2. Flucht- und Rettungswege. Entfernen von Holzdecken in Fluren und Klassenzimmern. Erstellung neuer Flurtrennwände zu den Unterrichtsräumen. Einbau von Rauchabschlusstüren. Abschottung und Neuverlegung von Kabelsträngen. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf mit Kosten von 2.959.000.- Euro wird genehmigt. Zusammenfassung von Projektauftrag, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Auftrag an das Baureferat die weiteren Planungen vorzunehmen und die Ausführung vorzubereiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
2.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kliniken München Pasing und Perlach GmbH auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Begründung des Abbruchs der bestehenden Räumlichkeiten eines eingruppigen Kindergartens zur Klinkerweiterung und Neubau für 2 Kindergartengruppen und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau der Kooperationseinrichtung am Steinerweg 5 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 828.281 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertageseinrichtung an der Gysisstraße 6 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung des Neubaus der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Begründung des Neubaus für 2 Kindergartengruppen und 2 KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau der Kooperationseinrichtung an der Gysisstraße 6 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 825.468 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Einsteinstraße 99 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Kindergartens im Hof e.V. auf Bezuschussung des Umbaus im Anwesen Einsteinstraße 99 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des UmbausBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau des Kindergartens an der Einsteinstraße 99 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 13.187 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Realisierungswettbewerb Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung sowie einer weiterführenden Schule im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg

08-14 / V 00876 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung sowie einer weiterführenden Schule im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd. Inhalt Für den Grundschulneubau wurde ein Wettbewerb im vereinfachten Verfahren durchgeführt.Das Wettbewerbsergebnis wird bekannt gegeben. Entscheidungsvor-schlag Bekannt gegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Aufnahme Schule Gänselieselstr.

  • 08-14 / E 00024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ E 00024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 22.04.2008 Inhalt Satzung, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit Entscheidungsvorschlag Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
7.
Uneingeschränkter Zugang für Kinder

  • 08-14 / E 00025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00606 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach – am 22.04.2008 Inhalt Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen Entscheidungsvorschlag Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )
8.
Vor dem Abi an die Uni

  • 02-08 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00464 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03918 der FDP vom 29.08.2007 Inhalt - Antragsintentionen und -begründungen- Begriffserklärungen, Anforderungsprofil und derzeitige Angebote an der LMU und der TUM- An den städtischen Gymnasien durchgeführte Maßnahmen zum Thema „Einblick in Studium, Wissenschaft und Forschung“- Oberstufe des achtjährigen Gymnasiums; Kooperation des Pädagogischen Instituts mit der TUM- Beitrag des Schul- und Kultusreferats sowie der städtischen Gymnasien zur Förderung eines Frühstudiums Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat hat von den Ausführungen zustimmend Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Forschungsprojekt "Bildung und Bewegung" Förderung von Bildung und Bewegung in Kindergärten in München und Bayreuth

08-14 / V 00156 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Unterstützung und Ausbau des Bewegungs-, Spiel- und Sportangebotes im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen. Inhalt Darstellung der Bedeutung von Bewegungserfahrungen für die kindliche Entwicklung, inkl. Darstellung des Projekts "Klettern in Kindertageseinrichtungen" und des Forschungsprojekts "Bildung und Bewegung" der Universität in Bayreuth. Entscheidungsvorschlag Das Schulreferat wird ermächtigt, sich an dem Forschungsprojekt „Bildung und Bewegung“ zu beteiligen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Verwaltungshaushalt 2008 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger

08-14 / V 00742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen beiKindertageseinrichtungen freier Träger zurVermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen inKindertageseinrichtungen freier Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Genehmigung eines Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein "Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V. für das Jahr 2008

08-14 / V 00643 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2008 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH MünchenFolgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH MünchenMaßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V." Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2008 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen InstitutsGenehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2008 in Höhe von 5.000,-€ für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2008

08-14 / V 00709 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage die der BVK unterliegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Berufsvorbereitungsprogramme

  • 08-14 / A 00294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00669 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 04125 von Frau StRin Marianne Brunner, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 13.12.2007 Inhalt Darstellung der Organisation des Übergangs von der allgemein bildenden Schule (z.B. Hauptschule) in das berufliche Schulsystem Entscheidungsvorschlag Konzept für die Errichtung einesKompetenzzentrums U25 Region München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gem. ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL und Ergänzung vom 24.09.08)
14.
BVJ/k -

  • 02-08 / A 04319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 04319 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 19.03.2008. Inhalt Darstellung der kooperativen Angebote im Berufsvorbereitungsjahr ab Schuljahr 2008/2009. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Darstellung des kooperativen Berufsvorbereitungsjahres

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen an der Fritz-Baer-Str. 15 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.434.000 € davon Ersteinrichtungskosten 296.000 € (im Vermögenshaushalt 148.000 € im Verwaltungshaushalt 148.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00715 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln mit Kindergarten-, Hort- und Krippenplätzen. Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzepts für eine Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten-, 2 Hort- und 2 Krippengruppen. Entscheidungsvor-schlag Bedarfsgenehmigung, Projektauftrag, Auftrag zur Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )