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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Oktober 2008, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Schulreferat - Sportbereich
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Im Sportausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt.
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen
II.
Bildung
1.
Haushaltsplanentwurf 2009
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2009
Inhalt
Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Schul – und Sportausschusses
2.
Haushaltskonsolidierung (4. HSK)
Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 - 2011
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltskonsolidierung (4. HSK)Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 – 2011
Inhalt
Darstellung der Konsolidierungsmaßnahmen 2010-2011
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung des Schul- und Sportausschusses
3.
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4
Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Haupt-
schule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer
Zweifachsporthalle
4. Stadtbezirk Schwabing West
Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.160.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.319.000 €
im Vermögenshaushalt 660.000 €
im Verwaltungshaushalt 659.000 €
Grunderwerbskosten 819.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2008 - 2012
Kurzinfo:
Anlass
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und der Vorplanung für den Umbau und die Erweiterung in eine 4zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und KonzeptgenehmigungAuftrag zur Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführung
4.
Neubau einer 3-zügigen Grundschule
mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfach-
sporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 17.331.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 880.000 €
(im Vermögenshaushalt 440.000 €
im Verwaltungshaushalt 440.000 €)
Grundstücksablöse 1.456.650 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für eine 3-zügige Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag
5.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Hugo-Wolf-Str. 18
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Evangelisch-Lutherischen Pfarramtes der Versöhnungskirche in der Hugo-Wolf-Straße 18 auf Bezuschussung der Umbauarbeiten des Kindergartens an der Hugo-Wolf-Straße 18 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Inhalt
Begründung der Umbauarbeiten für den 3-gruppigen Kindergarten Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau des Kindergartens an der Hugo-Wolf-Straße 18 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 28.333 € geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Str. 50
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Deutsch-Französischen Schule „Lyceé Jean Renoir auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung der Kindertagesstätte an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Begründung der Generalinstandsetzung der Räumlichkeiten in der Ungsteiner Straße 50 für einen neungruppigen Kindergarten Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.090.000 € geleistet.
7.
Einrichtung zweier 5. Klassen...
-
08-14 / E 00065 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 26.06.08
Inhalt
Sachstand der Planung für den Bau eines Gymnasiums im Münchner NordenDarstellung der derzeitigen Raumsituation
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
8.
Zugang zu Schwabinger Gymnasien...
-
08-14 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 08.07.2008
Inhalt
Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen
Entscheidungsvorschlag
Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.
9.
Einrichtung einer 3. Eintrittsklasse....
-
08-14 / A 00174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00174 von Frau Stadträtin Schmucker vom 22.07.2008
Inhalt
Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städtischen Gym- nasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schülern/Schülerinnen- der Situation bezüglich der Eingangsklassen am Städt. Adolf-Weber-GymnasiumBegründung des Verzichts auf eine dritte Eingangsklasse am Städt. Adolf-Weber-GymnasiumAlternativen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Schul- und Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Zahl von zwei Eingangsklassen am Städt. Adolf-Weber-Gymnasium beibehalten wird.
2. Der Schul- und Sportausschuss appelliert an den Freistaat Bayern, eine ausreichende Refinanzierung der Lehrpersonalkosten für städtische Gymnasien zu gewährleisten und ein nachfragegerechtes Angebot an Ausbildungsplätzen an staatlichen Gymnasien sicherzustellen.
10.
Antrag auf ....
-
08-14 / B 00219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 00219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11- Milbertshofen-Am Hart vom 16.07.2008
Inhalt -
Ausgangslage, derzeitige Sprengelschulen- Begründung für die Ergänzung des Einzugsbereichs
Entscheidungsvorschlag
Der Einzugsbereich der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule wird um die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße ergänzt.
11.
Museumspädagogisches Zentrum;
Zuschuss für das Haushaltsjahr 2008
Freigabe der bei der Finanzposition
3120.718.0000.6 zur Verfügung
stehenden Mittel in Höhe von 50.000,- €
Kurzinfo:
Anlass
Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten.
Inhalt
Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;Aufstellung der Sach- und Personalkosten
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die Freigabe des im Verwaltungshaushalt 2008 bei Finanzposition 3120.718.0000.6 veranschlagten Zuschusses in Höhe von € 50.000,-- an das Museumspädagogische Zentrum
12.
Empfang für die Jugendbesten...
-
02-08 / A 04357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfang für die Jugendbesten im Bereich der kulturellen Bildung
Inhalt
Schülerinnen und Schüler mit Verdiensten im Bereich der kulturellen Bildung werden zu einem Empfang eingeladen.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen und dem vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zugestimmt.
13.
Verwaltungshaushalt 2008
Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte
Kindergärten freigemeinnütziger Träger
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freigemeinnützigen Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren.
Inhalt
80 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2008 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 369.693,34 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger Kindergärten in Höhe von 369.693,34 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2008 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.
14.
Einbeziehung von Verwaltungskosten in die
zuweisungsfähigen Aufwendungen für die
Schülerbeförderung; Widerspruchseinlegung
Kurzinfo:
Anlass
Pauschale Zuweisungen zu den Kosten der Schülerbeförderung für das Jahr 2008: Einbeziehung von Verwaltungskosten in die zuweisungsfähigen Aufwendungen für die Schülerbeförderung
Inhalt
Mit dem Bescheid über pauschale Zuweisungen zu den Kosten der Schülerbeförderung für das Jahr 2008 hat das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung die in den Jahren 1998 bis 2005 auch zugrundegelegten Verwaltungskosten von den Aufwendungen der Landeshauptstadt München wieder abgezogen. Hiergegen soll Widerspruch eingelegt werden.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Widerspruchseinlegung.
15.
Projekt
"Gesundheitsmanagement an Beruflichen Schulen"
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Projekt „Gesundheitsmanagement an Beruflichen Schulen“ der LH München
Inhalt
Das Gesundheitsmanagement, das an fünf beruflichen Schulen durchgeführt wird, umfasst die Förderung der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Projekt wird in Kooperation mit der Deutschen Angestellten Krankenkasse durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
16.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Schulreferat
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben.Im Schulausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt.
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen
17.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
an der Dientzenhoferstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.525.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 234.000 Euro
(im Vermögenshaushalt 117.000 Euro
im Verwaltungshaushalt 117.000 Euro)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Kindergarten-, Kinderkrippen- und Hortversorgung im 11.Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten-,2 Kinderkrippen- und 2 Hortgruppen
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
18.
Kostenlose Mittagsnahrung...
-
08-14 / A 00010 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Kostenlose Mittagsnahrung für alle Schulkinder – keine Benachteiligung von Hartz IV-Kindern
Inhalt
Sachstandsbericht zur Finanzierung der Mittagsverpflegung für Kinder (Landes-,Bundesebene) sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen und dem vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zugestimmt.