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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Oktober 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Schulreferat - Sportbereich

08-14 / V 00804 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Im Sportausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt. Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
II.
Bildung
1.
Haushaltsplanentwurf 2009

08-14 / V 00944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul – und Sportausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Schulausschuss )
2.
Haushaltskonsolidierung (4. HSK) Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 - 2011

08-14 / V 00934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltskonsolidierung (4. HSK)Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 – 2011 Inhalt Darstellung der Konsolidierungsmaßnahmen 2010-2011 Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul- und Sportausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Schulausschuss )
3.
Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4 Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Haupt- schule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze) 19.160.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.319.000 € im Vermögenshaushalt 660.000 € im Verwaltungshaushalt 659.000 € Grunderwerbskosten 819.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des MIP 2008 - 2012

08-14 / V 00960 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulgebäude an der Elisabeth-Kohn-Str. 4Umbau und Erweiterung in eine 4-zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle Inhalt Darstellung des Bedarfs und der Vorplanung für den Umbau und die Erweiterung in eine 4zügige Hauptschule mit Schulsozialarbeit und Neubau einer Zweifachsporthalle Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und KonzeptgenehmigungAuftrag zur Entwurfsplanung und Vorbereitung der Ausführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfach- sporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 17.331.000 € davon Ersteinrichtungskosten 880.000 € (im Vermögenshaushalt 440.000 € im Verwaltungshaushalt 440.000 €) Grundstücksablöse 1.456.650 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 00805 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für eine 3-zügige Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindertageseinrichtung an der Hugo-Wolf-Str. 18 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00909 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Evangelisch-Lutherischen Pfarramtes der Versöhnungskirche in der Hugo-Wolf-Straße 18 auf Bezuschussung der Umbauarbeiten des Kindergartens an der Hugo-Wolf-Straße 18 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Inhalt Begründung der Umbauarbeiten für den 3-gruppigen Kindergarten Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau des Kindergartens an der Hugo-Wolf-Straße 18 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 28.333 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Str. 50 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 00962 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Deutsch-Französischen Schule „Lyceé Jean Renoir auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung der Kindertagesstätte an der Ungsteiner Straße 50 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Begründung der Generalinstandsetzung der Räumlichkeiten in der Ungsteiner Straße 50 für einen neungruppigen Kindergarten Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für die Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Ungsteiner Straße 50 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.090.000 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Einrichtung zweier 5. Klassen...

  • 08-14 / E 00065 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00741 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 26.06.08 Inhalt Sachstand der Planung für den Bau eines Gymnasiums im Münchner NordenDarstellung der derzeitigen Raumsituation Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
8.
Zugang zu Schwabinger Gymnasien...

  • 08-14 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 08.07.2008 Inhalt Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen Entscheidungsvorschlag Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
9.
Einrichtung einer 3. Eintrittsklasse....

  • 08-14 / A 00174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00682 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00174 von Frau Stadträtin Schmucker vom 22.07.2008 Inhalt Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städtischen Gym- nasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schülern/Schülerinnen- der Situation bezüglich der Eingangsklassen am Städt. Adolf-Weber-GymnasiumBegründung des Verzichts auf eine dritte Eingangsklasse am Städt. Adolf-Weber-GymnasiumAlternativen Entscheidungsvorschlag 1. Der Schul- und Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Zahl von zwei Eingangsklassen am Städt. Adolf-Weber-Gymnasium beibehalten wird. 2. Der Schul- und Sportausschuss appelliert an den Freistaat Bayern, eine ausreichende Refinanzierung der Lehrpersonalkosten für städtische Gymnasien zu gewährleisten und ein nachfragegerechtes Angebot an Ausbildungsplätzen an staatlichen Gymnasien sicherzustellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSUFraktion und FDP-Fraktion )
10.
Antrag auf ....

  • 08-14 / B 00219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00722 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 00219 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11- Milbertshofen-Am Hart vom 16.07.2008 Inhalt - Ausgangslage, derzeitige Sprengelschulen- Begründung für die Ergänzung des Einzugsbereichs Entscheidungsvorschlag Der Einzugsbereich der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule wird um die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße ergänzt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung)
11.
Museumspädagogisches Zentrum; Zuschuss für das Haushaltsjahr 2008 Freigabe der bei der Finanzposition 3120.718.0000.6 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 50.000,- €

08-14 / V 00757 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;Aufstellung der Sach- und Personalkosten Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die Freigabe des im Verwaltungshaushalt 2008 bei Finanzposition 3120.718.0000.6 veranschlagten Zuschusses in Höhe von € 50.000,-- an das Museumspädagogische Zentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Empfang für die Jugendbesten...

  • 02-08 / A 04357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfang für die Jugendbesten im Bereich der kulturellen Bildung Inhalt Schülerinnen und Schüler mit Verdiensten im Bereich der kulturellen Bildung werden zu einem Empfang eingeladen. Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird zur Kenntnis genommen und dem vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Verwaltungshaushalt 2008 Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freigemeinnütziger Träger

08-14 / V 00882 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 02.12.1992, freigemeinnützigen Trägern anerkannter Kindergärten, deren Kindergärten in angemieteten Räumen untergebracht sind, ab 1993 freiwillige Mietkostenzuschüsse zu gewähren. Inhalt 80 Kindergärten haben einen Antrag auf Mietkostenzuschuss gestellt, sie erhalten 2008 einen Mietkostenzuschuss von zusammen 369.693,34 €. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss wird gebeten, die Auszahlung freiwilliger Mietkostenzuschüsse an Träger freigemeinnütziger Kindergärten in Höhe von 369.693,34 € gemäß beiliegendem Verteilungsplan zu genehmigen. Anträge von Kindergärten auf Mietkostenzuschuss, die noch im Haushaltsjahr 2008 eingehen, sollen vom Schulreferat auf dem Büroweg abgewickelt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Einbeziehung von Verwaltungskosten in die zuweisungsfähigen Aufwendungen für die Schülerbeförderung; Widerspruchseinlegung

08-14 / V 00753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pauschale Zuweisungen zu den Kosten der Schülerbeförderung für das Jahr 2008: Einbeziehung von Verwaltungskosten in die zuweisungsfähigen Aufwendungen für die Schülerbeförderung Inhalt Mit dem Bescheid über pauschale Zuweisungen zu den Kosten der Schülerbeförderung für das Jahr 2008 hat das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung die in den Jahren 1998 bis 2005 auch zugrundegelegten Verwaltungskosten von den Aufwendungen der Landeshauptstadt München wieder abgezogen. Hiergegen soll Widerspruch eingelegt werden. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Widerspruchseinlegung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Projekt "Gesundheitsmanagement an Beruflichen Schulen" der Landeshauptstadt München

08-14 / V 00879 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projekt „Gesundheitsmanagement an Beruflichen Schulen“ der LH München Inhalt Das Gesundheitsmanagement, das an fünf beruflichen Schulen durchgeführt wird, umfasst die Förderung der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Projekt wird in Kooperation mit der Deutschen Angestellten Krankenkasse durchgeführt. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
16.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Schulreferat

08-14 / V 00803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben.Im Schulausschuss am 10.10.2007 wurde festgelegt, dass das Referat lediglich zu Beginn einer Amtsperiode und bei Änderungen der Mitgliedschaften eine Übersicht in Form einer Bekanntgabe gibt. Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
17.
Neubau einer Kooperationseinrichtung an der Dientzenhoferstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.525.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 234.000 Euro (im Vermögenshaushalt 117.000 Euro im Verwaltungshaushalt 117.000 Euro) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 01066 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kindergarten-, Kinderkrippen- und Hortversorgung im 11.Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten-,2 Kinderkrippen- und 2 Hortgruppen Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Kostenlose Mittagsnahrung...

  • 08-14 / A 00010 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00756 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kostenlose Mittagsnahrung für alle Schulkinder – keine Benachteiligung von Hartz IV-Kindern Inhalt Sachstandsbericht zur Finanzierung der Mittagsverpflegung für Kinder (Landes-,Bundesebene) sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird zur Kenntnis genommen und dem vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )