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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Oktober 2008, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Alternative Antriebe und Treibstoffe im städtischen Fuhrpark Einsatz von Partikelfiltern Antrag Nr. 96-02 / 301439 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 27.05.1999 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 München beantragt beim Freistaat Bayern ein Förderprogramm für die Umrüstung der Fahrzeugflotten der Kommunen und Landkreise auf den Betrieb mit reinem Pflanzenöl Antrag Nr. 02-08 / A 02406 der ÖDP vom 07.04.2005 Ersatz- und zusätzliche Beschaffungen von ca. 20 leichten Nutzfahrzeugen (zulässiges Gesamtgewicht von 1,5 bis 3,5 t) mit Dieselmotor und Partikelfilter im Haushaltsjahr 2005 / 2006 im Rahmen eines Pilotprojektes Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2005 Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern! Antrag Nr. 02-08 / A 02627 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 08.09.2005 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 Einsatz von Pflanzenöl in städtischen Dienstfahrzeugen Antrag Nr. 02-08 / A 03409 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2006 500-Euro-Förderung für Pflanzenölautos Antrag Nr. 02-08 / A 03448 der ÖDP vom 11.01.2007 CO2-Emissionen durch Kfz-Verkehr Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.04.2007 Rechtzeitige Förderung der Elektromobilität in München Antrag Nr. 08-14 / A 00036 der ÖDP vom 21.05.2008
  • 02-08 / A 03409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02406 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00036 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00305 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausgehend vom Antrag Nr. 02-08 / A 02627 „Angesichts der hohen Öl- und Benzinpreise: Alternative Treibstoffe fördern!“ werden vorliegende Stadtratsanträge zu dieser Thematik, wie z.B. zum Einsatz bzw. zur Förderung von Pflanzenöl als Treibstoff, zum Einsatz von Partikelfiltern oder zur Förderung der Elektromobilität behandelt. Inhalt: In der Vorlage werden die Eignung alternativer Antriebe und Kraftstoffe sowie der heutige Kenntnisstand dargestellt, die Situation des Fuhrparks der LHM beschrieben, bereits durchgeführte Maßnahmen (u.a.Pilotprojekt für leichte NfZ mit Dieselantrieb und Partikelfilter) aufgezeigt und die Möglichkeiten des Einsatzes alternativer Antriebe und Treibstoffe (unter Einbeziehung von Stellungnahmen der städtischen Dienststellen und Fahrzeughersteller) diskutiert. Entscheidungsvorschlag: Im Antrag der Referenten wird ein Vorschlag zur zukünftigen Vorgehensweise bei der Beschaffung von Fahrzeugen für den städtischen Fuhrpark unterbreitet, bei dem sowohl umweltrelevante als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Den Forderungen nach finanziellen Förderungen bzw. der Umstellung der städtischen Flotte auf den Betrieb mit Pflanzenöl kann nicht entsprochen werden. Der Antrag zur Förderung der Elektromobilität wird aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alternative Antriebe, Alternative Treibstoffe, Pflanzenöl, städtischer Fuhrpark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.Ergänzungsantrag von SPD,B90/Grüne/RL mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite)