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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. November 2008, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Abbau des Investitionsstaus..... Änderung des MIP 2008 - 2012

  • 02-08 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01131 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A04258 vom 19.02.2008 und Antrag Nr. 08-14/A00106 vom 27.06.2008 zum Thema Erhöhung der Finanzmittel für dieSportinfrastruktur Inhalt Ausführungen zu:1. Ausgangssituation2. Geplante Bauprojekte der Landeshauptstadt München3. Geplante Bauprojekte von Sportvereinen 4. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sportinfrastruktur5. Fazit und Handlungsempfehlungen Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zu den Prioritätenlisten für die städtischen und vereinseigenen Baumaßnahmen2. Erhöhung der Finanzmittel zur zeitnahen Abarbeitung der beiden Prioritätenlisten3. Auftrag zur Prüfung, ob bei Baumaßnahmen an Schulen die Schulsporteinrichtungen so ausgestattet werden können, dass sie auch den Bedürfnissen des Vereins- und Breitensports sowie des Spitzensports entsprechen 4. Auftrag zur Prüfung, ob künftig Betriebssporteinrichtungen, die von der Schließung bedroht sind, nicht erworben und als städtische Sportanlagen bzw. in Vereinsträgerschaft weiter betrieben werden können

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über Ziffer 2 des Ref.Antrag entscheidet endgültig die Vollversammlung )
2.
Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V. Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 € netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung

08-14 / V 01146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag und Projektgenehmigung zur Errichtung von Mini-spielfeldern in Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund Inhalt Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag Erteilen des Projektauftrages und der Projektgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
II.
Bildung
1.
Haushaltsplanentwurf 2009

08-14 / V 00944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanentwurf 2009 Inhalt Darstellung der Budgetverteilung und Schwerpunktsetzung Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul – und Sportausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Haushaltsplenum )
2.
Haushaltskonsolidierung (4. HSK) Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 - 2011

08-14 / V 00934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltskonsolidierung (4. HSK)Feinkonzept 2009, Grobkonzept 2010 – 2011 Inhalt Darstellung der Konsolidierungsmaßnahmen 2010-2011 Entscheidungsvorschlag Zustimmung des Schul- und Sportausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Haushaltsplenum )
3.
Verkürzung der....

  • 08-14 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01051 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag zur Verkürzung der Planungs- und Bauzeiten der neuen Münchner Gymnasien Inhalt Darstellung der vorgesehenen Möglichkeiten zur Verkürzung der Bauzeiten der neuen Münchner Gymnasien Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Möglichkeiten zur Verkürzung der Bauzeiten der neuen Münchner Gymnasien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Städt. Hermann-Frieb-Realschule Hohenzollernstr. 140 Sanierung der Fachlehrsäle Physik, Chemie und Biologie im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 785.000 € davon Baukosten 618.000 € davon Einrichtungskosten 167.000 € Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, UA 2200 "Städt. Realschulen"

08-14 / V 01082 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung der Fachlehrsäle Physik, Chemie und Biologie an der Städt. Hermann-Frieb-Realschule Hohenzollernstr. 140 Inhalt Die im Schulgebäude Hohenzollernstr. 140 existierenden Fachlehrsäle müssen aus Sicherheitsgründen dringend saniert werden. Zudem sollen die Fachlehrsäle künftig so ausgestattet werden, dass ein lehrplankonformer Unterricht abgehalten werden kann. Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Bauprojektes Sanierung der Fachlehrsäle Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
5.
Sicherung der finanziellen Grundlagen....

  • 08-14 / E 00014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00799 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00014 der Bürgerversammlung des Stadt-bezirkes 14 - Berg am Laim am 17.04.2008 Inhalt Darstellung der Finanzierung von Ganztagsklassen Entscheidungsvor-schlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zur Kenntnis, dass für Ganztagsklassen die Bau- und Sachkosten vom Schulaufwandsträger und die Personalkosten vom Freistaat Bayern finanziert werden.Die Empfehlung Nr. Nr. 08-14 / E 00014 der Bürgerversammlung des Stadt-bezirkes 14 - Berg am Laim am 17.04.2008 ist satzungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Zugang zu Schwabinger Gymnasien...

  • 08-14 / E 00081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 08.07.2008 Inhalt Darstellung - der Eingangsklassenbeschränkung an städti- schen Gymnasien;- der Aufnahmevoraussetzungen gemäß BayEUG und GSO- des Verfahrens bei abzuweisenden Schü- lern/Schülerinnen Entscheidungsvorschlag Die Aufnahme in die städtischen Gymnasien erfolgt nach Maßgabe der städtischen Satzung und der einschlägigen schulrechtlichen Bestimmungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
7.
Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtun einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung (Jugendtreff) au dem Gelände der Grundschule An der Schäferwiese 5 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Erweiterung Grundschule Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.344.000 € davon Ersteinrichtungskosten 159.000 € (im Vermögenshaushalt 80.000 € im Verwaltungshaushalt 79.000 €) Neubau Kindertagesstätte Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.451.000 € - anteilig Kindergarten 1.946.000 € - anteilig Jugendtreff 505.000 € davon Ersteinrichtungskosten 188.000 € - anteilig Kindergarten 135.000 € - anteilig Jugendtreff 53.000 € (im Vermögenshaushalt 94.000 € im Verwaltungshaushalt 94.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 01191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schul- und Kindergartenversorgung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Erweiterung der Grundschule An der Schäferwiese 5 mit Klassen- und TagesheimräumenNeubau einer Kindertagesstätte und eines Jugendtreffs auf dem Gelände der Grundschule An der Schäferwiese 5 Entscheidungsvorschlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )