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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sportgaststätte Halbzeit, Englschalkinger Straße 206, 81927 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
"Nachlese" der letzten Sitzung
2.
Abrechnung der Verwaltungskosten
3.
Umgang mit Beschwerdebriefen
4.
Rechnung für Gebärdendolmetscherin
5.
WeihnachtsZauberwald, Spendenaktion
6.
Vorstandssitzung mit den Fraktionssprechern
7.
Dezembersitzung im ÖBZ
8.
Termine 2010
9.
Weitere Themen
10.
Termine
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss; Aufhebung bzw. Teil- aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 bzw. für den Bebauungsplan Nr. 85; Anhörung durch das Planungsreferat zu 2.2.1 Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 22.10.2009 (Verwahrlosung eines Grundstücks) und Bürgeranliegen vom 12.10.2009 zum Beschlussentwurf für den Planungsausschuss am 02.12.2009
2.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), Plangenehmigung für Errichtung einer Park + Ride-Anlage am S-Bahn-Haltepunkt Daglfing (Daglfinger-/Ludwig-Bürck-Straße); Anhörung durch das Planungsreferat
3.
Bauvorhaben Törringstraße 2-4; Antwortschreiben des Planungsreferates
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2038 Vogelweideplatz; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Planungsausschusses vom 14.10.2009 (Stellungnahme des BA 13)
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Beschränkung des Schwerlastverkehrs von Lkw in der Cosimastraße / Vollmannstraße / Weltenburger Straße bis max. 7,5 t Empfehlung Nr. 08-14 / E 00157 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 22.10.2008

  • 08-14 / E 00157 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03137 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 157
2.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Anhörung durch das KVR zum Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 21.09.09
3.
Polizeikontrollen in der Revaler Straße; Bürgeranliegen
4.
Anliegerzufahrt in die Gotthelfstraße von der Weltenburger Straße aus; Bürgeranliegen
5.
Haltverbot Denninger / Graudenzer Straße; Bürgeranliegen
6.
Schulwegqualität Brodersenstraße / Rudolf-Steiner-Schule; Bürgeranliegen
7.
Hochstiftsweg 29 - CosimaGarten; Bürgerschreiben
8.
Parken vor dem Kindergarten im Wilhelm-Diess-Weg; Bürgeranliegen
9.
Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Dominik- / Emin-Pascha-Straße; Anhörung durch das KVR vom 01.10.09
10.
Verkehrssituation in der Gebelestr. / Signalschaltung am Effnerplatz; Bürgerschreiben
11.
Verkehrsberuhigung Ortrud-/Lohengrinstraße; Bürgeranliegen
12.
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer; Fahrradabstellkonzept; Anhörung durch das KVR vom 09.09.09 (vertagt vom 13.10.09)
13.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Genehmigung eines mobilen Fahrradständers Ismaninger Straße 88; Entscheidungsvorlage des KVR (vertagt vom 13.10.09)
14.
Mitteilungen der MdBA
15.
Termine
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
1.
Baumfällungen (Anhörungen) 2.4.1.1 Flemingstraße 12 1 Roßkastanie 2.4.1.2 Alsenweg 7 1 Birke 2.4.1.3 Tannhäuserplatz 11 1 Kiefer 2.4.1.4 Apenrader Straße 12 1 Birke 2.4.1.5 Vollmannstraße 47 lt. Plan 2.4.1.6 Spreestraße lt. Plan 2.4.1.7 Rudliebstraße 17 lt. Plan 2.4.1.8 Pienzenauerstraße 71 1 Schwarzkiefer 2.4.1.9 Flemingstraße 4 Bäume 2.4.1.10 Ortrudstraße 4 4 Bäume 2.4.1.11 Möhlstraße 14 1 Linde 2.4.1.12 Denninger Straße 39 1 Kastanie 2.4.1.13 Hugo-von-Hofmannsthal-Straße 2 5 Bäume 2.4.1.14 Ortrudstraße 1 1 Kiefer 2.4.1.15 Friedrich-Eckart-Straße 10 2 Fichten, 1 Kiefer 2.4.1.16 Effnerstraße 80-98 1 Eschenahorn, 2 Winterlinden 2.4.1.17 Oberföhringer Straße 98 / Titurelstraße 3 1 Winterlinde, 1 Feldahorn 2.4.1.18 Cosimastraße 101-137 / Wesendonkstr. 1 Weide 2.4.1.19 Sternwartstraße 6 2 Roßkastanien 2.4.1.20 Marienburger Straße 37 2 Birken 2.4.1.21 Günter-Eich-Straße 5-7 1 Linde 2.4.1.22 Brahmsstraße 10 lt. Plan 2.4.1.23 Hultschiner Straße 8 lt. Plan
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen) 2.4.2.1 Lüderitzstraße 11 1 Edeltanne
3.
Abriss und Baumaßnahmen Rauchstraße 9 - 11 (Lärm- und Staubbelastungen); Bürgeranliegen
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsgesellschaft Feringa e.V. Faschingszug am 14.02.2010

08-14 / V 03104 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 13 der Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. für die Durchführung eines Faschingszuges am 14.02.10 in Höhe von 3.000 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Pfarramt St. Rita Anschaffung von zwei Bänken für den Innenhof

08-14 / V 03108 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 13 der Kath. Pfarrei St. Rita für die Anschaffung von zwei Sitzbänken für den Innenhof vom 01.10.2009 in Höhe von 935,34 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Stadtteilkulturmagazin "NordOstMagazin"

08-14 / V 03207 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 für das Stadtteilkulturmagazin "NordOstMagazin" vom Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. in Höhe von 2.876,00 Euro.
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Kultur, Soziales
1.
Barbos-Stiftung: Vorstellung durch Frau Osterwald
2.
Bericht der Jugendpolizei anlässlich eines aktuellen Ereignisses im Stadtbezirk
3.
REGSAM: Moderator Dr. Mylonas und Frau Schmid, Leiterin des Sozialbürgerhauses treffen den UA
4.
Thomas – Mann – Allee: Bericht vom Ortstermin am Kinderspielplatz
5.
Ganztagesbetreuung an den Grundschulen; Antwortschreiben der Stadtschulrätin vom 22.09.09
6.
(E) Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Sentastraße

08-14 / V 03150 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen. Anlass Vorgezogener Ausbau der Straße U-1640 zur Erschließung der Schwimm- und Sporthalle im Bereich der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne. Inhalt Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 07.11.2007 zur „Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne“ beschlossen, dass die bestehende Schwimm- und Sporthalle erhalten bleiben soll. Um diese Halle weiter zu nutzen, muss im Vorfeld der weiteren städtebaulichen Entwicklung die Erschließungsstraße U-1640 vorgezogen ausgebaut und an die Cosimastraße, Höhe Wesendonkstraße, angeschlossen werden. Die Erschließungsstraße U-1640 muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße U-1640 wird „Sentastraße“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Cosimastraße/Ecke Wesendonkstraße; „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne“.
7.
Monacensia: Gedenktafel am Haus zur Erinnerung an ehemalige BesitzerInnen
8.
Weitere Themen aus der aktuellen TO
9.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Vereine, Projekte
1.
- entfällt -
2.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
1.
Bau einer Umlaufsperre an der St.-Emmeramsbrücke; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2009
2.
Angabe und regelmäßige Aktualisierung offener Plätze und/oder Vormerkungen neben der Auflistung der Kinderbetreuungs-Einrichtungen auf der Internetseite der Landeshauptstadt; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2009
4
Entscheidngsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; Anhörung durch das Direktorium vom 13.10.09 zum Antrag des BA 12 vom 29.09.09
2.
Wochenmarktstandort Bogenhausen / Böhmerwaldplatz; Nachfrage der Markthallen München zur Aufrechterhaltung des Antrages vom 20.10.1998
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Kleinkindgerechte Spielgeräte für den Spielplatz Zahnbrecherweg / Am Eschbichl; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau
2.
Bestmögliche Schonung der Natur beim Trambahnbau nach St. Emmeram: Beschränkung von Baumfällungen auf ein Mindestmaß, Versetzen von Sträuchern und kleineren Bäumen, Begrünung von Schulen und Kindergärten (Verwendung der umzupflanzenden Sträucher und Bäume); Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH, Unternehmensbereich Verkehr
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Erneuerung des Fahrbahnbelags in Glücksburger und Apenrader Straße; Anlieger- information
2.
Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Wimmerstraße; Anliegerinformation
3.
Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Tonnagebeschränkung der Brücke Oberföhringer Straße über den Isarring auf 30 t; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 26.06.09
2.
Gaststätte (unveränd. Fortführung): „Daglfinger S-Bahn-Stüberl“, Ludwig-Brück-Str. 3
7.6
Kulturref.
7.7
Plan.Ref.
1.
Meldeliste Erstantragsverfahren in der Zeit vom 05.10.09 – 18.10.09: Vollmann- straße 27 a, Elsastraße 10, Vollmannstraße 47 (4x), Vilshofener Straße 5, Haushoferstraße 1 b, Böhmerwaldplatz 11, Röntgenstraße 17, Mühlbaurstraße 45
2.
Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit vom 05.10.09 – 18.10.09: Undinestraße 8, Maria-Theresia-Straße 30
3.
Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten in der Zeit vom 05.10.09 – 18.10.09: Röntgenstraße 17, Kurzmannweg 15, Denninger Straße 233, Elbestraße 3, Grüntal 20
4.
Mittlerer Ring (B 2 R), Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.10.2009
7.8
Schulref.
1.
Grundschule Regina-Ullmann-Straße 6, Erweiterung, Umbau und Modernisierung; Projektkosten, Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen, Maßnahmenkosten; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 14.10.2009
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rudliebstr. vorher 303 m² bzw. 1 WE, geplant 479 m² bzw. 3 WE
2.
Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; (4) Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB): Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Amt für Soziale Sicherung; Stadtjugendamt; Amt für Wohnen und Migration
3.
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), - Sachstand Konsolidierung 2008/2009, - Feinkonzept 2010, - Grobkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der HaushaltskonsolidierungBeschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
Stromprojekt Ismaninger Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke München GmbH
2.
Fernwärmeprojekt Johanneskirchner Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke
3.
Fernwärmeprojekt Lohengrin- / Oberföhringer Straße; Baumaßnahme der Stadtwerke
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil