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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. November 2008, 13:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Flächennutzungsplan (HA I)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
1.
Bebauungsplan Nr. 950 Bergsonstraße (nördlich), südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk (Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 950) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01122 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ergänzung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 950 für den Bereich Bergsonstraße (nördlich),südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk Inhalte Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 950Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §13 i. V. m. 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden gemäß §13 i. V. m. 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangene Äußerung Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 950Bergsonstraße (nördlich)südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl

08-14 / V 01100 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Schittgablerstraße (nördlich), Löwenzahnweg (südlich) im Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl Inhalte - Behandlung der Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) - Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere drei Reine Wohngebiete, eine Straßenverkehrsfläche, eine Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung und eine öffentliche Grünfläche sowie Ausgleichsflächen fest. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b, Feldmoching - Hasenbergl, Löwenzahnweg, Schittgablerstraße, Stadtbezirk 24

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion )
3.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) – Gleisdreieck Pasing – Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01125 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern. Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching soll weiterhin gewerblich genutzt werden. Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) – Gleisdreieck Pasing – Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 01126 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung. Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1907 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Bekanntgabe der Untersuchungen zur westlichen Anbindung der Schittgablerstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching – München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a) – Knorr-Bremse AG – Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 01127 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfungsauftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Rahmen des Billigungsbeschlusses vom 16.07.2008 zum Bebauungsplan Nr. 1947 wegen Schaffung einer direkten Zufahrt von der Schittgablerstraße für den Anliegerverkehr. Inhalte - Darstellung der Ausgangssituation, - Erläuterung der städtebaulichen und grünordnerischen Planungsziele, - Beschreibung der Auswirkungen und - weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bekanntgabe der Untersuchungen zur westlichen Anbindung der Schittgablerstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung III
6.
Abgesetzt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 g Dülferstraße (südlich), Ittlingerstraße (westlich), Rainfarnstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 36 a) im Sanierungsgebiet Hasenbergl - Billigungsbeschluss-
Hauptabteilung I
7.
Schutz der Münchner Vorgärten a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor bestehenden Garagenzufahrten; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006

08-14 / V 01017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863) Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen Inhalt Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug Geltungsbereich der Carport-Richtlinie Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten im Vollzug bürgerinnen-/bürger- und praxisnah umzusetzen Berücksichtigung von Lösungen für Problemlagen Gesucht werden kann im RIS auch nach Aschaffenburger Urteil Freiflächengestaltungssatzung Alignements Gartenhäuschen Stellplätze Carport-Richtlinie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses )
8.
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.2008


08-14 / V 01053 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.2008 Inhalte Die im Antrag formulierten Fragen hinsichtlich Sachstand, Zuständigkeiten, Ergebnis der bisherigen Untersuchungen und der weiter vorgesehenen Schritte werden im Einzelnen beantwortet. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand des Projektes „Stadt-Umland-Bahn“ und zum weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen.Das Planungsreferat wird beauftragt, über das Projekt "Siedlungsentwicklung und Mobilität (SuM)" zu berichten und dem Stadtrat im Benehmen mit dem Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München, der MVV GmbH und der SWM / MVG mbH einen Vorschlag zur weiteren vertiefenden Untersuchung einer verbesserten ÖPNV-Erschließung im Stadt-Umland-Bereich zu unterbreiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklungsplan (VEP), „Siedlungsentwicklung und Mobilität“ (SuM), „Arrive“ (Arbeitpaket S12).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine Sitzung des Ausschusses im Februar 2009)
9.
Erfahrungsbericht zum Verkehrskonzept des neuen Fußballstadions in Fröttmaning Entscheidungsvorschlag zur Notwendigkeit einer ergänzenden Störfallstraße

08-14 / V 00279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt · Darlegung des Erfahrungsberichtes zum Verkehrskonzept des Fußballstadions in Fröttmaning · Untersuchung zur Notwendigkeit einer ergänzenden Störfallstraße zwischen Garching-Hochbrück und dem Fußballstadion Entscheidungsvorschlag 1. Erfahrungsbericht wird zur Kenntnis genommen 2. Es ist weder eine zusätzliche Erschließungsstraße noch eine ergänzende Störfallstraße parallel zur U-Bahntrasse zwischen Garching-Hochbrück und dem Fußballstadion erforderlich 3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, den Parksuchverkehr in den umliegenden Siedlungen weiterhin zu beobachten und in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat das Thema Parkregelungen zum Schutz der Anwohner bei Großveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet nach Möglichkeiten, Auswirkungen und Rechtslage umfassend darzustellen und dem Stadtrat vorzulegen 4. Das Planungsreferat wird beauftragt, den MVV bei den Verhandlungen mit den Vereinen zur Einführung notwendiger Kombi-Tickets zu unterstützen 5. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich schriftlich mit dem Veranstalter in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, dass Spieltermine mindestens vier Wochen vorher an das Kreisverwaltungsreferat und die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH bekannt gegeben, Spieltermine bei Großveranstaltungen abgestimmt und die Anstoßzeiten bei Spielen von Montags bis Donnerstags nicht vor 20.45 Uhr gelegt werden, wobei hier die Ergebnisse des Schalltechnischen Gutach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Herstellung einer Verbindung zwischen Stegmühl- und Glücksburger Straße; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.09.2007

08-14 / V 01134 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08/ E 00979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 20.09.2007 Inhalt Darstellung des sachlichen Zusammenhangs der Verkehrsentwicklungsplanung und der Bauleitplanung mit der Herstellung einer Verbindung zwischen Stegmühl- und Glücksburger Straße. Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat bleibt beauftragt, nach Klärung einer endgültigen Höhenlage der "Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen“ den Verkehrsentwicklungsplan im Bereich östlich der Bahn mit dem Ziel zu aktualisieren, zum Anschluss an das Hauptverkehrsstraßennetz örtliche Verbindungsstraßen abseits bestehender Wohngebiete zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen“, Stegmühlstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
11.
Berichtigung/Änderung der Satzung "Untere Au/Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing") vom 23.05.2008 Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching

08-14 / V 01177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Berichtigung des Umgriffs/Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ vom 23.05.2006 Inhalt Satzungsentwurf zur Änderung/Berichtigung der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ vom 23.05.2006 Entscheidungsvorschlag Die Satzungsänderung wird beschlossen Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktionen von CSU und FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
12.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP vom 14.08.2008

  • 08-14 / A 00224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01203 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus hat am 14.08.2008 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 00224 gestellt. Inhalt Darlegung der Sach- und Rechtslage sowie der ausgeübten Praxis. Behandlung des Antrages. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag der Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus vom 14.08.2008 kann nicht entsprochen werden. Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen und Arbeiten; keine Neuausweisung von Reinen Wohngebieten;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
13.
Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs Empfehlung Nr. 08-14 / E 00080 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 10.07.2008

  • 08-14 / A 00411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00921 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs. Inhalte Ausführungen zu den Möglichkeiten der Stadt München, bei privaten Mietwohnungsverkäufen zu reagieren. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach eine Weiterverfolgung der Besitzverhältnisse der betroffenen Wohnanlage seitens der Stadt nicht gewährleistet werden kann. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag einschließlich des Änderungsantrages von DIE LINKE.)
14.
Soziale Stadt Ludwigsfeld Antrag Nr. 02-08/A 04026 von Frau Stadträtin Mechtilde Wittmann vom 25.10.2007 Antrag Nr. 02-08/A 03460 von Frau Stadträtin Mechtilde Wittmann und Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 16.01.2007 Antrag Nr. 02-08/A 03470 von Frau Stadträtin Mechtild von Walter vom 18.01.2007

  • 08-14 / A 00410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00283 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/ A 04026 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 25.10.2007; Aufnahme der Siedlung Ludwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“. Inhalte Es wird ausführlich dargestellt, dass eine Aufnahme der SiedlungLudwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“ nicht möglich ist. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der Ausführungen kann dem Antrag Nr. 02-08/ A 04026 nicht entsprochen werden. Dieser ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.Die beiden anderen Anträge Nr. 02-08/ A 3460 und Nr. 02-08/ A 3470 wurden bereits in der Vollversammlung des Stadtrates am 19.12.2007 abschließend inhaltlich behandelt. Eine geschäftsordnungsgemäße Erledigung war allerdings nicht Gegenstand der Beschlussfassung, so dass diese nunmehr nachgeholt wird. Gesucht werdenkann im RISauch nach Siedlung Ludwigsfeld; Soziale Stadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
15.
Abgesetzt
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018, Ergebnisse des Grundlagenworkshops - Bekanntgabe -

08-14 / V 01265 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 07.05.2008 Inhalte Der interne Grundlagenworkshop unter Mitwirkung aller berührten Akteure ist als erster Schritt zur Weiterentwicklung der mit Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele für den Olympiapark durchgeführt worden. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungs-vorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Olympische Winterspiele 2018, Grundlagenworkshop