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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. November 2008, 13:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
Bezirk Ost (HA II/3)
Bezirk West (HA II/4)
1.
Bebauungsplan Nr. 950
Bergsonstraße (nördlich),
südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk
(Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 950)
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Ergänzung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 950 für den Bereich Bergsonstraße (nördlich),südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 950Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §13 i. V. m. 3 Absatz 2 BauGB und der Behörden gemäß §13 i. V. m. 4 Absatz 2 BauGB und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangene Äußerung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 950Bergsonstraße (nördlich)südlich Bundesbahnbetriebswagenwerk
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b
Schittgablerstraße (nördlich),
Löwenzahnweg (südlich)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Schittgablerstraße (nördlich),
Löwenzahnweg (südlich) im Stadtbezirk 24 – Feldmoching - Hasenbergl
Inhalte
- Behandlung der Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
- Bebauungsplan mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere drei Reine Wohngebiete, eine Straßenverkehrsfläche, eine Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung und eine öffentliche Grünfläche sowie Ausgleichsflächen fest.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. aus der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1688 b, Feldmoching - Hasenbergl, Löwenzahnweg, Schittgablerstraße, Stadtbezirk 24
3.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/21
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
– Gleisdreieck Pasing –
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Ein Großhandelsunternehmen und ein Bau- und Gartenfachmarkt wollen
ihre heutigen Standorte im Bereich der Peter-Anders-Straße aufgeben
und in den westlichen Bereich des Gleisdreiecks Pasing verlagern.
Der Bereich zwischen Bodenseestraße und Bahnlinie München - Herrsching
soll weiterhin gewerblich genutzt werden.
Die naturschutzfachlich hochwertigen Bereiche sollen erhalten werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 21. Stadtbezirks
Pasing - Obermenzing und des 22. Stadtbezirks Aubing - Lochhausen.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Gleisdreieck Pasing.
4.
Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094)
– Gleisdreieck Pasing –
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1907 für den Bereich Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
Inhalte
Satzung mit Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Nr. 1907
Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Absatz 2 BauGB je mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 1907 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München - Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
5.
Bekanntgabe der Untersuchungen zur
westlichen Anbindung der Schittgablerstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen
München-Feldmoching – München-Milbertshofen (östlich),
Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a)
– Knorr-Bremse AG –
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Prüfungsauftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
im Rahmen des Billigungsbeschlusses vom 16.07.2008
zum Bebauungsplan Nr. 1947 wegen Schaffung einer direkten
Zufahrt von der Schittgablerstraße für den Anliegerverkehr.
Inhalte
- Darstellung der Ausgangssituation,
- Erläuterung der städtebaulichen und grünordnerischen Planungsziele,
- Beschreibung der Auswirkungen und
- weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im
RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
Moosacher Straße (nördlich),
Bekanntgabe der Untersuchungen zur westlichen Anbindung der
Schittgablerstraße.
Hauptabteilung III
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 g
Dülferstraße (südlich), Ittlingerstraße (westlich), Rainfarnstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 536 und Nr. 36 a)
im Sanierungsgebiet Hasenbergl
- Billigungsbeschluss-
Hauptabteilung I
7.
Schutz der Münchner Vorgärten
a) Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
b) Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
c) Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner
Vorgärten
d) Zulassung von Carports in offener Bauweise vor
bestehenden Garagenzufahrten;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00613 der
Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes Laim vom 09.11.2006
Kurzinfo:
Anlass
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
Inhalt
Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München
Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten
Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung
Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
Geltungsbereich der Carport-Richtlinie
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung
Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten im Vollzug bürgerinnen-/bürger- und praxisnah umzusetzen
Berücksichtigung von Lösungen für Problemlagen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Aschaffenburger Urteil
Freiflächengestaltungssatzung
Alignements
Gartenhäuschen
Stellplätze
Carport-Richtlinie
8.
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.2008
-
08-14 / A 00114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.2008
Inhalte
Die im Antrag formulierten Fragen hinsichtlich Sachstand, Zuständigkeiten, Ergebnis der bisherigen Untersuchungen und der weiter vorgesehenen Schritte werden im Einzelnen beantwortet.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand des Projektes „Stadt-Umland-Bahn“ und zum weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen.Das Planungsreferat wird beauftragt, über das Projekt "Siedlungsentwicklung und Mobilität (SuM)" zu berichten und dem Stadtrat im Benehmen mit dem Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München, der MVV GmbH und der SWM / MVG mbH einen Vorschlag zur weiteren vertiefenden Untersuchung einer verbesserten ÖPNV-Erschließung im Stadt-Umland-Bereich zu unterbreiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsentwicklungsplan (VEP), „Siedlungsentwicklung und Mobilität“ (SuM), „Arrive“ (Arbeitpaket S12).
9.
Erfahrungsbericht zum Verkehrskonzept des neuen Fußballstadions in Fröttmaning
Entscheidungsvorschlag zur Notwendigkeit einer ergänzenden Störfallstraße
Kurzinfo:
Inhalt
· Darlegung des Erfahrungsberichtes zum Verkehrskonzept des Fußballstadions in Fröttmaning
· Untersuchung zur Notwendigkeit einer ergänzenden Störfallstraße zwischen Garching-Hochbrück und dem Fußballstadion
Entscheidungsvorschlag
1. Erfahrungsbericht wird zur Kenntnis genommen
2. Es ist weder eine zusätzliche Erschließungsstraße noch eine ergänzende Störfallstraße parallel zur U-Bahntrasse zwischen Garching-Hochbrück und dem Fußballstadion erforderlich
3. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, den Parksuchverkehr in den umliegenden Siedlungen weiterhin zu beobachten und in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat das Thema Parkregelungen zum Schutz der Anwohner bei Großveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet nach Möglichkeiten, Auswirkungen und Rechtslage umfassend darzustellen und dem Stadtrat vorzulegen
4. Das Planungsreferat wird beauftragt, den MVV bei den Verhandlungen mit den Vereinen zur Einführung notwendiger Kombi-Tickets zu unterstützen
5. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich schriftlich mit dem Veranstalter in Verbindung zu setzen mit dem Ziel, dass Spieltermine mindestens vier Wochen vorher an das Kreisverwaltungsreferat und die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH bekannt gegeben, Spieltermine bei Großveranstaltungen abgestimmt und die Anstoßzeiten bei Spielen von Montags bis Donnerstags nicht vor 20.45 Uhr gelegt werden, wobei hier die Ergebnisse des Schalltechnischen Gutach
10.
Herstellung einer Verbindung zwischen Stegmühl- und
Glücksburger Straße;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00979 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.09.2007
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 20.09.2007
Inhalt
Darstellung des sachlichen Zusammenhangs der Verkehrsentwicklungsplanung und der Bauleitplanung mit der Herstellung einer Verbindung zwischen Stegmühl- und Glücksburger Straße. Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat bleibt beauftragt, nach Klärung einer endgültigen Höhenlage der "Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen“ den Verkehrsentwicklungsplan im Bereich östlich der Bahn mit dem Ziel zu aktualisieren, zum Anschluss an das Hauptverkehrsstraßennetz örtliche Verbindungsstraßen abseits bestehender Wohngebiete zu schaffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Bahntrasse Zamdorf – Johanneskirchen“, Stegmühlstraße
Hauptabteilung II
11.
Berichtigung/Änderung der Satzung
"Untere Au/Untergiesing"
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing")
vom 23.05.2008
Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Berichtigung des Umgriffs/Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ vom 23.05.2006
Inhalt
Satzungsentwurf zur Änderung/Berichtigung der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ vom 23.05.2006
Entscheidungsvorschlag
Die Satzungsänderung wird beschlossen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
12.
Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in
neuen Wohngebieten
Antrag Nr. 08-14 / A 00224 der ÖDP vom 14.08.2008
-
08-14 / A 00224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus hat am 14.08.2008 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 00224 gestellt.
Inhalt
Darlegung der Sach- und Rechtslage sowie der ausgeübten
Praxis. Behandlung des Antrages.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der Ökologisch-Demokratische Partei im Münchner Rathaus vom 14.08.2008 kann nicht entsprochen werden. Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen und Arbeiten;
keine Neuausweisung von Reinen Wohngebieten;
Hauptabteilung III
13.
Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00080 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 10.07.2008
-
08-14 / A 00411 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 –
Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße; weitere
Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des
genossenschaftlichen Erwerbs.
Inhalte
Ausführungen zu den Möglichkeiten der Stadt München, bei privaten
Mietwohnungsverkäufen zu reagieren.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach eine
Weiterverfolgung der Besitzverhältnisse der betroffenen Wohnanlage
seitens der Stadt nicht gewährleistet werden kann.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 ist
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Mietwohnanlage Karwendelstraße/Plinganserstraße
14.
Soziale Stadt Ludwigsfeld
Antrag Nr. 02-08/A 04026 von Frau Stadträtin Mechtilde Wittmann vom 25.10.2007
Antrag Nr. 02-08/A 03460 von Frau Stadträtin Mechtilde Wittmann und Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 16.01.2007
Antrag Nr. 02-08/A 03470 von Frau Stadträtin Mechtild von Walter vom 18.01.2007
-
08-14 / A 00410 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/ A 04026 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 25.10.2007; Aufnahme der Siedlung Ludwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“.
Inhalte
Es wird ausführlich dargestellt, dass eine Aufnahme der SiedlungLudwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“ nicht möglich ist.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der Ausführungen kann dem Antrag Nr. 02-08/ A 04026 nicht entsprochen werden. Dieser ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.Die beiden anderen Anträge Nr. 02-08/ A 3460 und Nr. 02-08/ A 3470 wurden bereits in der Vollversammlung des Stadtrates am 19.12.2007 abschließend inhaltlich behandelt. Eine geschäftsordnungsgemäße Erledigung war allerdings nicht Gegenstand der Beschlussfassung, so dass diese nunmehr nachgeholt wird.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Siedlung Ludwigsfeld; Soziale Stadt
15.
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018,
Ergebnisse des Grundlagenworkshops
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Bewerbung Münchens um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss vom 07.05.2008
Inhalte
Der interne Grundlagenworkshop unter Mitwirkung aller berührten Akteure ist als erster Schritt zur Weiterentwicklung der mit Beschluss vom 14.12.2005 dargelegten stadtentwicklungsplanerischen Rahmenbedingungen und Ziele für den Olympiapark durchgeführt worden. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungs-vorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Olympische Winterspiele 2018, Grundlagenworkshop