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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. November 2008, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Kennzahlenvergleich der 16 großen
Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
Leistungen nach dem SGB XII – Bericht 2007
Kommunale Leistungen nach dem SGB II – Bericht 2007
08-14 / V 01041
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2007
Inhalt
Abschneiden der Landeshauptstadt München im Städtevergleich in
- der Hilfe zum Lebensunterhalt
- der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- den Hilfen zur Gesundheit
- der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII sowie
- den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsfähige nach dem SGB II
Zusammenfassung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- SGB II
- SGB XII
2.
Münchner Armutsbericht 2007
08-14 / V 01038
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.12.1996 wurde das Sozialreferat beauftragt, in regelmäßigen Abständen Armutsberichte erstellen zu lassen.
Inhalt
- Mit dieser Vorlage legt das Sozialreferat die Ergebnisse Münchner Armutsberichts 2007 vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Armutsberichterstattung
-GFS
- SIM
3.
Einmalige Leistungen in den
Leistungsbereichen SGB II und SGB XII
Armut bekämpfen – einmalige Leistungen
ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 00048 ............................
Nicht wegschauen bei der Kinderarmut,
ein Beitrag für die Zukunft Münchner Kinder
Antrag Nr. 08-14 / A 00110 ............................
Mittagessen für alle Kinder der Ganztagsschulen
Antrag Nr. 08-14 / A 00184 ............................
Weihnachtsbeihilfe gewähren!
Antrag Nr. 08-14 / A 00221 .............................
-
08-14 / A 00221
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00184
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00048
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00394
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00397
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01012
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Darstellung möglicher Leistungen, insbesondere im Be-reich einmaliger Leistungen für Gesundheit, Kinder, Haushaltsgeräte
- Antrag von DIE LINKE vom 30.05.2008
Armut bekämpfen – einmalige Leistungen ermöglichen
- Antrag von Frau Stadträtin Caim vom 30.06.2008
Nicht wegschauen bei der Kinderarmut,
ein Beitrag für die Zukunft Münchner Kinder
- Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Offman vom 24.07.2008
Mittagessen für alle Kinder der Ganztagsschulen
- Antrag von DIE LINKE vom 12.08.2008
Weihnachtsbeihilfe gewähren!
Inhalt
- derzeitige Rechtslage bei einmaligen Leistungen in
SGB II und SGB XII
- vorhandene Unterstützungen durch das Sozialreferat
- Bedarfe für gesundheitliche Maßnahmen und Bedarfe von Kindern
- Anschaffung von energiesparenden Haushaltsgeräten
- kostenloses Mittagessen in Ganztageseinrichtungen
- Weihnachtsbeihilfe
- Appell an den Gesetzgeber
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung, dass sich das Sozialreferat weiterhin für eine Anhebung der Regelleistung im Bereich des SGB II und für die Einrichtung von einmaligen Leistungen in den Bereichen von SGB II und SGB XII einsetzt
Gesucht werden kann auch nach:
- Regelleistung/Regelsatz
- einmalige Leistungen
- Schulbedarf
- kostenloser Mittagstisch
- Weihnachtsbeihilfe
4.
Einführung einer kostengünstigen MVV-Monatskarte
für die München-Pass-Inhaberinnen und -Inhaber –
IsarCardS
MVV-Monatskarte für Hartz-IV-Empfänger
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 .............................
-
08-14 / A 00396
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01033
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01105
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung eines „Sozialtickets“ - IsarCardS
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 01033 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 29.11.2007
Inhalt
- Durchführung einer Marktuntersuchung
- Ausgestaltung der IsarCardS
- Finanzierung
- Realisierung
- Finanzierung der MVV-Tageskarten für das Jahr 2008
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einführung der IsarCardS
- Zustimmung zu zusätzlich benötigten Mitteln für MVV-Tageskarten für das Jahr 2008
- Beauftragung, die benötigten Mittel für das Jahr 2009 in Höhe von 4,42 Mio Euro zu beantragen
- Beauftragung, die für das Jahr 2008 zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 1,3 Mio Euro für die MVV-Tageskarten zu beantragen
Gesucht werden kann auch nach:
- Sozialticket
- IsarCardS
- München-Pass
5.
Vermeidung und Bewältigung von Armut
Schwerpunkte des Sozialreferates
München-Pass für junge Menschen besser bewerben
Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt
vom 25.08.2008
-
08-14 / A 00395
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01094
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus dem Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.11.2006 „Konsequenzen aus der steigenden Kinderarmut – Intensivierung der Betreuung von Armutshaushalten mit Kindern“
- Aufträge aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.06.2007 „Extreme Armut und Härtefälle von Armut in München; Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut“
- Antrag des Kreisjugendrings Weiterentwicklung des visuellen Erscheinungsbildes des Stadtjugendamtes gemäß dem Stadtratsbeschuss KJHA 29.10.2004 / VV 02.12.2004
Gesucht werden kann auch nach:
- Armut im Alter
- Kinderarmut
- Extreme Armut
- Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut