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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Dezember 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch;
Jährlicher Bericht des RGU
-Bekanntgabe-
08-14 / V 01256
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: Jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07124)
Inhalt:
Es wird die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten (nach dem Infektionsschutzgesetz) in der Stadt München vor dem Hintergrund der epidemiologischen Situation in Deutschland und weltweit dargestellt. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz. Beobachtung, Kontrollmaßnahmen und Prävention durch Aufklärung dienen dem Schutz der Münchner Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten. Die Aufgaben werden im einzelnen dargelegt sowie die im RGU vorhandenen personellen Ressourcen.Die Qualität der Aufgabenerfüllung wird erörtert, sowie die im RGU hierfür vorhandenen personellen Ressourcen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verhütung und Bekämpfung von Infektionen, Prävention, Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Epidemiologie, Qualitätsmanagement im Infektionsschutz.
2.
Drogentodesfälle in München
Höchststand an Drogentoten in München - 1 -
Drogentote nach der Haftentlassung
Antrag Nr. 02-08 / A 04274 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 25.02.2008
Höchststand an Drogentoten in München - 2 -
Hohe Anzahl an Behandlungsabbrüchen
Antrag Nr. 02-08 / A 04275 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 25.02.2008
Höchststand an Drogentoten in München - 3 -
Drogenkonsumierende im Öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / A 04276 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 25.02.2008
-
02-08 / A 04276
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04275
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00501
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge von Frau StRin Eva Maria Caim vom 25.02.2008:
Nr. 02-08 / A 04274 “Drogentote nach der Haftentlassung“;
Nr. 02-08 / A 04275 „Hohe Anzahl an Behandlungsabbrüchen“;
Nr. 02-08 / A 04276 „Drogenkonsumierende im Öffentlichen Raum“
Gesundheitsausschuss am 14.02.2008, SV-Nr. 02-08 / V 11546
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, in welchem Zusammenhang Haftentlassungen und die Verdrängung Drogenkonsumierender von öffentlichen Plätzen mit der gestiegenen Zahl an Drogentodesfällen stehen. Es wird berichtet, wie sich die Zahl der Behandlungsabbrüche von stationären Entgiftungen verändert hat und welche Konsequenzen diese verschiedenen Faktoren für die Angebote der Suchthilfe haben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag des Referenten zu den Präventionsmöglichkeiten von Drogentodesfällen nach Haftentlassungen, zu den Abbruchquoten von Entgiftungsbehandlungen Drogenabhängiger sowie den Kontaktzahlen der Kontaktläden in München wird zur Kenntnis genommen.
Die Anträge Nr. 02-08 / A 04274, A 04275, A 04276 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Drogentote, Sucht
3.
München trägt aus Gründen des Gesundheitsschutzes und des Tierschutzes dazu bei, dass der Verzehr von Fleisch und Eiern reduziert wird
Antrag Nr. 02-08 / A 04123 der ÖDP vom 13.12.2007
-
02-08 / A 04123
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01344
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 4123 der ÖDP vom 13.12.2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine gesundheitliche und tierschutzbezogene Abwägung und Diskussion zum Fleisch- und Eierverzehr durchgeführt. Die Ergebnisse einer Abfrage bei den städtischen Einrichtungen zum Essensangebot werden dargestellt. Auf Grundlage der Diskussion wird eine Empfehlung für die Verpflegung in der Außer-Haus-Verpflegung ausgesprochen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht und die Empfehlungen entgegen. Er stimmt zu, dass die dargestellten Anliegen im Rahmen der „Biostadt München“ kommuniziert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tierschutz, Gesundheitsschutz, vegetarische Ernährung, Fleischverzehr, Eierverzehr, Biostadt
4.
Umbau und Sanierung Schloss Kempfenhausen
Milchberg 11, 82355 Berg am Starnberger See
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.493.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 72.000 Euro)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Projektauftrag
08-14 / V 01417
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umbau und Sanierung Schloss Kempfenhausen
Inhalt:
Darstellung der Aufgabenstellung,
des Projektstandes,
der funktionsbedingten Maßnahmen,
der konstruktiv-technischen Maßnahmen
sowie der Kosten und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.493.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schloss Kempfenhausen, Umbau, Sanierung, Projektauftrag