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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Dezember 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Einladung Ausschuss (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung

08-14 / V 01360 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2007 Anlass Der Jahresabschluss 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu be- antragen. Inhalt Jahresabschluss. Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2007 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung

08-14 / V 01361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Landwirtschaftliche Betriebe – Vorlage des Jahresabschlusses 2007 Anlass Der Jahresabschluss 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe (LB) sind gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2007 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der LB werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der LB zum 31.12.2007 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 35.330,12 € in die Bilanz 2008 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Vorleistungsüberzahlung 2007 in Höhe von 97.400 € wird den LB belassen und der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung

08-14 / V 01362 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2007 Anlass Der Jahresabschluss 2007 der Markthallen München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2007 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2007 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 1.611.747,74 € für die Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € zu verwenden und 1.483.925,24 € auf neue Rechnung vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Markthallen München (MHM); Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer Markthallen-Gebührensatzung

08-14 / V 01363 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Markthallen München – Markthallen-Benutzungssatzung und Markthallen-Gebührensatzung Anlass Infolge der Fusion der Eigenbetriebe Großmarkthalle München - GMH und Schlachthof München - SHM ist der Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer Markthallen-Gebührensatzung erforderlich. Darin werden gleichzeitig die für die GMH und des SHM bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen aufgehoben. Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden die vom Stadtrat am 07.12./14.12.2005 und 28.06./05.07.2006 erteilten Aufträge zur Fusion der GMH und des SHM umgesetzt. Erlass einer Markthallen-Benutzungssatzung und einer MarkthallenGebührensatzung,. in denen die bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzungen für die GMH und den SHM aufgehoben werden. Eine Änderung bestehender Gebührensätze ist mit dem Erlass der Markthallen-Gebührensatzung nicht verbunden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Markthallen-Benutzungssatzung und die als Anlage 2 beigefügte Markthallen-Gebührensatzung. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen-Benutzungssatzung, Markthallen-Gebührensatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Kommunalausschuss

„Kolonialstraßen“ im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - neue Namenserläuterungen - Anbringung von Erläuterungsschildern - Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Antrag Nr. 02-08 / A 00949 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2003

08-14 / A 00539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01364 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Anlass Antrag Nr. 949 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 16.06.2003 Inhalt Im Stadtratsantrag Nr. 949 wurden explizit 29 Straßen aufgeführt, die nach Personen, Ereignissen und Orten aus der Geschichte der ehemaligen Deutschen Kolonien benannt sind. Dem Stadtrat wird ein Vorschlag unterbreitet, wie mit diesem Kolonialerbe umgegangen werden soll. Dabei müssen nicht alle im Antrag aufgeführten Straßen zwangsläufig umbenannt werden. Für diese Straßen werden die amtlichen Namenserläuterungen so gestaltet, dass sie den heutigen Ansprüchen genügen, ohne den ursprünglichen Ehrungsgedanken zu verschleiern. Entscheidungsvorschlag Die bisherigen Namenserläuterungen der nicht umbenannten Kolonialstraßen werden durch die in der Beschlussvorlage vorgeschlagenen neugefassten Namenserläuterungen ersetzt; die Straßenschilder dieser Straßen werden mit erläuternden Zusatzschildern versehen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsantrag Nr. 949 vom 16.06.2003; Beschluss des Kommunal- ausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02901) vom 25.09.2003; Beschluss des Kommunalausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07308) vom 08.12.2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07560) vom 25.01.2006

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Kommunalausschusses im Januar 2009 )

Am Neudeck 10: Umbau und Umnutzung der JVA BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00303 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 16.07.2008

08-14 / B 00703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01371 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Am Neudeck 10 Anlass Anträge des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen Inhalt Erwerb, Umbau und Umnutzung der Justizvollzugsanstallt (JVA) Entscheidungsvorschlag Die Stadt kauft das Grundstück Flst. 14203 Sektion VIII (JVA) nicht vom Freistaat Bayern Gesucht werden kann auch nach: JVA, Am Neudeck 10

Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Kommunalausschusses im Januar 2009 )

Zielerreichung Büroraummanagement Sachstandsbericht, Handlungsziele 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01365 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Büroraummanagement; Ziele; Zielerreichung; Anlass Mit dem Beschluss vom 05./18.07.2007 wurden im Rahmen der Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Handlungsziele für das Büroraummanagement festgelegt. Hierzu soll dem Stadtrat Bericht erstattet werden. Inhalt In der Vorlage werden die zu erreichenden Handlungsziele beschrieben und über den aktuellen Stand der Zielerreichung berichtet. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Bürorraummanagement; Ziele; Kommunalreferat; Zielerreichung; Büroraumgesamtkonzept; Kostenmiete; Marktmiete; Verwaltungsgebäude; Handlungsziele;

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01366 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2008) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates vom 10.0.42008 in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommene Sitzungsvorlage. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Biogasanlage, Bioenergie, regenerative Energieträger, Flächenpool

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )