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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Februar 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Lärmschutz entlang der S-Bahn (Trudering - Gronsdorf - Haar, usw.) sowie der Bahnstrecke München - Rosenheim
Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00152 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008
-
08-14 / E 00152 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
2.
(E) Lärmunterbindung auf dem Stadtplatz am Ende der Astrid-Lindgren-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00146 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008
-
08-14 / E 00146 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Standort des Truderinger Gymnasiums
2.
"Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
3.
Parksituation am Zentralen Platz Mitte (Nähe Selma-Lagerlöf-Straße)
4.
Nutzung des Willy-Brandt-Platzes
5.
Parkmöglichkeiten am Riemer See
6.
Parksituation in der Marianne-Plehn-Straße
7.
Vorfall in der städt. Buslinie 189 / 139
8.
Einwand gegen Bebauungsvorhaben an der Ingeborgstraße
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
2.
Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B304 an der Grenze zu Haar
3.
Lärmschutz an der A94 durch eine Solarstromanlage
4.
Regelmäßige Leerung der Müllbehälter; Errichtung eines Halteverbots; Umbenennung der Messestadt
5.
Regelmäßige Leerung der Müllbehälter; Errichtung eines Halteverbots; Umbenennung der Messestadt
6.
Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Energetische Sanierung der Truderinger Schulen
2.
Hunde im Riemer Park (Runder Tisch) - Schaffung einer Bade-/Trinkgelegenheit; Umrüstung der Mülleimer
3.
Gleisanschluss für Logistiklager in Waldtrudering sichern
TOP 5: Anhörungen
1.
Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion ab 06.04.2009
2.
"Velonale München" am 26.07.2009 - Vorprüfung der Radveranstaltung
3.
Antrag zur Aufstellung einer Sammelhinweisanlage der Interwebung GmbH in der Riemer Straße / Am Mitterfeld
4.
Einziehung einer Teilstrecke des Dukatenweges (Vorankündigung inklusive Lageplan)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Fauststraße - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG-Erweiterung für gemeinsame Stellplatznutzung
2.
Heilwigstraße - Neubau von zwei Doppelhäusern mit 4 Garagen
3.
Solalindenstraße - Neubau eines Zwischengebäudes
4.
Am Birkicht - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
5.
Sonnenspitzstraße - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit TG
6.
Lebzelterstraße - Neubau von zwei Dreispännern mit Garagen
7.
Von-Heydebreck-Straße - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
8.
Von-Gravenreuth-Straße - Neubau eines Wohngebäudes mit TG
9.
Von-Gravenreuth-Straße - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
10.
Birkhahnweg - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
7.4
UA Bau und Verkehr:
7.5
UA Allgemeines:
1.
Kurzbericht / Dank zum Bewilligungsbescheid für das Konzert in St. Peter und Paul
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mittelung über bereits durchgeführte Baumfällungen: Salzmesserstraße 8
2.
Kranichweg
3.
Möwestraße
4.
Eisvogelstraße
5.
Reschstraße
6.
Josef-Hagn-Straße
7.
Truderinger Straße
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen
a) Ausstellung "Städtebaulicher und landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Messestadt Riem - 4. Bauabschnitt Wohnen" vom 03.02.09 bis 13.02.09 im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
b) Nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Neuer Mieterbeirat
3.
Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung
4.
Promenadentreff im Februar
5.
Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto "Zeit für Familie"
6.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2009
7.
Leitlinie Gesundheit - Einladung zur Veranstaltung am 19.02.09
8.
Einladung zum Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse in der Gleichstellungsstelle für Frauen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge; Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genhemigten Bauvorhaben vom 12.01.09 bis 25.01.09
2.
Drehgenehmigung Wasserburger Landstraße
3.
Von Heydebreck-Straße - Abbruchanzeige
4.
Willy-Brand-Platz - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetreibes
5.
Truderinger Straße - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes
6.
Echo e.V. - Zuschussgewährung - Schriftverkehr, Verwendungsnachweis
7.
Investitionsförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Inverstitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 - Kinderkrippe Wardeinstraße 3 mit 28 Kinderkrippenplätzen - Umbau
8.
Paul-Wassermann-Straße - Mitteilung über ein Grundstückgeschäft
9.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 25. Stadtbezirk - Widmung der Straßenstrecken Helsinkistraße, Stockholmstraße (Gesamtstrecke), Oslostraße, Edinburghplatz (Teilstrecke)
10.
Hearing zum aktuellen Vergleich 2. S-Bahn-Tunnel und S-Bahn-Südring
11.
Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
12.
Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade mit einer 3-fach-Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen
13.
Messestadt Riem - 4. Bauabschnitt Wohnen - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Weiteres Verfahren
14.
Schutz der Münchner Vorgärten