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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. März 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Vorverlegung der "Tempo 30"-Schilder zum Anfang
der Emil-Nolde-Straße sowie Verdoppelung auf
beiden Straßenseiten (Ziffer 1 des Antrages)
Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der
Emil-Nolde-Straße (Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00147 der Bürgerver-
sammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
am 30.10.2008
-
08-14 / E 00147 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 147
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
3.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Öffentlicher Grünzug Truderinger- / Kreillerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Widmung
der Gesamtstrecke der Marianne-Plehn-Straße,
einer Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße und
zweier Teilstrecken des Schleienweges
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken:
- Gesamtstrecke der Marianne-Plehn-Straße
- Teilstrecke der St.-Augustinus-Straße
- Teilstrecken des Schleienweges
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken:
- Marianne-Plehn-Straße
- St.-Augustinus-Straße
- Schleienweg
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der genannten Straßenstrecken zu Ortsstraßen
bzw. zu einem „beschränkt - öffentlichen Weg, nur für Fußgänger“
(Teilstrecke des Schleienweges) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kreillerstraße
- Anton-Geisenhofer-Straße
- Damaschkestraße
- Bebauungsplan Nr. 1758 a
- Straßenbaubehörde
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Leinenzwang für Hunde im Riemer Park
2.
Aufnahme der Grundschule an der Markgrafenstraße in den Sprengel
3.
Münchner Tafeln: Parken, Halten Helsinkistraße
4.
Zugeparkte Marianne-Plehn-Straße
5.
Verkehrsaufkommen - Reiherweg
6.
Messestadt Riem
EM 222 Straßen im Gewerbegebiet Nord-West; Verkehrssituation in der Hanns-Schwindt-Straße
7.
Unzumutbare Verkehrszustände im Industriegebiet München-Riem und insbesondere in der Hanns-Schwindt-Straße
8.
Überquerung der Friedenspromenade mit dem Fahrrad
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Vermeidung des nachmittäglichen Staus auf der B 304 an der Grenze zu Haar; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00631
2.
Straßenrandreinigung verbessern
3.
Feinstaub durch Planungspfusch
4.
Loipe für Ski-Langlauf im Riemer Park
5.
Weitere Beachvolleyballfelder am Ostufer des Riemer Sees
6.
Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade - Patenschaftsbäume
7.
Nutzung des Fußgängerbereichs Bleßhuhnweg durch Reiter
8.
Sammelcontainer für Streusplitt im Wertstoffhof an der Mauersegler Straße
9.
Perspektiven für das Haus der Gegenwart und den Tribünenkopfbau
10.
Bauvorhaben - Birkhahnweg 17
11.
Schnelle Verwirklichung des Bolzplatzes an der Haffstraße
12.
Städtische Gymnasien / Sprengel
13.
Errichtung einer großflächigen Solaranlage auf dem Dach der neuen Sporthalle an der Josef-Hagn-Straße
14.
Planungen zum gymnasialen Ganztagesangebot im Münchner Osten
15.
Runder Tisch zur Sportflächensituation in Trudering und Planungen für das Gymnasium in Trudering; BA-Anträge Nrn.: 02-08 / B 02990 und 02-08 / B 02808
16.
Tribünen für die 3-fach Sporthalle beim Gymnasium Trudering; Planungen eines mindestens vierzügigen Gymnasiums BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00539
17.
Sport im Kopfbau
18.
Hollerithstraße 7-8, Neubau eines Gewerbe- und Büroparks mit Parkhaus und Tiefgarage - Gestaltung eines Fußweges
19.
Aufzüge auch an Wochenenden und Feiertagen reparieren; Verdrussaufzug am S-Bahnhof Gronsdorf grundlegend ertüchtigen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00633
20.
Wachsender Bahn-Güterverkehr durch Trudering?
21.
Warum hält die S-Bahn in Trudering nicht vollständig im Dachbereich an?
22.
Erweiterung der Fahrgastinformation am Truderinger Bahnhof
23.
Buslinie 193: Haltestelle Ernst-Mach-Gymnasium
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Darstellung unter welchen Maßgaben Geldsammlungen im öffentlichen Raum geduldet werden und erlaubt sind
2.
Darstellung der derzeitigen und zukünftigen Nutzung des Areals Ecke Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße und Verhinderung der unbefugten Nutzung
3.
Schulweg zur Markgrafenstraße
4.
Partizipation von Kindern und Jugendlichen
5.
Stadtteilführer Trudering / Waldtrudering-Riem / Messestadt
6.
Aus Fehlern lernen - feste Zuschauertribüne für das Sportzentrum in der Messestadt Ost nachrüsten
7.
Massive Eingriffe in Baumbestände
TOP 5: Anhörungen
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung
De-Gasperi-Bogen und Sigmund-Riefler-Bogen, FlurNr.: 1408/5 (Tlfl.) und 1408/2 (Tlfl.)
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung der Bezirksausschüsse gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung
An der Willy-Brandt-Allee / Messestadt Ost, FlurNr.: 1408/162
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO;
Streetsoccer Turnier für Jugendliche am 25.04.2009 - Platz der Menschenrechte (Stadtbezirk 15)
4.
Flohmarkt des Familienzentrums Messestadt Riem e.V. auf dem Platz der Menschenrechte am 09.05.2009
5.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Anfahrtszone vor Werner-Eckert-Straße 16
6.
Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte in München
(Termin bis 15.04.2009)
7.
Radverkehr München
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Anhörung der Bezirksausschüsse (Frist: 03.04.2009)
8.
Veranstaltung auf dem städt. Fllst. 1408/104 Gemarkung Trudering
Olof-Palme-Straße / Edinburghplatz - "Land der Reptilien" vom 19.05.09 bis 05.07.09
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Gemeinde Aschheim
Bebauungsplan Alpenstraße Nord (Flurnr. 235/2) - Wohnbauflächen
2.
Gemeinde Feldkirchen
Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 10 Tucherpark
3.
Gemeinde Feldkirchen
Bebauungsplan Nr. 105 Tucherpark
4.
Bauvorhaben Heldackerweg
Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit 3 Garagen und einem Stellplatz
5.
Bauvorhaben Rotkehlchenweg
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport (Rückbebauung)
6.
Einwand gegen Bebauungsvorhaben an der Ingeborgstraße
7.
Bauvorhaben Birkhahnweg 17
Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
2.
Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße
3.
Parksituation in der Marianne-Plehn-Straße
4.
Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Rollstuhlfahrer; Messestadt Ost
7.5
UA Allgemeines:
1.
Kurzbericht über "Das Große Truderinger Neujahrskonzert"
2.
Mittelvergabe aus dem BA-Budget - Festlegung BA-interner Grundsätze
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
2.
Heilwigstraße 32 a
3.
Heilwigstraße 32 a
4.
Heilwigstraße 32 a
5.
Ernastraße 26 a
6.
Solalindenstraße 47 a
7.
Bajuwarenstraße 95
8.
Weißpfennigweg 8 b
9.
Wasserburger Landstraße 169
10.
Mattseestraße 4
11.
Am Eulenhorst 78
12.
Karlsburger Straße
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
- Einladung des Schulreferats für den 11.03.09, 16.00 Uhr, Zimmer 535
- Einladung des Referats für Gesundheit und Umwelt zum kostenloses Fachforum am 24.03.09, "Energiesparmaßnahmen" im Bauzentrum München
- Einladung Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Expertenhearing 2. S-Bahnstammstrecke am 25.03.09, 9.00 Uhr, Großer Sitzungsaal im Rathaus
- Einladung FFW München zur Jahresdienstversammlung am 26.03.09, 19.30 Uhr, Casino der Krauss-Maffei AG München-Allach
- Einladung der SWM zur Informationsveranstaltung am 30.03.09, 18.00 Uhr in der SWM-Zentrale
- Einladung Kulturreferat "Kunst in der Messestadt" am 25.03.09
2.
Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Schreiben des Oberbürgermeisters
3.
Truderinger RAMADAMA - Übernahme der Schirmherrschaft
4.
Rechtsfähigkeit der Bezirksausschüsse - Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen; Mitteilung des Direktoriums
5.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen; Schreiben des Direktoriums
6.
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren; Schreiben des Direktoriums
7.
Absage der Harley-Davidson-Tour Deutschland / Österreich
8.
Weltkindertag 2009 - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
9.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.2008
10.
Neue Homepage "Die Ameise e.V."
11.
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Februar 2009
12.
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im März 2009
13.
Veranstaltungen des Umweltnetzes München-Ost
14.
Protokoll über das Informationsgespräch des Planungsreferates mit den Bezirksausschüssen vom 17.02.2009
15.
Mittelfristige Finanzplanung 2008 -2012 zuzüglich Broschüre
16.
"Standort gesichert" - 30 Jahre Glockenbachwerkstatt zuzüglich Broschüre
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 26.01.09 bis 08.03.09
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Salzmesserstraße
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Von-Gravenreuth-Straße
4.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - "Rokkos", St.-Augustinus-Straße 6
5.
Zuwendungsbewilligungsbescheid für den Förderverein Festring Trudering e.V. i.H.v. 1.250,00 Euro
6.
Zuwendungsbewilligungsbescheid für die Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering i.H.v. 1.265,00 Euro
7.
Zuwendungsbewilligungsbescheid für das Bürgerzentrum Trudering e.V. i.H.v. 3.500,00 Euro
8.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Verkauf eines Grundstücks, Flst. 1408/229 Trudering
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Errichtung einer Halteverbotszone zwischen Am Hüllgraben und der Joseph-Wild-Straße außerhalb der baulichen Parkbuchten
10.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München
11.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Faschingstreiben in der Kirchtruderinger Straße
12.
Vollzug der §§ 29 und 32 der Straßenverkehrsordnung (StVO): Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am 09.02.09
13.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG), hier: Olof-Palme-Straße
14.
Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München;
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009
15.
Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.2009
16.
1. Kunst in der Messestadt Riem - Fortschreibung der Maßnahme
2. Realisierung und Wartung permanenter Kunst im öffentlichen Raum
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.02.2009
17.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen
- München-Airport-Express (MExpress)
- Gutachten zur Flughafenanbindung München
- Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1
- Erdinger Ringschluss
b) Anträge
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009
18.
Vollzug des BayKiBiG
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Hippelstraße 30 a
19.
Zuschussnehmerdatei 2009
Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009
20.
Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) - Radwegnutzungspflicht
21.
1. Neubau von 3 Gymnasien in München, Genehmigung des Standardraumprogramms für ein 4-zügiges Gymnasium
2. Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade, Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Realisierungswettbewerb für die Errichtung des 4-zügigen Gymnasiums München-Ost an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem;
Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 04.02.2009