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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. Juni 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sonderpädagogisches Förderzentrum München Ost
Druckkosten für die Zeitung "Eastsider"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für die Druckkosten der Zeitung "Eastsider" vom Sonderpädagogischen Förderzentrum München Ost in Höhe von 400,00 Euro.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Städtische Kindertagesstätte Turnerstraße - Verlegung der Vogelnestschaukel
2.
Verlegung eines NEF (Notarzteinsatzfahrzeug) Standortes innerhalb des Rettungszweckverbandes München; Unterstützung des gemeindlichen Antrages um die Stationierung dieses Fahrzeuges am Isar-Amper-Klinikum München-Ost zuzüglich fraktionsübergreifender Gesamtantrag BA 15
3.
Bürgerversammlungen effektiver und bürgerfreundlicher machen
4.
Schadensfall Lehrer-Wirth-Schule
5.
6.
Anwesenentwässerung Ika-Freudenberg-Straße 45
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976 Schwablhofstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich);
Nieveauerhöhung des Rad- und Fußweges in der Unterführung Schwablhofstraße, Antrag Nr. 08-14 / B 00261
Beschluss des Bauausschusses vom 16.06.2009
2.
Frühjahrsputz am Riemer See
3.
"Wall" zwischen Isarlandstraße und Wohngebiet Elisabeth-zu-Guttenberg-Straße soll erhalten bleiben
4.
Alleepflanzung entlang der Friedenspromenade - Patenschaftsbäume, Antrag Nr. 08-14 / B 00815
5.
Feinstaub durch Planungspfusch
6.
Christbaumverkauf auf städtischen Flächen
7.
Verkehrsentwicklung in Trudering-Riem, Antrag Nr. 02-08 / B 02547
8.
Benutzungspflichtiger Radweg in Tempo 30 Zone in der Feldbergstraße
9.
Parkmöglichkeiten am Riemer See
10.
Abenteuerspielplatz für die Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 00392 und Empfehlung Nr. 08-14 / E 00150
11.
Gewerbeverlagerung in das "Hüllgraben" - Dreieck, Antrag Nr. 839
12.
Energetische Sanierung der Truderinger Schulen, Antrag Nr. 08-14 / B 00871
(Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2009 zum Konjunkturpaket II)
13.
Darstellung der derzeitigen und zukünftigen Nutzung des Areals Ecke Am Mitterfeld - Joseph-Wild-Straße und Verhinderung der unbefugten Nutzung
14.
Städtische Gymnasien / Sprengel
15.
Neubau in der Max-Rothschild-Straße
16.
Schlittschuhlaufen auf dem Willy-Brandt-Platz
17.
Spatzennest e.V, Sicherheit der Kindergartenkinder, Pollergenehmigung
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Optimale Ausnutzung der Schulsporthallen - Überprüfung der Belegungszeiten
2.
Zweite Bezirkssportanlage in Trudering-Riem realisieren
TOP 5: Anhörungen
1.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot, Kurzparkzone Marianne-Plehn-Straße
2.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot Elisabeth-Mann-Borgese-Straße
3.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot Astrid-Lindgren-Straße
4.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Haltverbot Willy-Brandt-Alle (Nebenfahrbahn)
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Schatzbogen 52, 54 und 62; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 22.09.2009 (Anhörung; Frist: 10.07.2009)
6.
Riemer Park - Laufveranstaltung der Adventjugend am 06.08.09
7.
Riemer Park - Sommerfest KIBIKU am 05.07.09
8.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO:
Sommerfest auf dem Willy-Brandt-Platz am 19.07.2009
9.
Aktive Stadt - und Ortsteilzentren
Einbindung der Bezirksausschüsse (Anhörung; Frist: 19.06.09)
10.
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse zur Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009 (Anhörung; Frist:: 28.07.09)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
Angebote für Kinder und Jugendliche im KJR München-Stadt (Infobroschüre)
7.2
UA Kultur:
1.
Sommerfest im Riemer Park
7.3
UA Planung:
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
7.5
UA Allgemeines:
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände
2.
Verwendungsnachweis - Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.-Augustinus e.V.
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
Otto-Lederer-Weg 16, Wardeinstraße 28, Unnützstraße 9, Am Hochacker 15, Günderodestraße 21-21b, Mönchbergstraße 7
2.
Wachtelweg 24
3.
Damaschkestraße 5
4.
Vogesenstraße 14
5.
Graf-Spee-Platz 8
6.
In der Heuluss 84
7.
Am Moosfeld 92
8.
Elfriedenstraße 76
9.
Simplonstraße 2
10.
Turnerstraße 52
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
a) Einladung zur ersten Beiratssitzung des Kinder- und Jugendtreffs "FREIRAUM" am 18.06.09
b) Einladung zur Fronleichnamsprozession Pfarrei St. Franz Xaver am 21.06.2009
c) Einladung SOS-Kinder- und Familientreff Messestadt am 27.06.2009
d) nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Öffentliche Ausschreibung von Wohnbauflächen
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm der Landeshauptstadt München
3.
Neuer Mieterbeirat - Entsendung von Mitgliedern (Frist: 03.07.2009)
4.
3. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.2009 (Protokoll); Einladung zum 4. Treffen am 22.07.2009
5.
Baumaßnahmen der SWM
Stromprojekt Isarlandstraße, Fernwärmeprojekt Maria-Montessori-Straße, Stromprojekt Zehntfeldstraße
6.
Kundenmagazin "Linie 8" der MVG
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 11.05.09 bis 31.05.09
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Am Moosfeld
3.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Bistro Kult, Wasserburger Landstraße 32
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Haltverbot in der Friedenspromenade nördlich Am Hochacker
5.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Platz der Menschenrechte 26./27.05.09
6.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Straßen innerhalb des Altstadtringes, innerhalb des mittleren Ringes und im Außenbereich von 01.07.09 bis 30.12.09
7.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Rotfuchsweg von 24.06.09 bis 27.06.09
8.
Messestadt Riem
EM 225 Wohn- und Anliegerstraßen im 2. BA Wohnen, Genehmigung für die Umgestaltung des Straßenplatzes Mitte in der Selma-Lagerlöf-Straße; Beschluss des Bauausschusses vom 16.06.2009
9.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen
Änderungsgenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Annahme, Trennung und Zerlegung von Bildröhren sowie Erweiterung der Jahresdurchsatzleistung und Gesamtlagerkapazität der Linus München GmbH (Bescheid)
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013
Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
11.
München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
12.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 - 2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sportausschusses des Stadtrates vom 26.05.2009
14.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2009 - 2013, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses vom 28.05.2009
15.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Am Moosfeld 85;
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.05.2009
16.
Neuer Mieterbeirat
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009
17.
TSV Waldtrudering e.V., Rotkehlchenweg 2 - Verlängerung des Überlassungsvertrages; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 27.05.2009
18.
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule Helsinkistraße, Antrag Nr. 08-14 / B 00726; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 27.05.2009
19.
Daheim in München - Bezirksauschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen (Antrag des Bezirksausschusses 10 Moosach, Nr. 08-14 / B 00795)
20.
Konjunkturpaket II - hilft Sanierungsprojekt jetzt anzupacken: Schulgebäude aus KLEUSBERG Klassenraum-Containern (Infomaterial)
21.
Vollzug der Grünanlagensatzung
Baustelleneinrichtung an der Magdalena-Schwarz-Straße